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Veröffentlichung Baulandsteuer und zoniertes Satzungsrecht(2018) Henger, Ralph; Institut der Deutschen Wirtschaft Köln; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, DetlefZur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und zur Förderung der Innenentwicklung werden auch steuerliche Optionen diskutiert, um unbebaute, aber baureife Grundstücke zu mobilisieren. Das Gutachten untersucht in diesem Zusammenhang die Möglichkeiten zur Ausgestaltung der Baulandsteuer und, ob diese geeignet ist, bodenpolitische Ziele zu erreichen. Es stellt hierfür die aktuelle Grundsteuersystematik und deren Reformbedarf dar. Es erläutert ferner die genauen Ziele und Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Baulandsteuer im Rahmen der Grundsteuer und diskutiert die Wirkungen und Beiträge zum schonenderen Umgang mit Grund und Boden. Abschließend werden Empfehlungen abgegeben.Veröffentlichung Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme(2018) Adrian, Luise; Bock, Stephanie; Bunzel, Arno; Deutsches Institut für Urbanistik; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, DetlefBis zum Jahr 2030 soll der Flächenverbrauch bundesweit auf weniger als 30 Hektar pro Tag gesenkt werden. In dem Forschungsbericht werden Forschungsergebnisse, Praxiserfahrungen und politische Initiativen zum Flächensparen zusammengestellt und analysiert. Vorhandene aber auch neue Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme aus den Bereichen Umweltrecht, Planungsrecht, Kooperation, Steuerrecht, Förderung und Subventionen sowie Öffentlichkeitsarbeit werden klassifiziert und bewertet. Aus den Erkenntnissen haben die Autoren einen an Bund und Länder adressierten Aktionsplan Flächensparen entwickelt. Mit ihm soll es möglich sein, die flächenpolitischen Ziele zu erreichen.Veröffentlichung Modellversuch Flächenzertifikatehandel - Realitätsnahes Planspiel zur Erprobung eines überregionalen Handelssystems mit Flächenausweisungszertifikaten für eine begrenzte Anzahl ausgewählter Kommunen(2019) Henger, Ralph; Deutschland. UmweltbundesamtDie Zunahme der Siedlungs- und Verkehrsfläche (allgemein als Flächenverbrauch bezeichnet) liegt im Vierjahresdurchschnitt der Jahre 2012 bis 2015 mit 66 Hektar pro Tag immer noch mehr als doppelt so hoch wie von der Bundesregierung im Jahr 2002 in der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie festgelegt. Danach soll dieser Flächenverbrauch bis 2020 auf 30 ha pro Tag reduziert werden. In der Neuauflage der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie von 2016 wird eine Reduzierung auf weniger als 30 ha pro Tag bis zum Jahr 2030 angestrebt. Um in Deutschland weniger neue Flächen in Anspruch zu nehmen, müssen neue Instrumente entwickelt und erprobt werden. Das vom Umweltbundesamt in Auftrag gegebene Planspiel Flächenhandel prüfte realitätsnah, ob handelbare Flächenzertifikate ein Instrument sein können, um den Städten und Gemeinden dabei zu helfen, den Flächenneuverbrauch zu vermindern und die Innenentwicklung zu stärken. In dem Projekt wurden die Vereinbarungen aus den Koalitionsverträgen der 17. und 18. Legislaturperiode umgesetzt, wonach gemeinsam mit den Städten und Gemeinden der kommunale Handel mit Flächenzertifikaten im Modellversuch erprobt werden sollte. Dieser Modellversuch wurde als bundesweites Planspiel mit 87 Kommunen durchgeführt. Das bundesweite Planspiel Flächenhandel bestand aus zwei zentralen Bausteinen: kommunale Fallstudien und kontrolliertes Feldexperiment. Die kommunalen Fallstudien beleuchten die für den Handel notwendigen Entscheidungsprozesse der Städte und Gemeinden, um