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Veröffentlichung Unterirdische Raumplanung und nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung am Beispiel von ausgewählten Regionen(2018) Keimeyer, Friedhelm; Schulze, Falk; Runge, Karsten; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Iyimen-Schwarz, ZueleyhaDas Projekt hatte zum Ziel Erkenntnisse zur Umsetzbarkeit konzeptioneller Ansätze einer nachhaltigen, vorausschauenden, vorsorgenden unterirdischen Raumplanung in der Planungspraxis zu gewinnen. Hintergrund sind die wachsenden Nutzungsmöglichkeiten des unterirdischen Raumes einschließlich damit einhergehender potenzieller Nutzungskonflikte und des Schutzes von Umweltgütern, allen voran der Grundwasserschutz. Es gilt die begrenzte Ressource unterirdischer Raum effizient zu nutzen und gleichzeitig die Nutzungsoptionen auch für die kommenden Generationen offen zu halten. Neben den klassischen Nutzungen können zukünftig weitere Nutzungsoptionen hinzutreten, die den Nutzungsdruck im Untergrund erhöhen und die Frage nach seiner koordinierenden und vorsorgenden Planung aufwerfen. Auch können neue Erkenntnisse über die Umweltsituation und -güter hinzutreten (beispielsweise unterirdische Grundwasserleiter), die ein Umdenken in der Nutzung des Untergrunds erfordern. Treiber dieser Debatte waren die Gasförderung aus unkonventionellen Lagerstätten mittels Fracking und die Ablagerung von Kohlenstoffdioxid (CCS).Die grundlegenden geowissenschaftlichen, planerischen und rechtlichen Zusammenhänge einer unterirdischen Raumplanung wurden im Forschungsvorhaben „Unterirdische Raumplanung – Vorschläge des Umweltschutzes zur Verbesserung der über- und untertägigen Informationsgrund-lagen, zur Ausgestaltung des Planungsinstrumentariums und zur nachhaltigen Lösung von Nutzungskonflikten (FKZ 3711 16 103 1/2)“ untersucht. Aufbauend auf diesen Ergebnissen widmete sich dieses Vorhaben der praktischen Umsetzbarkeit einer nachhaltigen unterirdischen Raumplanung.Zuerst fand eine umfassende Befragung relevanter Akteure statt. Zudem wurden verschiedene (Modell-)Planungsregionen und damit gleichzeitig unterschiedliche geologische Ausgangssituationen betrachtet. Zur Simulation der praktischen Vorgehensweise bei der unterirdischen Raumplanung wurde ein Planspiel durchgeführt.Veröffentlichung Rohstoffbedarfsplanung - Konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung(2019) Sanden, Joachim; Schomerus, Thomas; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Recht der Rohstoffgewinnung - Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht(2019) Keimeyer, Friedhelm; Gailhofer, Peter; Westphal, Ida; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDas Projekt "Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung - INSTRO" untersuchte für den deutschen Rechtsraum, wie Bergbauvorhaben und andere unterirdische Nutzungen durch zielgenauere gesetzliche Anforderungen sowie optimierte Planungs-, Zulassungs- und Aufsichtsverfahren umweltschonender durchgeführt und wie die nachsorgende Wiedernutzbarmachung (z. B. Rekultivierung der genutzten Areale an der Oberfläche) aus Umweltsicht weiter verbessert und finanziell hinreichend abgesichert werden können. Im Rahmen der Fragestellungen des Vorhabens wurden auch die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Klagerechten von Verbänden und Betroffenen sowie zu Haftung und Sicherheitsleistung in den Blick genommen. Ein weiterer Schwerpunkt wurde auf die bessere Berücksichtigung des Ressourcenschutzes bzw. der Ressourcenschonung bei der Zulassung und Durchführung von Vorhaben zur Nutzung des Untergrundes sowie der außerbergrechtlichen Rohstoffgewinnung, dem "Abgrabungsbergbau" gelegt. Neben der Rohstoffgewinnung wurden auch andere Nutzungen berücksichtigt, soweit sie mit dem Rohstoffabbau konkurrieren oder davon betroffen sind. Die rechtswissenschaftliche Analyse der gesetzlichen Regelungen und der Rechtsprechung wurde empirisch mittels Befragung von Stakeholdern auf ihre praktische Anschlussfähigkeit überprüft. Zudem wurde das Projekt von einem externen Beirat fachlich begleitet. Dieser Band enthält die im Rahmen des Projektes herausgearbeiteten konkreten Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Stromverbrauch senken(Umweltbundesamt, 2019) Fischer, Corinna; Cludius, Johanna; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut; Institut für Energie- und Umweltforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Weyland, MatthiasIm vorliegenden Bericht werden die Potenziale für ausgewählte Suffizienzinstrumente zur Stromeinsparung für spezifische Zielgruppen im Sektor "Private Haushalte" sowie in Unter-nehmen der Branchen Gewerbe, Handel und Dienstleistungen (GHD) untersucht. Für private Haushalte wurden außerdem ökonomische Effekte modelliert. Es wird deutlich, dass die durch Informations- und Kommunikationsmaßnahmen in den privaten Haushalten erreichbaren Einsparungen für den einzelnen Haushalt zwar durchaus relevant sein können, aufgrund geringer Umsetzungsraten gesamtgesellschaftlich aber eher klein bleiben. Der Schlüssel zu größeren Einsparungen sind weitaus höhere Umsetzungsraten, die durch regulatorische Maßnahmen, ausgeprägte ökonomische Anreize, rahmensetzende Verpflichtungen und ein flächendeckendes Ausrollen von Beratungsangeboten erreicht werden können. Für die betroffenen Haushalte wäre damit ein ökonomischer Nutzen verbunden, da alle betrachteten Instrumente die Haushalte finanziell entlasten. Für den GHD-Sektor wurde ein erstes Screening realisierter und geplanter Suffizienzmaßnahmen durchgeführt und Hemmnisse, Umsetzungsstrategien und politische Instrumente reflektiert. Dabei zeigten sich Beispiele von Suffizienzmaßnahmen, die auf Einzel-Unternehmensebene mit geringen Investitionskosten und kurzen Amortisationszeiten hohe Einsparungen erbringen. Es wurden erste Vorschläge für Instrumente entwickelt, die Suffizienzmaßnahmen systematischer in bestehende Effizienzinstrumente für diesen Sektor integrieren. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Vollzugskonzepte und Einbeziehung Dritter im Gesetzesvollzug beim Klimaschutzrecht im Gebäudebereich(Umweltbundesamt, 2020) Klinski, Stefan; Keimeyer, Friedhelm; Hesse, Tilman; Öko-Institut. Büro Berlin; ITG Institut für Technische Gebäudeausrüstung (Desden); Deutschland. Umweltbundesamt; Unnerstall, HerwigDas Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente(Umweltbundesamt, 2020) Keimeyer, Friedhelm; Gailhofer, Peter; Gsell, Martin; Öko-Institut. Büro Berlin; Hochschule Pforzheim. Zentrum für Verbraucherforschung und nachhaltigen Konsum (vunk); Deutschland. Umweltbundesamt; Ebert, Thomas; Oehme, Ines; Unnerstall, HerwigZiel des diesem Bericht zugrundeliegenden Projektes ist die Entwicklung von regulativen Strategien gegen Obsoleszenz, welche insbesondere zur Verlängerung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten beitragen sollen. Aufgrund dessen kann langfristig ein nachhaltigerer und effizienterer Umgang mit Produkten erzielt werden. Im Kern umfasst die Untersuchung sowohl zivil-, als auch öffentlich-rechtliche Instrumente. So stehen insbesondere die Verbesserung von Reparaturbedingungen, rechtliche Änderungsmöglichkeiten für Herstellergarantieaussagepflichten, die Ausweitung der gesetzlichen Gewährleistungspflichten und Verbandsklagebefugnisse im Fokus. Außerdem sollten verschiedene Parameter zur Produktlebensdauer analysiert werden, um diesbezüglich Informationsanforderungen an die Hersteller zu formulieren. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wurden konkrete rechtliche und technische Formulierungs- und Umsetzungsvorschläge mit einem Fokus auf der EU-Ebene entwickelt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Nationale Beschränkungen fossiler Brennstoffe in Heizungsanlagen im Lichte der Ökodesign-Richtlinie(Umweltbundesamt, 2021) Keimeyer, Friedhelm; Klinski, Stefan; Braungardt, Sibylle; Öko-Institut. Büro Berlin; Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Schuberth, JensIn dem Kurzgutachten wird untersucht, ob und ggf. auf welche Weise es innerhalb der Rahmenbedingungen des EU-Rechts möglich ist, den Einsatz von fossilen Brennstoffen für die Gebäudebeheizung im deutschen Recht stärker als bislang einzuschränken und langfristig zu beenden. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht rechtlich in erster Linie die Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2009/125/EG (sog. Ökodesign-Richtlinie) im Zusammenhang mit den auf ihrer Grundlage ergangenen Verordnungen (EU) Nr. 813/2013 sowie 814/2013, in der EU-weit verbindliche Anforderungen an Heizgeräte sowie Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher festgelegt sind. In zweiter Linie werden ergänzend weitere Aspekte geprüft, wie die Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) über die Warenverkehrsfreiheit. Die Untersuchung wird ergänzt durch die Analyse bestehender Einschränkungen zur Nutzung fossiler Brennstoffe zur Beheizung in anderen europäischen Staaten. Hinter der Untersuchung steht das Ziel, eine tragfähige rechtliche Beurteilungsgrundlage für Entscheidungen über die Schaffung und Ausgestaltung von konkreten Rechtsinstrumenten zum Ausstieg aus der Gebäudebeheizung mit fossilen gasförmigen und flüssigen Energieträgern zu gewinnen. Solche Instrumente können insbesondere ordnungsrechtlicher Natur sein. Es kann dabei um ordnungsrechtliche Verwendungsbeschränkungen bis hin zu Verboten gehen, aber auch um spezifische Anreizinstrumente, von denen eine den Einsatz fossiler Kessel zurückdrängende Wirkung ausgeht. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Teilwarmmietenmodelle im Wohnungsmietrecht als geeignetes Anreizinstrument zum Klimaschutz(Umweltbundesamt, 2021) Klinski, Stefan; Braungardt, Sibylle; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Tews, KerstinDie Verteilung der Kosten für energetische Sanierungen zwischen Mietenden und Vermietenden ist von zentraler Bedeutung für eine sozial-gerechte Transformation des Gebäudesektors. Der Umstieg von dem bisher vorherrschenden Kaltmietenmodell auf eine Teilwarmmiete wird als ein Ansatz zum Überwinden des Mieter-Vermieter-Dilemmas diskutiert - teilweise als Alternative oder Ergänzung zur Modernisierungsumlage für energetische Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund haben die Autor*innen im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen des Ressortforschungsvorhabens "Soziale Aspekte von Umweltpolitik" (Forschungskennzahl FKZ 3719 16 106 0) eine Kurzstudie zur rechtlichen und praktischen Machbarkeit von Teilwarmmietenmodellen erstellt. Quelle: Forschungsbericht