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Veröffentlichung Anreize zur Förderung eines nachhaltigen Mobilitätsverhaltens(Umweltbundesamt, 2024)Die Studie untersucht Wirkung und Einsatz materieller, immaterieller und spielerischer Anreize zur Förderung eines nachhaltigen Mobilitätsverhaltens. Vergünstigter öffentlicher Nahverkehr, Gutscheine und Prämien motivieren. Materielle Anreize sollten möglichst langfristig angelegt sein und mit Push-Maßnahmen, wie Parkraumbewirtschaftung und City-Maut kombiniert werden. Immaterielle Anreize, wie Vorzugsampelschaltungen für den Umweltverbund verstärken die materiellen wirksam. Auch symbolische Anerkennung kann die Motivation stärken. Spielerische Anreize sind meist kurzfristig attraktiv, während Wettbewerbe die intrinsische Motivation langfristig fördern.Veröffentlichung Rechtliche Hemmnisse und Innovationen für eine nachhaltige Mobilität(2019) Hermann, Andreas; Klinski, Stefan; Heyen, Dirk Arne; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Öko-Institut; Salzborn, NadjaIn dem hier vorliegenden 1. Teilbericht des Forschungsvorhabens wird untersucht, welche Wirkung das Recht auf die Realisierung von sozialen und ökologischen Innovationen im Mobilitätsbereich hat: Fördert oder hemmt es deren Anwendung und Durchsetzung in der Praxis? Die Untersuchung erfolgt für fünf konkrete Beispiele sozialer und ökologischer Innovationen aus dem Mobilitätsbereich: Rückgewinnung von Straßenraum für nicht-verkehrliche Nutzungen, angemessene Rahmenbedingungen für umweltschonendes Carsharing, wirksame Steuerung des Haltens und Parkens, Bevorrechtigung für den ÖPNV sowie flexible Bedienformen in Räumen schwacher Nachfrage. Über die Analyse des derzeitigen Rechtsrahmens hinaus wird beschrieben, welche Änderungen im deutschen Recht nötig und realisierbar sind, um die praktische Umsetzung dieser Innovationen zu erleichtern. Im Ergebnis wird für alle Beispielsbereiche eine Reihe von konkreten Empfehlungen für geeignete Rechtsnormen entwickelt. Speziell für das deutsche Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht der Bundesländer wird eine grundlegende Neukonzeption empfohlen. Denn die Analyse hat ergeben, dass die gegenwärtigen Bestimmungen von dem einseitigen Ziel geprägt sind, dem Autoverkehr möglichst viel Raum zu geben. Demgegenüber werden wichtige andere Ziele des Gemeinwohls wie die Luftreinhaltung und das kommunale Interesse an einer hohen Wohn- und Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums weitgehend ausblendet. Die gegenwärtigen Rechtsbestimmungen zum Straßenverkehr können keine geeignete Grundlage für eine an Nachhaltigkeitszielen orientierte Mobilitätspolitik bilden, sondern stehen dieser im Weg. Es bedarf eines grundlegenden Paradigmenwechsels in der Mobilitätspolitik, der sich auch und gerade auf rechtlicher Ebene niederschlagen muss, wenn er erfolgreich umgesetzt werden soll. Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) bietet Raum für innovative Verkehrsarten wie flexible Bedienformen in Räumen schwacher Nachfrage. Zur Stärkung des ÖPNV in Räumen schwacher Nachfrage wird eine behutsame Entwicklung des PBefG empfohlen. Dazu sollte der Bedarfsflächenverkehr durch Öffnung der ÖPNV-Definition im PBefG geregelt werden, für die organisierte Mitnahme (Mitfahrgelegenheiten und Vermittlungsplattformen) sollte mehr Rechtssicherheit geschaffen werden und die Finanzierung zur Anschaffung von Bürgerbussen sollte gefördert werden. Flexible Bedienformen wie Rideselling und Ridesharing sind mit dem derzeitigen PBefG nicht vereinbar. Zur Deckung des Verkehrsbedarfs in Räumen schwacher Nachfrage spielen sie bislang keine Rolle. Eine dauerhaft wirkende Zulassung dieser Verkehre setzt die Änderung des PBefG voraus. Dazu sollte u.a. die Wirkung dieser Verkehre auf das öffentliche Verkehrsinteresse untersucht werden (siehe zum rechtlichen Anpassungsbedarf den 2. Teilbericht). Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Grundlagen für ein umweltorientiertes Recht der Personenbeförderung(Umweltbundesamt, 2020) Regling, Lea; Stein, Axel; Werner, Jan; KCW GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Schäfer, MarcoDer vorliegende Bericht ist der 2. Teilbericht des Forschungsvorhabens "Recht und Rechtsanwendung als Treiber oder Hemmnis gesellschaftlicher, ökologisch relevanter Innovationen - untersucht am Beispiel des Mobilitätsrechts". Untersucht werden materielle und rechtliche Voraussetzungen einer umweltorientierten Personenbeförderung mit vertiefendem Fokus auf den Regelungsbereich des Personenbeförderungsrechts. Auf Grundlage einer Erläuterung des bestehenden rechtlichen Rahmens der Personenbeförderung auf nationaler und EU-Ebene legt der Bericht dar, welche privaten und öffentlichen Interessen bei der Rechtsetzung mit dem Ziel der Erreichung eines umweltorientierten Gesamtverkehrssystems zu beachten und bei Bedarf in Einklang zu bringen sind. Er zeigt auf, welche Merkmale einer umweltorientierten Rechtssetzung hieraus abzuleiten sind. Insbesondere Klima-, Umwelt- und Gesundheitsschutz sowie eine interessengerechte, effiziente Flächennutzung erfordern (neue) Ansätze für eine Verkehrsverlagerung auf den Umweltverbund. Aufbauend hierauf stellt das Gutachten dar, wie die neben der Dekarbonisierung des motorisierten Individualverkehrs erforderliche Verkehrsverlagerung vom Pkw auf den ÖV als Ergebnis einer zielgeleiteten Verkehrsentwicklung auf gesamtstaatlicher Ebene in welcher Zeit erreicht werden könnte und entsprechend geplant werden müsste. Das Gutachten zeigt die zur Realisierung der skizzierten Verlagerungspotenziale auszugestaltende Verkehrsentwicklungsplanung mit ihren Handlungszielen, Strategien und Maßnahmen auf. Anhand mehrerer aktueller Beispiele wird zudem untersucht, welches Potenzial Innovationen für eine umweltorientierte Personenbeförderung haben könnten. Das Gutachten prüft anhand der so herausgearbeiteten Potenziale zu Gunsten einer stärker umweltorientierten Personenbeförderung, inwieweit rechtliche Hemmnisse - und hier vor allem Regelungen des Personenbeförderungsrechts - einer Umsetzung entgegenstehen. Im Ergebnis liegen nur wenige Hemmnisse in einem unzureichenden Rechtsrahmen - und hiervon nur ein kleiner Teil im Personenbeförderungsgesetz - begründet. Das Gutachten beschreibt abschließend den in der Gesamtsicht im Personenbeförderungsgesetz eher geringen, aber dennoch zugunsten einer stärkeren Umweltorientierung bestehenden Bedarf an einer Anpassung bzw. Optimierung. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Vertiefende Analyse der Vor- und Nachteile von P+R(Umweltbundesamt, 2020) Heinitz, Florian M.; Fachhochschule Erfurt; Deutschland. Umweltbundesamt; Schäfer, MarcoIm Rahmen der Untersuchung bezüglich rechtlicher und weiterer Hemmnisse neuer Mobilitätsformen und -angebote wurden drei die rechtswissenschaftlichen Betrachtungen ergänzende Gutachtenteile zu intra- und intermodalen Verflechtungsansätzen des Pkw-Verkehrs erstellt. In diesem ersten Gutachtenteil wird eine Bewertung des verkehrsplanerischen Instruments