Flächenausweisungsentscheidungen mit einem An- oder Verkauf von Zertifikaten und dem kommunalen Planungsver-fahren zu verbinden. Im kontrollierten Feldexperiment simulierten 87 Modellkommunen mit eigenen, real geplanten Baugebieten den Flächenzertifikatehandel über einen Zeitraum von 15 Jahren (2014â€Ì2028) mittels einer Online-Plattform. Hierbei wurden mehrere Varianten für den Handel entwickelt und getestet. Zudem fanden weitere Experimente mit Studierenden statt, um einzelne Fragestellungen zur Funktionsfähigkeit des Handels unter kontrollierten Laborbedingungen zu prüfen. Die Ergebnisse des Modellversuchs zeigen, dass ein Flächenhandelssystem in der Lage ist, die Flächenneuinanspruchnahme effektiv zu verringern. Flächensparziele lassen sich im Verbund aus Planung und flexibler Mengensteuerung effizient erreichen. Die Kommunalvertreter hatten keine Probleme beim Umgang mit den Flächenzertifikaten. Überörtliche Mengenvorgaben konnten sie durch den Kauf und Verkauf von Zertifikaten flexibel vor Ort umsetzen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Innovative Instrumente zum Flächensparen und zur Förderung der Innenentwicklung: Kommunaler Praxistest, Schlussfolgerungen für Akteure in Bund, Ländern, Regionen und Gemeinden & Kommunikation der Ergebnisse(Umweltbundesamt, 2020) Adrian, Luise; Bunzel, Arno; Pichl, Josefine; Deutsches Institut für Urbanistik; Raum & Energie, Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, DetlefDas für das Jahr 2020 formulierte 30-ha-Ziel stellt die am Flächengeschehen beteiligten Akteure auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen sowie Städte und Gemeinden vor die Herausforderung, im Rahmen der Siedlungsentwicklung eine konsequent flächensparende Strategie zu entwickeln und praktisch umzusetzen. In diesem Kontext steht eine Vielzahl bestehender und möglicher neuer Instrumente, die entsprechende Handlungsoptionen für das Flächensparen ermöglichen. Im Rahmen des vom Umweltbundesamt (UBA) geförderten Forschungsvorhabens "Implementierung von Flächensparinstrumenten" wurde in Projektbaustein 1 der Prototyp einer bundesweiten Informations- und Kommunikationsplattform für das Flächensparen weiterentwickelt und erprobt (www.aktion-flaeche.de). Damit wurden neue Erkenntnisse zur Informationsvermittlung und Bewusstseinsbildung zum Thema Flächensparen gewonnen, die für eine etwaige Verstetigung eines bundesweiten Informationsangebots zum Thema Flächensparen von Bedeutung sind. Im Projektbaustein 2 - Gegenstand dieses Berichtes - wurden in vier Planspieldesigns Instrumente für ein zielgerichtetes Flächensparen erprobt. Dieses erfolgte in den räumlichen Anwendungsebenen Landes- und Regionalplanung, regionale Kooperation sowie Kommunen. Des Weiteren wurden mögliche neue instrumentelle Optionen im Bereich fiskalischer/ ökonomischer Anreiz- und Steuerungsinstru-mente untersucht. Mit Blick auf das 30-ha-Mengenziel und das Ziel der vorrangigen Innenentwicklung wurde hierbei die Wirkweise der Instrumente in den drei Strategiebereichen des Flächensparens betrachtet: Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme, Mobilisierung von Flächen im Bestand sowie Steigerung der Flächeneffizienz. Die in den Planspielen gewonnenen Erkenntnisse über das zahlreichen Instrumenten innewohnende Steuerungs- und Gestaltungspotenzial wurde jeweils in den Kontext der flächenbezogenen Zielorientierungen und übergreifenden Zielabwägungen der handelnden Akteure gesetzt. Somit wurde über die bloße Betrachtung von Instrumenten hinaus herausgearbeitet, inwieweit die Rahmenbedingungen der handelnden Akteure den am Flächensparen ausgerichteten Einsatz