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Veröffentlichung Evaluation von Gebrauch und Wirkung der Verbandsklagemöglichkeiten nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz (UmwRG)(2014) Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse; Öko-Institut; Deutschland. UmweltbundesamtIm Mittelpunkt des Projektes steht die Frage, inwieweit Rechtsbehelfe aufgrund des UmwRG - und auch bereits die Möglichkeit, solche einzulegen - dazu beitragen, dass bei der Konzeption eines Vorhabens, im Verwaltungsverfahren oder durch das Ergebnis des eigentlichen Rechtsbehelfsverfahrens bei Gericht eine vollständigere Berücksichtigung von materiellen und prozeduralen umweltrechtlichen Vorgaben erfolgt, als dies ohne die im Kontext des UmwRG erfolgte Mitwirkung eines Verbandes der Fall gewesen wäre.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Leitfaden zur Nutzen-Kosten-Abschätzung umweltrelevanter Effekte in der Gesetzesfolgenabschätzung(2015) Ecologic - Gesellschaft für Internationale und Europäische Umweltforschung; Infras AG (Zürich); Deutschland. UmweltbundesamtWährend die Kosten umweltpolitischer Maßnahmen relativ einfach zu erfassen sind, ist dies bei dem Nutzen ungleich schwieriger, denn umweltpoltische Maßnahmen streben oft langfristige Ziele an und viele Wirkungen dieser Maßnahmen haben keinen Marktpreis. Dieser strukturelle Nachteil bei der Quantifizierung der Folgen umweltpolitischer Maßnahmen ist in den letzten Jahren mit der zunehmenden Quantifizierung von Politikfolgen noch bedeutsamer geworden. Diese Arbeitshilfe stellt Bearbeitern von Gesetzesfolgenabschätzungen einen Leitfaden und ein Excel-Werkzeug zur Verfügung, um einzelne Umwelt- und wirtschaftliche Kosten und Nutzen in einem überschaubaren Zeitrahmen zu quantifizieren. Mit Hilfe der Arbeitshilfe können Argumente für umweltpolitische Maßnahmen wirkungsvoller vorgetragen werden.
Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Analyse des Erfüllungsaufwands und der "One in one out"-Regel als Leitbilder der Politikgestaltung(2016) Infras AG (Zürich); Ecologic Institut; Deutschland. UmweltbundesamtStaatliche Regelungen dienen dem öffentlichen Wohl und bezwecken u.a. Verbesserungen im sozialen Bereich, für die Wirtschaft oder für die Umwelt. In Deutschland sind alle Ministerien verpflichtet, die Auswirkungen eines Gesetzesvorhabens in einer Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) darzustellen. Die Gesetzesfolgenabschätzung bezweckt die systematische Aufarbeitung der Auswirkungen von staatlichen Interventionen. Als Gesetzesfolge verpflichtend zu quantifizieren ist dabei der Erfüllungsaufwand.Quelle: http://www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Coverage of environmental impacts in EU impact assessments(Umweltbundesamt, 2017) Porsch, Lucas; Kafyeke, Terri; Duin, Laurens; Ecologic Institut; Infras AG (Zürich); Deutschland. Umweltbundesamt; Matthey, AstridDie Studie untersucht die Darstellung von Umweltwirkungen in EU Impact Assessments und entwickelt Empfehlungen für die Praxis der Gesetzesfolgenabschätzung in der EU und in Deutschland. Auf der Basis der Untersuchung von 12 umweltrelevanten EU Impacts Assessments sowie von Experteninterviews und einer begrenzten Literaturanalyse wurde untersucht, ob und wie Umweltwirkungen in EU Impact Assessments dargestellt, quantifiziert und monetarisiert werden. Die Studie zeigt, dass die Darstellung der Umweltwirkungen sich in den letzten 15 Jahren deutlich verbessert hat und viele Umweltwirkungen im politischen Entscheidungsprozess eine wichtige Rolle spielen. Es gibt jedoch immer noch beträchtliche Lücken in der Darstellung. So werden schwer zu modellierende Umweltwirkungen (unter anderem Biodiversität) in vielen Impact Assessments und Entscheidungsprozessen weiterhin nicht adäquat berücksichtigt. Regelmäßig werden Politikoptionen analysiert, die in Bezug auf ihre Umweltwirkungen zu ähnlich sind, als dass diese entscheidungsrelevant wären. In diesen Bereichen könnten mit Investitionen in Daten und Modelle noch erhebliche Verbesserungen erzielt werden. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Reform des Abwasserabgabengesetzes - mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekte(Umweltbundesamt, 2021) Gawel, Erik; Strunz, Sebastian; Holländer, Robert; Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung; InfraRes GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Osiek, DirkDie Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die vorliegende Studie liefert auf Basis dieses Re-ferentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Gesetzesnovelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Insgesamt stützen die Ergebnisse der Studie den Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland und Entwicklung von Vorschlägen zur Optimierung des Vollzugs und des Rechtsrahmens(Umweltbundesamt, 2023) Führ, Martin; Schreider, Claudia; Meub, Lukas; Deutschland. UmweltbundesamtDie Studie dient der wissenschaftlichen Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in Deutschland. Maßstab der Evaluation sind die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und weiterer Fachgesetze zur SUP. Neben der Untersuchung der positiven Wirksamkeit der SUP als gesetzliches Instrument der Umweltvorsorge wurden insbesondere auch Defizite ermittelt und Gestaltungsoptionen für einen effizienten und effektiven Vollzug aufgezeigt. Zur weiteren Optimierung der SUP-Praxis kommen administrativ-organisatorische Maßnahmen in Betracht, die im Bericht vorgestellt werden. Zudem werden punktuelle Änderungen auf gesetzlicher Ebene vorgeschlagen. Die Studie basiert auf der Untersuchung von 143 Fallstudien Strategischer Umweltprüfungen der Jahre 2005 bis 2018. Die Fallstudien aus den Bereichen Raumordnungsplanung, Bauleitplanung und Fachplanung repräsentieren einen breiten Querschnitt der SUP-Praxis in Deutschland. Quelle: umweltbundesamt.deVeröffentlichung Environmental Unit Cost Lists(Umweltbundesamt, 2023) Navrud, Ståle; Verein für Umweltmanagement und Nachhaltigkeit in Finanzinstituten e.V. (VfU); Deutschland. Umweltbundesamt; Bünger, Björn; Matthey, AstridZiel dieses Berichtes ist der Vergleich unterschiedlicher Methodiken, die in Listen oder Datenbanken von Umweltkosten (environmental unit costs) verwendet werden. Diese werden u.A. für Kosten-Nutzen-Analysen und Umwelt- oder Nachhaltigkeitsberichterstattung genutzt. Die Analyse basiert auf einem Kernset von Listen und Datenbanken, das aus einer Sondierung des Umweltbundesamtes hervorging. Ergänzt wurde dies um weitere aktuelle Listen und Veröffentlichungen, die für Deutschland relevante Daten enthalten. Insgesamt 15 Umweltkostenlisten und ihre ergänzenden Dokumente werden innerhalb des Berichts methodisch verglichen. Der Vergleich vollzieht sich entlang von sechs zentralen Umweltthemen: i) Treibhausgase, ii) lokale/regionale Luftschadstoffe (PM10 einschließlich PM2,5, NOx, SO2, NH3 und NMVOC), iii) Eutrophierung (N und P), iv) andere lokale/regionale Wasser- und Bodenschadstoffe, v) Verkehrslärm, sowie vi) Landnutzungsänderungen, die Biodiversität und Ökosystemleistungen beeinflussen. Quelle: Forschungsbericht