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Veröffentlichung Was sind Transformationen? Begriffliche und theoretische Grundlagen zur Analyse von gesellschaftlichen Transformationen(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtEs lassen sich eine Vielzahl unterschiedlicher Zukunftsvisionen ausmachen, die sich auf unterschiedliche Zielvorstellungen beziehen - zum Beispiel auf die Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft, einer kohlenstoffarmen Gesellschaft oder einer Postwachstums-Gesellschaft. Um die unterschiedlichen Beiträge und deren zugrundeliegenden Annahmen über Kausalitäten und Steuerungsmöglichkeiten und -erfordernisse klassifizieren zu können, werden in diesem Papier die vielfältigen Beiträge mithilfe von drei Leitfragen geordnet: Was sind die Gegenstände der Transformationen? Was sind die treibenden Kräfte? Kann (und wenn ja wie) gesellschaftliche Transformation gesteuert werden?
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Metaanalyse von Visionen einer nachhaltigen Gesellschaft(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtDie untersuchten Studien beschreiben inhaltlich sehr unterschiedliche Zukünfte und stellen dabei jeweils unterschiedliche Handlungsfelder für ein Nachhaltiges Deutschland 2030 bis 2050 in den Vordergrund. Diesen Perspektiven und Prioritäten liegen unterschiedliche Transformationstheorien zugrunde. Dabei lassen sich in verschiedenen Bereichen Spannungsfelder und teilweise gegenläufige Ansätze identifizieren. Im Handlungsfeld Wirtschaft sind dies zunächst einmal unterschiedliche Perspektiven auf die Notwendigkeit von Wirtschaftswachstum (Wachstum als Lösung oder Wachstum als Teil des Problems), hinsichtlich der geographischen Dimension (Nachhaltige Wirtschaft zwischen Globalisierung und Regionalisierung) sowie Abwägungen zwischen einem Leitbild des utilitaristischen Liberalismus und (ggf. freiwilligem) Konsumverzicht. Ein weiteres Handlungsfeld betrifft das Verhältnis von umweltpolitischen und sozialpolitischen Zielen bzw. Entwicklungszielen; ein drittes Feld, in dem unterschiedliche Ansätze in den Zukunftsvisionen deutlich werden, ist die Frage der Steuerung/Governance (starke Rolle des Staates vs. Dezentrale Emergenz, hierarchisch-zentrale Steuerung vs. Partizipation der Bürger, Inputlegitimität vs. Outputlegitimität). Auf Basis der Unterschiede und Konfliktfelder, die sich aus den Studien ergeben, lassen sich empirisch vier idealtypische Kernvisionen identifizieren: 1) Green Economy Visionen, 2) Postwachstumsvisionen, 3) Regionalisierungsvisionen und 4) Visionen einer veränderten Staatlichkeit. Diese Transformationsperspektiven können herangezogen werden, um Spannungsfelder zwischen den verschiedenen Visionstypen zu identifizieren und Argumente der Akteure in der Transformationsdebatte zu verorten.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Transformative Umweltpolitik - Der Beitrag der Umweltpolitik zu Prozessen gesellschaftlichen Wandels(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtTransformative Umweltpolitik orientiert sich an stattfindenden sozialen Wandlungsprozessen und macht sich diese zu Nutze, um diese in RichtungNachhaltigkeitzu lenken. Transformative Umweltpolitik ersetzt dabei nicht die bestehende Umweltpolitik - den Schutz natürlicher Ressourcen, die Reduktion von Emissi-onen oder die Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche - sondern ist als Ergänzung zu verstehen. Das Konzept einer transformativen Umweltpolitik basiert auf der Annahme, dass die Steuerungs- und Planungskapazitäten der Regierung hinsichtlich sozialer Veränderungsprozesse begrenzt sind. Vor diesem Hintergrund beinhaltet das Konzept drei Elemente zur Governance von transformativem Wandel: 1) die systematische Beobachtung und Analyse der sozialen Wandlungsprozesse, 2) die Ab-grenzung von Handlungsbereichen in denen soziale Wandlungsprozesse stattfinden und 3) die Entwicklung, Unterstützung und Bewertung von Experimenten, die das Potenzial haben soziale Trends in Richtung Nachhaltigkeit zu lenken.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Zentrale Handlungsfelder für eine transformative Umweltpolitik(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtDer vierte Teilbericht des Projekts beschreibt die für eine Weiterentwicklung von Nachhaltigkeitspolitik als besonders zentral identifizierten Handlungsfelder. Wir beschreiben solche Handlungsfelder, denen in verschiedenen Zukunftsvisionen eine zentrale Bedeutung zugemessen wird, die aber bisher noch nicht oder nur teilweise in der deutschen Nachhaltigkeitspolitik adressiert werden. Die Rahmung der Themen wurde im Sinne der Notwendigkeit einer umfassenden Transformation bewusst breit ausgestaltet, dass verschiedene gesellschaftliche Subsysteme erfasst werden können. Dies impliziert, dass verschiedene Politikfelder und die damit verbundenen Akteure einbe-zogen werden. Die vorgestellten Handlungsfelder der Nachhaltigkeitspolitik wurden im Verlauf des Projekts mit Stakeholdern konkretisiert und transformative Handlungsansätze gesucht. Diese wurden insbesondere auch auf ihre Implikationen für die Umweltpolitik beleuchtet. Auf der Grundlage dieser Erfahrungen werden in diesem Bericht Überlegungen und Empfehlungen für die prozessuale Gestaltung von transformativen Ansätzen und Zukunftsvorstellungen entwickelt.