der Instrumente beeinflussen. Eine Vielzahl von Ergebnissen aus den Planspielen fand Eingang in den in einem parallelen Forschungsvorhaben erarbeiteten Aktionsplan Flächensparen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Innovative Instrumente zum Flächensparen und zur Förderung der Innenentwicklung: Kommunaler Praxistest, Schlussfolgerungen für Akteure in Bund, Ländern, Regionen und Gemeinden & Kommunikation der Ergebnisse(Umweltbundesamt, 2020) Adrian, Luise; Bunzel, Arno; Pichl, Josefine; Deutsches Institut für Urbanistik; Raum & Energie, Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, DetlefDas für das Jahr 2020 formulierte 30-ha-Ziel stellt die am Flächengeschehen beteiligten Akteure auf den Ebenen Bund, Länder, Regionen sowie Städte und Gemeinden vor die Herausforderung, im Rahmen der Siedlungsentwicklung eine konsequent flächensparende Strategie zu entwickeln und praktisch umzusetzen. In diesem Kontext steht eine Vielzahl bestehender und möglicher neuer Instrumente, die entsprechende Handlungsoptionen für das Flächensparen ermöglichen. Im Rahmen des vom Umweltbundesamt (UBA) geförderten Forschungsvorhabens "Implementierung von Flächensparinstrumenten" wurde in Projektbaustein 1 der Prototyp einer bundesweiten Informations- und Kommunikationsplattform für das Flächensparen weiterentwickelt und erprobt (www.aktion-flaeche.de). Damit wurden neue Erkenntnisse zur Informationsvermittlung und Bewusstseinsbildung zum Thema Flächensparen gewonnen, die für eine etwaige Verstetigung eines bundesweiten Informationsangebots zum Thema Flächensparen von Bedeutung sind. Im Projektbaustein 2 - Gegenstand dieses Berichtes - wurden in vier Planspieldesigns Instrumente für ein zielgerichtetes Flächensparen erprobt. Dieses erfolgte in den räumlichen Anwendungsebenen Landes- und Regionalplanung, regionale Kooperation sowie Kommunen. Des Weiteren wurden mögliche neue instrumentelle Optionen im Bereich fiskalischer/ ökonomischer Anreiz- und Steuerungsinstru-mente untersucht. Mit Blick auf das 30-ha-Mengenziel und das Ziel der vorrangigen Innenentwicklung wurde hierbei die Wirkweise der Instrumente in den drei Strategiebereichen des Flächensparens betrachtet: Reduzierung der Flächenneuinanspruchnahme, Mobilisierung von Flächen im Bestand sowie Steigerung der Flächeneffizienz. Die in den Planspielen gewonnenen Erkenntnisse über das zahlreichen Instrumenten innewohnende Steuerungs- und Gestaltungspotenzial wurde jeweils in den Kontext der flächenbezogenen Zielorientierungen und übergreifenden Zielabwägungen der handelnden Akteure gesetzt. Somit wurde über die bloße Betrachtung von Instrumenten hinaus herausgearbeitet, inwieweit die Rahmenbedingungen der handelnden Akteure den am Flächensparen ausgerichteten Einsatz der Instrumente beeinflussen. Eine Vielzahl von Ergebnissen aus den Planspielen fand Eingang in den in einem parallelen Forschungsvorhaben erarbeiteten Aktionsplan Flächensparen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Gute Praxisbeispiele kompakter und zugleich lärmarmer städtischer Quartiere(Umweltbundesamt, 2020) Preuß, Thomas; Bunzel, Arno; Hanke, Stefanie; Deutsches Institut für Urbanistik; LK Argus Kassel GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Schubert, SusanneDie Umsetzung des Leitbilds der kompakten sowie nutzungsgemischten Stadt stellt besondere Anforderungen an ein ruhiges Wohnen bei gleichzeitig guter Aufenthaltsqualität im Freiraum neuer Quartiere im Rahmen der Innenentwicklung. Häufig sind die Standorte neuer Quartiere durch unterschiedliche Lärmquellen (Gewerbe-, Verkehrs-, Freizeit- und Sportlärm) vorbelastet. In der Publikation