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Veröffentlichung Stromverbrauch senken(Umweltbundesamt, 2019) Fischer, Corinna; Cludius, Johanna; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut; Institut für Energie- und Umweltforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Weyland, MatthiasIm vorliegenden Bericht werden die Potenziale für ausgewählte Suffizienzinstrumente zur Stromeinsparung für spezifische Zielgruppen im Sektor "Private Haushalte" sowie in Unter-nehmen der Branchen Gewerbe, Handel und Dienstleistungen (GHD) untersucht. Für private Haushalte wurden außerdem ökonomische Effekte modelliert. Es wird deutlich, dass die durch Informations- und Kommunikationsmaßnahmen in den privaten Haushalten erreichbaren Einsparungen für den einzelnen Haushalt zwar durchaus relevant sein können, aufgrund geringer Umsetzungsraten gesamtgesellschaftlich aber eher klein bleiben. Der Schlüssel zu größeren Einsparungen sind weitaus höhere Umsetzungsraten, die durch regulatorische Maßnahmen, ausgeprägte ökonomische Anreize, rahmensetzende Verpflichtungen und ein flächendeckendes Ausrollen von Beratungsangeboten erreicht werden können. Für die betroffenen Haushalte wäre damit ein ökonomischer Nutzen verbunden, da alle betrachteten Instrumente die Haushalte finanziell entlasten. Für den GHD-Sektor wurde ein erstes Screening realisierter und geplanter Suffizienzmaßnahmen durchgeführt und Hemmnisse, Umsetzungsstrategien und politische Instrumente reflektiert. Dabei zeigten sich Beispiele von Suffizienzmaßnahmen, die auf Einzel-Unternehmensebene mit geringen Investitionskosten und kurzen Amortisationszeiten hohe Einsparungen erbringen. Es wurden erste Vorschläge für Instrumente entwickelt, die Suffizienzmaßnahmen systematischer in bestehende Effizienzinstrumente für diesen Sektor integrieren. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Vollzugskonzepte und Einbeziehung Dritter im Gesetzesvollzug beim Klimaschutzrecht im Gebäudebereich(Umweltbundesamt, 2020) Klinski, Stefan; Keimeyer, Friedhelm; Hesse, Tilman; Öko-Institut. Büro Berlin; ITG Institut für Technische Gebäudeausrüstung (Desden); Deutschland. Umweltbundesamt; Unnerstall, HerwigDas Forschungsprojekt leistet einen Beitrag für einen möglichst wirksamen Vollzug des Energieeinspar- und Erneuerbare-Energien-Wärmerechts durch die Bundesländer - gerade vor dem Hintergrund der geplanten Verschmelzung der bestehenden Regelwerke zu einem einheitlichen Gebäudeenergiegesetz (GEG). Aufgabe dieses Projekts war es, die verschiedenen Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Rechtsvorschriften für einen effektiven Vollzug des gebäudebezogenen Energierechts herauszuarbeiten und daraus konzeptionelle Vorschläge zur rechtlichen Gestaltung abzuleiten, die den für den Vollzug zuständigen Ländern eine Hilfestellung bieten. Im Mittelpunkt stehen dabei die Vorgaben für den Vollzug der Anforderungen an Neubauten. Hierbei wurde die rechtliche Ausgangslage im Bundesrecht sowie in allen 16 Bundesländern aufgearbeitet und die Vollzugspraxis ausgewertet. In engem Austausch mit fachlich befassten Vertreterinnen und Vertreter der für den Vollzug zuständigen Ministerien der Bundesländer wurden konkrete Optionen für Vollzugsregelungen in den Ländern sowie für eine Weiterentwicklung des Bundes- und Landesrechts erörtert und entwickelt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Nationale Beschränkungen fossiler Brennstoffe in Heizungsanlagen im Lichte der Ökodesign-Richtlinie(Umweltbundesamt, 2021) Keimeyer, Friedhelm; Klinski, Stefan; Braungardt, Sibylle; Öko-Institut. Büro Berlin; Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Schuberth, JensIn dem Kurzgutachten wird untersucht, ob und ggf. auf welche Weise es innerhalb der Rahmenbedingungen des EU-Rechts möglich ist, den Einsatz von fossilen Brennstoffen für die Gebäudebeheizung im deutschen Recht stärker als bislang einzuschränken und langfristig zu beenden. Im Mittelpunkt der Untersuchung steht rechtlich in erster Linie die Vereinbarkeit mit der Richtlinie 2009/125/EG (sog. Ökodesign-Richtlinie) im Zusammenhang mit den auf ihrer Grundlage ergangenen Verordnungen (EU) Nr. 813/2013 sowie 814/2013, in der EU-weit verbindliche Anforderungen an Heizgeräte sowie Warmwasserbereiter und Warmwasserspeicher festgelegt sind. In zweiter Linie werden ergänzend weitere Aspekte geprüft, wie die Vereinbarkeit mit den Vorgaben des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) über die Warenverkehrsfreiheit. Die Untersuchung wird ergänzt durch die Analyse bestehender Einschränkungen zur Nutzung fossiler Brennstoffe zur Beheizung in anderen europäischen Staaten. Hinter der Untersuchung steht das Ziel, eine tragfähige rechtliche Beurteilungsgrundlage für Entscheidungen über die Schaffung und Ausgestaltung von konkreten Rechtsinstrumenten zum Ausstieg aus der Gebäudebeheizung mit fossilen gasförmigen und flüssigen Energieträgern zu gewinnen. Solche Instrumente können insbesondere ordnungsrechtlicher Natur sein. Es kann dabei um ordnungsrechtliche Verwendungsbeschränkungen bis hin zu Verboten gehen, aber auch um spezifische Anreizinstrumente, von denen eine den Einsatz fossiler Kessel zurückdrängende Wirkung ausgeht. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Teilwarmmietenmodelle im Wohnungsmietrecht als geeignetes Anreizinstrument zum Klimaschutz(Umweltbundesamt, 2021) Klinski, Stefan; Braungardt, Sibylle; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Tews, KerstinDie Verteilung der Kosten für energetische Sanierungen zwischen Mietenden und Vermietenden ist von zentraler Bedeutung für eine sozial-gerechte Transformation des Gebäudesektors. Der Umstieg von dem bisher vorherrschenden Kaltmietenmodell auf eine Teilwarmmiete wird als ein Ansatz zum Überwinden des Mieter-Vermieter-Dilemmas diskutiert - teilweise als Alternative oder Ergänzung zur Modernisierungsumlage für energetische Maßnahmen. Vor diesem Hintergrund haben die Autor*innen im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen des Ressortforschungsvorhabens "Soziale Aspekte von Umweltpolitik" (Forschungskennzahl FKZ 3719 16 106 0) eine Kurzstudie zur rechtlichen und praktischen Machbarkeit von Teilwarmmietenmodellen erstellt. Quelle: Forschungsbericht