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Veröffentlichung des 6. Globalen Umweltberichts (GEO-6) 2019: Analyse der Implikationen für Deutschland(Umweltbundesamt, 2019) Jacob, Klaus; Wolff, Franziska; Forschungsstelle für Umweltpolitik (Berlin); Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Kabel, ClaudiaDas vorliegende Hintergrundpapier erläutert Ziele und Mandat, Prozess und Methode des 6. Umweltberichts der UNEP (GEO-6) und wertet seine zentralen Befunde aus. Diese Befunde werden darüber hinaus aktuellen Daten zum Umweltzustand in Deutschland gegenübergestellt. Die Autoren kommen zu dem Schluss, dass trotz erheblicher Anstrengungen der Umweltpolitik auch in Deutschland zahlreiche Umweltprobleme nicht gelöst sind. Zudem tragen Konsum- und Produktionsmuster in Deutschland zu Umweltkonflikten im Ausland bei. Abschließend werden Schlussfolgerungen für die Weiterentwicklung der deutschen Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik abgeleitet. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Reform rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für eine Umweltorientierung der öffentlichen Finanzen(Umweltbundesamt, 2020) Fiedler, Swantje; Runkel, Matthias; Jacob, Klaus; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Köder, LeaUm ökologisch verträgliches Wirtschaften zu fördern, sollte der Staat durch seine Einnahmen- und Ausgabenpolitik Anreize für umweltgerechte Produktions- und Konsumweisen setzen und ebenso umwelt- und klimapolitisch kontraproduktive Anreize identifizieren und zurückfahren. Eine wichtige Voraussetzung für eine Ausrichtung der öffentlichen Finanzen auf ökologische Ziele sind die institutionellen Rahmenbedingungen, die gesellschaftliche Diskussionen anstoßen, Anlässe für politische Veränderungen schaffen und die Akzeptanz für konkrete Reformen verbessern können. In diesem Gutachten werden mögliche Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen aus der OECD-Welt dargestellt und vergleichend analysiert. Folgende Instrumente werden vertieft untersucht: Environmental Profile of the State Budget, Subventionsberichtserstattung, Europäisches Semester, Climate Proofing / Klimasicherung, Bonus-Malus Fonds in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung. Anschließend wird die Übertragbarkeit auf Deutschland diskutiert und konkrete Vorschläge für institutionelle Reformen ausgearbeitet. Die Vorschläge beziehen sich auf die drei Mechanismen 1. Verbesserung der Wissensbasis, 2. Beteiligung externer Akteure und 3. Umweltorientierung von öffentlichen Ausgaben. Eine weitere konkrete Maßnahme ist die Anpassung von Umweltsteuern an die Inflation (Indexierung), die in diesem Forschungsbericht in einem eigenen Abschnitt genauer beleuchtet wird. Ne-ben vertieften Analysen zu den praktischen Erfahrungen anderer Länder wird ein Vorschlag für die Umsetzung in Deutschland erarbeitet und juristisch geprüft: Energiesteuer, Stromsteuer, Kfz-Steuer und Luftverkehrsteuer sollen jährlich zum 1.7. in Anlehnung an den Harmonisierten Verbraucherpreisindex zu konstanten Steuersätzen (HVPI-KS) des Vorjahres angepasst werden. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen(Umweltbundesamt, 2022) Postpischil, Rafael; Jacob, Klaus; Bär, Holger; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelIm Rahmen des Forschungsvorhabens, das diesem Bericht zugrunde liegt, wurden Optionen für eine ökologische Finanzreform ausgearbeitet, die am Endverbrauch ansetzt. Gegenstände der Betrachtungen sind erstens eine umweltorientierte Mehrwertsteuer und zweitens Verbrauchsteuern sowie weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus des vorliegenden Berichts stehen die im Projekt identifizierten Ansätze einer ökologisch orientierten Mehrwertsteuerreform sowohl innerhalb des derzeit gültigen europäischen Rechtsrahmens wie auch Überlegungen zu Reformen nach der Überarbeitung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie (EU-MwStSystRL). Die verbrauchsteuerlichen Ansätze sind in einem separaten Bericht veröffentlicht. Die Mehrwertsteuer bietet bereits im gegenwärtigen Rahmen eine Reihe umsetzbarer Ansatzpunkte, um ökologischen Aspekten Rechnung zu tragen. Die größte ökologische und auch gesundheitliche Wirkung könnte durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer für Fleisch und andere Lebensmittel tierischen Ursprungs