Publikationstyp
Forschungsbericht
Monographie
Monographie
Erscheinungsjahr
2020
Vollzugskonzepte und Einbeziehung Dritter im Gesetzesvollzug beim Klimaschutzrecht im Gebäudebereich
Vollzugskonzepte und Einbeziehung Dritter im Gesetzesvollzug beim Klimaschutzrecht im Gebäudebereich
Abschlussbericht
Autor:innen
Herausgeber
Quelle
Schlagwörter
Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz, Energieeinsparverordnung, Energieausweis, Gebäudetechnik, EnEV, EEWärmeG, Gebäudeenergiegesetz, GEG
Finanzierungskennzeichen
3716411010
standardisiertes Finanzierungskennzeichen
37164110
Verbundene Publikation
Zitation
KLINSKI, Stefan, Friedhelm KEIMEYER und Tilman HESSE, 2020. Vollzugskonzepte und Einbeziehung Dritter im Gesetzesvollzug beim Klimaschutzrecht im Gebäudebereich [online]. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt. Texte, 37/2020. Verfügbar unter: https://openumwelt.de/handle/123456789/4649
Zusammenfassung deutsch
Das Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
Zusammenfassung englisch
The research project contributes to the most effective implementation of the German Energy Saving Ordinance and Renewable Energies Heat Act by the German federal states - especially in light of the planned merger of the existing regulations into a uniform German Buildings Energy Act (GEG). The task of this project was to assess the different possibilities for designing regulations to effectively implement the building-related energy law and to derive from this conceptual proposals for the legal design to assist the states responsible for the implementation. The focus here is on specifications for the implementation of requirements for new buildings. The legal starting point in federal law as well as in all 16 federal states was assessed and enforcement practices evaluated. Together with representatives of the state ministries responsible for enforcement, concrete options for state enforcement regulations and for the further development of federal and state law were discussed and developed. Quelle: Forschungsbericht