werden anhand von acht Fallstudien in deutschen Kommunen Lösungswege aufgezeigt, wie in der Praxis verdichtete, funktionsgemischte und dabei zugleich lärmarme Stadtquartiere geplant und realisiert werden können. Sie demonstrieren wie im Bebauungsplanverfahren mögliche Konflikte zwischen bestehenden Lärmquellen wie z.B. bestehenden Gewerbebetrieben bzw. Straßen- und Schienenverkehr und heranrückender Wohnbebauung bewältigt werden. Dabei werden zum einen städtebauliche bzw. bauliche Maßnahmen wie lärmabschirmende Riegelbebauungen, die Zuordnung lärmsensibler und lärmintensiver Nutzungen, Grundrissregelungen sowie baulich-architektonische Maßnahmen eingesetzt. Zum anderen werden in der Praxis Maßnahmen zum Schallschutz an der Quelle und zur Vermeidung von Lärm vorgesehen. In der Publikation sind u.a. strategische Bausteine für die Realisierung kompakter und lärmarmer Quartiere beschrieben sowie die Instrumente und Maßnahmen für deren Umsetzung ausgeführt. Anhand der Beschreibung der acht Fallstudien über neue kompakte und zugleich lärmarme Quartiere werden diese ausführlich dargestellt. Schließlich werden zahlreiche lärmartenübergreifende und lärmartenspezifische Handlungsempfehlungen für Kommunen sowie Bund und Länder gegeben. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluierung der praktischen Anwendung der neuen Regelungen der BauGB-Novellen 2011/2013 zur Förderung einer klimagerechten und flächensparenden Siedlungsentwicklung durch die kommunale Bauleitplanung anhand von Fallstudien(Umweltbundesamt, 2023) Frerichs, Stefan; Hamacher, Karl; Simon, André; BKR Aachen Noky & Simon Partnerschaft - Stadtplaner, Umweltplaner, Landschaftsarchitekt; Deutschland. Umweltbundesamt; Rau, ChristophAufgrund der unterschiedlichen und langfristig im Rahmen der kommunaler Planungshoheit sich entwickelnden kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur ist der Einfluss der Novellen des BauGB 2011 und 2013 sehr unterschiedlich. Insbesondere die bereits vor 2011 bzw. 2013 in Klimaschutz und Innenentwicklungsbelangen engagierten Kommunen nutzen die Regelungen. Kritisch einzuschätzen ist, dass Klimaanpassung, Klimaschutz und Flächensparen insbesondere Gegenstand informeller Planung sind, aber noch nicht in der Breite in der formalen kommunalen Planung angekommen sind. Das betrifft sowohl die Bauleitplanung als auch die Instrumente des Besonderen Städtebaurechts. Das mag auch daran liegen, dass es, wie die Erfahrungen mit anderen umweltschutzbezogenen BauGB-Novellen zeigen, vielfach längerer Zeiträume bedarf, bis Novellierungen vollständig in die in vielen Kommunen eingeübten und gängigen Planungsprozesse integriert werden. Der stärkste Einfluss lässt sich auf die Verfahren zur Erstellung der Bauleitpläne feststellen, da der Begründungsaufwand für planerische Abwägungsentscheide gestiegen ist - dies wird von kommunaler Seite, häufig mit Verweis auf fehlende personelle und finanzielle Ressourcen, als Planungserschwernis gesehen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie Kommunen, insbesondere kleinere und mittlere, entsprechende planerische Kapazitäten entwickeln können, um die mit Planungsprozessen verbundene Komplexität besser zu bewältigen. Die Chance, durch eine tiefergehende Auseinandersetzung mit den â€Ì auch neu aufgenommenen - städtebaulichen Belangen zu besseren planerischen Lösungen zu kommen, wird demgegenüber nur von den Gemeinden erkannt, bei denen eine nachhaltige, umweltgerechte Entwicklung im Allgemeinen und Klimaschutz und Klimaanpassung auch schon vor 2011 / 2013 Teil der kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur waren. Quelle: Forschungsbericht