auf den Regelsteuersatz von 19 % erreicht werden. Daneben wären erhebliche CO2-Einsparungen zu erreichen, wenn der reduzierte Satz von 7 % für energetische Sanierungen gewährt würde, um Klimaschutz im Gebäudebereich zu forcieren. Weitere ökologisch besonders sinnvolle Ansätze böte ein reduzierter Satz auf kleine Reparaturen sowie eine Änderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage für Sachspenden. Durch eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf 5 % könnte ein Ausgleich für negative soziale Effekte geschaffen werden. Auch weitere mehrwertsteuerliche Ansätze wurden geprüft, jedoch nicht vertieft (wie bspw. die mehrwertsteuerliche Behandlung von Dienstwagen oder des Luftverkehrs). Der laufende Reformprozess der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie, die den Rahmen für die Zulässigkeit reduzierter Sätze vorgibt, sollte genutzt werden, um weitere Handlungsspielräume für eine Ökologisierung der Mehrwertsteuer zu schaffen. Denkbar wäre es, die umweltfreundlichsten Produkte und Dienstleistungen in verschiedenen Marktsegmenten mit einem reduzierten Satz temporär zu fördern. Dazu sollte auf eine Öffnungsklausel für europäische Umweltsiegel in der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie hingewirkt werden. Darüber könnten ökologisch deutlich vorteilhaftere Güter und Dienstleistungen durch reduzierte Sätze gefördert werden. Außerdem sollte der reduzierte Satz für Reparaturen weiter gefasst werden als bisher möglich. Besonders für energieverbrauchsrelevante Produkte wie Elektro- und Elektronikgeräte sowie für Möbel (und zugehörige Textilien) wäre dieser ökologisch sinnvoll. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Identifizierung und Systematisierung von Einflussfaktoren auf Umweltpolitiktransfer(Umweltbundesamt, 2023) Teebken, Julia; Jacob, Klaus; Kalt, Giulia; Öko-Institut; Freie Universität Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Lenz, Katharina; Hermann, Hans-Joachim; Eichhorn, Daniel; Kabel, Claudia; Splanemann, Pia; Wollmann, RalphWeltweit steigt der ökologische Problemdruck, während die Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik bislang nur begrenzte Wirksamkeit entfalten konnte. In diesem Kontext können zwischenstaatliche umweltpolitische Beratungs- bzw. Transferprojekte eine zusätzliche Dynamik für eine anspruchsvolle Umweltpolitik erzeugen. Politiktransfer und internationales Politiklernen können dabei helfen, multilaterale Abkommen umzusetzen, nationale Politikprozesse voranzutreiben, umweltpolitische Innovationen zu befähigen und nationale Hemmnisse für Umweltpolitik zu überwinden. In vielen Bereichen und auf unterschiedlichen politischen Ebenen wurde und wird Politiktransfer bereits praktiziert. Vor diesem Hintergrund bereitet der vorliegende Bericht den Stand der Forschung zu zwischenstaatlichem Politiktransfer und Politiklernen auf. Ziel ist es, Ansatzpunkte für einen verbesserten Umweltpolitiktransfer zu identifizieren. Angesichts des weitreichenden Gestaltungsbedarfs werden auch die Fragen beleuchtet, ob und wie ein Transfer transformativer Politik gelingen kann und wie Umweltpolitik in laufenden Transformationsprozessen gestaltet werden kann. Ergänzend zur Politiktransferforschung werden daher zwei weitere Forschungsstränge ausgewertet, die sich mit Transformationsprozessen beschäftigen. Darüber hinaus fließen Erkenntnisse aus elf Interviews mit Expert*innen ein, die praktische Erfahrungen mit der Förderung und/oder Durchführung von umweltpolitischen Beratungs- bzw. Transferprojekten zwischen Deutschland und anderen Ländern gesammelt haben. Nach einer kurzen Einführung in das Thema (Kapitel 1) gibt der Bericht in Kapitel 2 einen Überblick über die unterschiedlichen Verständnisse von Politiktransfer und fachverwandten Konzepten (Politikdiffusion, Politikkonvergenz und Politiklernen). Kapitel 3 skizziert zwei Stränge von Transformationsforschung und arbeitet ihre jeweiligen Schnittstellen zum Thema (Umwelt-)Politiktransfer heraus: die Forschung zu postsozialistischen Transformationsprozessen in Mittel- und Osteuropa sowie die Forschung zu Nachhaltigkeitstransformationen. Kapitel 4 analysiert die Gegenstände von Politiktransfer, u.a. Politikziele, Instrumente und Instrumentenbündel (Policy-Mixe), Wissen, Narrative und Diskurse sowie administrative Strukturen und Organisationen. In Kapitel 5 werden Einflussfaktoren dargelegt, die sich fördernd oder hemmend auf (den Erfolg von) Politiktransfer auswirken. Kapitel 6 gewährt einige Einblicke in ausgewählte umweltpolitische Transferinstrumente und -prozesse. Kapitel 7 präsentiert Schlussfolgerungen, die sich aus der Sichtung der - oft relativ abstrakten - Literatur und den gewonnenen Einblicken der Interviews für die konkrete Transferpraxis von Ministerien und nachgeordneten Behörden ergeben. Quelle: Forschungsbericht