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Veröffentlichung Bestandsaufnahme und Wirksamkeit von Maßnahmen der Luftreinhaltung(2014) Diegmann, Volker; Pfäfflin, Florian; Wursthorn, Heike; IVU Umwelt GmbH; Deutschland. UmweltbundesamtDurch den längeren Zeitraum, in dem in Deutschland Pläne und Maßnahmen entwickelt und vor allem auch umgesetzt wurden, bietet sich inzwischen auch die Möglichkeit, die Wirkung von Maßnahmen durch vergleichende Untersuchungen nach deren Umsetzung abzuschätzen. und so die Wirkungsbeurteilung auf ein breiteres Fundament zu stellen, das über die gemäß den Plänen erwarteten Wirkungen, die in der Regel auf Abschätzungen und Szenarienrechnungen basieren, hinausgeht. Hierzu wurden Veröffentlichungen zur Bewertung von Maßnahmen im Rahmen der Luftreinhalteplanung, die nach der Verabschiedung der jeweiligen Pläne und nach der Einführung der entsprechenden Maßnahmen durchgeführt wurden, recherchiert, ausgewertet und dokumentiert. Betrachtet wurden hierbei die Maßnahmen Umweltzone, Umweltorientiertes Verkehrsmanagement, Lkw-Durchfahrtsverbot und Tempo 30 bzw. 40 auf Hauptverkehrsstraßen.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Kohärenzprüfung umweltpolitischer Ziele und Instrumente(2016) Wolff, Franziska; Jacob, Klaus; Guske, Anna-Lena; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Timme, StephanDie Sicherung der Kohärenz von Zielen und Instrumenten ist eine Daueraufgabe für die Umweltpolitik. In diesem Forschungsbericht wird ein Ansatz für die Kohärenzprüfung vorgestellt. Die Interaktionen von Zielen werden über Wirkungsketten erfasst (Wirkungskettenanalyse). Die Analyse der deutschen Umweltpolitik zeigt das hohe Maß der Vernetzung von umweltpolitischen Zielen in Deutschland. Zwischen den Zielen und Instrumenten verschiedener umweltpolitischer Handlungsfelder können Zielkonflikte und Synergien gezeigt werden. Der vorgestellte Ansatz bietet Ansatzpunkte zur Verbesserung der Umweltpolitikplanung, -evaluation und -berichterstattung.Veröffentlichung Verteilungswirkungen umweltpolitischer Maßnahmen und Instrumente(2016) Jacob, Klaus; Guske, Anna-Lena; Pestel, Nico; Forschungsstelle für Umweltpolitik (Berlin); Deutschland. Umweltbundesamt. Fachgebiet I.1.4-Wirtschafts- und sozialwissenschaftliche Umweltfragen, nachhaltiger Konsum; Deutschland. UmweltbundesamtHäufig steht in der öffentlichen Debatte die vermeintlich fehlende Sozialverträglichkeit im Fokus. Wie verkürzt diese Sichtweise ist, zeigt eine neue Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes. Sie beschreibt mit Hilfe von Wirkungsketten die breite Palette der möglichen Verteilungswirkungen umweltpolitischer Maßnahmen und berücksichtigt dabei auch den sozialen Nutzen von Umweltpolitik. Der erste Teil der Studie stellt die entwickelte Analysemethode dar, anschließend wird sie konkret auf einige umweltpolitische Instrumenten angewandt, etwa auf die Entfernungspauschale und Energiesparberatungen.Veröffentlichung Soziale Wirkungen von Umweltpolitik(Umweltbundesamt, 2021) Heyen, Dirk Arne; Blanck, Ruth; Bunke, Dirk; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Tews, Kerstin; Gellrich, AngelikaDie Studie gibt einen Überblick über Forschungsstand und -bedarfe zu sozialen Wirkungen von Umweltpolitik sowie von unterlassenem (bzw. unzureichendem) Umweltschutz. Der Fokus liegt auf politischen Maßnahmen der Bundes- und EU-Ebene und deren Wirkungen in Deutschland. Die Betrachtung konzentriert sich auf solche sozialen Wirkungen, die auf individueller bzw. Haushaltsebene erfahren werden, hier "soziale Wirkungen im engeren Sinne (i.e.S.)" genannt. Folgende Wirkungskategorien werden in der Studie unterschieden: 1) Erwerbsarbeit; 2) Einkommen, Einnahmen, Ausgaben; 3) Vermögen; 4) Gesundheit; 5) Sorgearbeit, Alltags- und Freizeitgestaltung; 6) Psychosoziale Wirkungen; und 7) Politische Partizipation. Nach einleitenden Klärungen konzeptioneller Art fasst der Hauptteil der Studie den empirischen Forschungsstand entlang der genannten Wirkungskategorien zusammen. Innerhalb dieser werden die Forschungsergebnisse wiederum nach umweltpolitischen Handlungsfeldern (wie Energie, Verkehr, Ressourceneffizienz, Biodiversität etc.) gegliedert. Die Literatursichtung umfasste alle wesentlichen Teilbereiche der Umweltpolitik (außer Strahlenschutz), sei es mit Blick auf Umweltmedien, Wirtschaftssektoren oder Konsumbereiche. Für jede Wirkungskategorie und jedes Handlungsfeldcluster werden weitere Forschungsbedarfe identifiziert sowie übergreifend Empfehlungen für künftige Forschung gegeben. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Der Klima-Sozialfonds im Fit-for-55-Paket der europäischen Kommission - Definition und Quantifizierung vulnerabler Haushalte und notwendige Investitionsbedarfe(Umweltbundesamt, 2022) Schumacher, Katja; Cludius, Johanna; Noka, Viktoria; Tews, Kerstin; Öko-Institut. Büro Berlin; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Gellrich, AngelikaDas im Juli 2021 veröffentlichte "Fit-for-55"-Klimapaket der Europäischen Kommission schlägt die Einführung eines neuen Emissionshandelssystems für Gebäude und Straßenverkehr vor (EU-ETS 2). Parallel zur Einführung des neuen Emissionshandels ist die Einrichtung eines Klima-Sozialfonds (Social Climate Fund, SCF) vorgesehen, der durch den neuen Emissionshandel entstehende Belastungen für besonders Betroffene abfedern soll. Mit dem Klima-Sozialfonds sollen die Verteilungswirkungen der CO2-Bepreisung gemindert und explizit vulnerable Haushalte, Kleinstunternehmen und Verkehrsnutzer*innen unterstützt werden. Unklar ist noch, welche Gruppen im Sinne des Klima-Sozialfonds als vulnerabel gelten. Eine einheitliche Definition gibt es bisher weder auf EU-Ebene noch in einzelnen Mitgliedstaaten, auch in Deutschland nicht. Eine Einschätzung der Anzahl vulnerabler Haushalte, ihrer Belastung durch die CO2-Bepreisung und ihrer Investitions- bzw. Unterstützungsbedarfe ist jedoch essentiell für die Bewertung des Finanzrahmens des Klima-Sozialfonds und der damit verbundenen Möglichkeiten, durch Investitionshilfen und direkte Einkommensunterstützung Belastungen bei vulnerablen Haushalten abzufedern. Auch im Zusammenspiel mit dem in Deutschland im Januar 2021 eingeführten Brennstoffemissionshandel, der Ähnlichkeiten, aber auch deutliche Unterschiede zu dem von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen System hat, stellen sich viele Fragen. Vor diesem Hintergrund haben die Autoren*Autorinnen im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen des Ressortforschungsvorhabens "Soziale Aspekte von Umweltpolitik" (Forschungskennzahl FKZ 3719 16 106 0) eine Kurzstudie zum Klima-Sozialfonds erstellt. Ziel der Analyse ist es, ein gutes Verständnis des Vorschlags zum EU-ETS 2 und Klima-Sozialfonds in Abgrenzung zum Brennstoffemissionshandel zu erlangen und soziale Aspekte zu beleuchten. Die Kurzstudie bietet einen Vorschlag für die Definition vulnerabler Haushalte, ermittelt die CO2-Kostenbelastung für diese Haushalte sowie eine kursorische Abschätzung der Investitionsbedarfe für Gebäudeenergieeffizienzmaßnahmen für vulnerable Haushalte. Die überschlägigen Rechnungen zeigen, dass der Klima-Sozialfonds genügend Mittel bietet, um etwa ein Heizungstauschprogramm für vulnerable Haushalte (mit) zu finanzieren. Er wird alleine jedoch nicht ausreichend sein, um die Sanierungskosten vulnerabler Haushalte - nach der hier gewählten Definition - vollständig zu finanzieren. Der Klima-Sozialfonds muss daher eingebettet werden in ein Gesamtprogramm in Deutschland für vulnerable Gruppen, so dass vulnerable Gruppen am Klimaschutz teilhaben können, resilienter werden und gegenüber Energie- und CO2-Preissteigerungen geschützt sind. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Ernährungsprofile deutscher Haushalte und Verteilungswirkungen einer Mehrwertsteuerreform im Bedürfnisfeld Ernährung(Umweltbundesamt, 2023) Förster, Hannah; Hünecke, Katja; Richter, Beate; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Tews, KerstinDie Ernährungsstrategie der Bundesregierung sieht vor, dass sich jede Person in Deutschland eine gute, gesunde Ernährung leisten kann (BMEL 2022). Darauf kann auf unterschiedliche Art und Weise hingewirkt werden. Die Ernährungsgewohnheiten in Deutschland entsprechen aktuell (noch) nicht den einschlägigen Ernährungsempfehlungen (siehe DGE (17.05.2022)), auch nicht denen, die sowohl Gesundheits- als auch Umwelt- und Klimaaspekte berücksichtigen, wie z.B. die der EAT Lancet Kommission (Willett et al. 2019). Vor diesem Kontext haben wir mit Hilfe von Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe zunächst In-Haus-Ernährungsprofile unterschiedlicher Haushaltstypen in Deutschland identifiziert. Dabei berücksichtigten wir, neben der Einkommensverteilung der Haushalte, rentenbeziehende Haushalte, alleinerziehende Haushalte und transferempfangende Haushalte. Basierend darauf untersuchten wir, wie sich eine an ökologischen Bedarfen ausgerichtete Mehrwertsteuerreform bei Nahrungsmitteln als Maßnahmenbaustein der Ernährungsstrategie monetär auf die unterschiedlichen Haushalte auswirkt. Wir haben modelliert, welchen Effekt eine Mehrwertsteuerbefreiung bei pflanzlichen Nahrungsmitteln und eine Anhebung der Mehrwertsteuer auf den Regelsatz von 19 % bei tierischen Nahrungsmitteln auf die Ausgaben der Haushalte haben, wenn diese ihr Einkaufsverhalten nicht ändern. Wir prüften darüber hinaus, wie sich eine Kombination beider Mehrwertsteueränderungen auf den Durchschnittshaushalt auswirkt, sofern dieser sein Verhalten beibehält, oder sein Verhalten ändert und weniger Fleisch und Wurst erwirbt. Quelle: Forschungsbericht