P+R-Parkplatz und seiner Entwicklungspotenziale vorgenommen. Einst mit der Intention geschaffen, den durch Einpendler hervorgerufenen innerstädtischen Pkw-Verkehr zu vermindern, können P+R-Stationen noch weitgehendere Aufgaben in der intermodalen Verknüpfung, beispielsweise als Umsteigeknoten auch für Fahrgemeinschaften und Mitfahrdienste sowie von diesen zum/vom ÖPNV übernehmen. Es erfolgt zunächst eine kurze Charakterisierung von P+R sowie einer Zusammenfassung einschlägiger Forschungsarbeiten. Eine Betrachtung ausgewählter P+R-Standorte durch einzelne Fallstudien, welche 2018 durchgeführt wurden, liefert weitere Erkenntnisse. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Carpooling und Vanpooling in den USA(Umweltbundesamt, 2020) Heinitz, Florian M.; Fachhochschule Erfurt; Deutschland. Umweltbundesamt; Schäfer, MarcoIm Rahmen der Untersuchung bezüglich rechtlicher und weiterer Hemmnisse neuer Mobilitätsformen und -angebote wurden drei die rechtswissenschaftlichen Betrachtungen ergänzende Gutachtenteile zu intra- und intermodalen Verflechtungsansätzen des Pkw-Verkehrs erstellt. Dieser zweite Gutachtenteil widmet sich aus der Sicht des umweltorientierten Mobilitätsmanagements den Verkehrsangeboten Carpooling und Vanpooling in den USA. Diese Fallstudie wurde bewusst ausgewählt, schließlich besitzt der individuelle Straßenpersonenverkehr in Amerika ein enormes Potenzial zur Fahrtenbündelung - sowohl für Berufspendler als auch für andere Wegezwecke. Neben den Treibhausgasemissionen besteht in Ballungsräumen ein mit der Innenstadtnähe zunehmender Handlungsdruck zur Begrenzung des fließenden und ruhenden Pkw-Verkehrs. Carpooling bzw. Vanpooling sind in den Vereinigten Staaten von Amerika bereits mehrere Jahrzehnte lang etabliert und haben sich - begünstigt durch den technologischen Schub der flächendeckenden mobilen Kommunikation - auch mengenmäßig beachtlich entwickelt. Zusätzlich begünstigt durch Anreizsysteme wie beschleunigte HOV-Spuren, den Erlass von Pkw-Maut und die Bereitstellung kostenloser Parkplätze, ist Ridesharing inzwischen außerordentlich populär und wird als angebotsorientiertes Instrument der Verkehrs- und Umweltpolitik in den USA aktiv genutzt. Es ist vor allem wegen seiner kurzfristigen Wirksamkeit und des hervorragenden Nutzen-Kosten-Verhältnisses anerkannt und wird auf allen politischen Ebenen unterstützt. Demensprechend werden die USA als geeignetes Anschauungsobjekt herangezogen. Das zweite Review zielt darauf ab, die historische Entwicklung zu skizzieren, das Spektrum an Erscheinungsformen - inklusive der Weiterentwicklung durch digitale Angebots- und Vermittlungsplattformen - anhand einer Fallstudie für den Großraum Seattle zu untersuchen, Anbieter/Geschäftsmodelle zu systematisieren, Erfolgsfaktoren abzuleiten und aus US-Sicht neu aufgeworfene Fragen zu erläutern. Durch die positiven Erfahrungen in den USA und die Adaption erfolgreicher Prinzipien in den TNC und bei den bestehenden Verkehrsarten wird der technologisch-organisatorische Entwicklungspfad hin zu einem mit automatisierten (Sharing-)Fahrzeugen abgewickelten "Transport as a Service" (TaaS) immer klarer. Ridesharing sollte als Bottom-Up-Ansatz zur Akquisition ÖPNV-relevanter Nachfrage ernst genommen werden. Es ist daher überlegenswert, Ridesharing in die Strategien zur Flotten- und Straßenverkehrsreduktion für einen verbesserten Umwelt- und Klimaschutz, aber auch in Bemühungen um Angebots- und Effizienzverbesserungen speziell für Räume und Zeiten (vermeintlich) schwacher Verkehrsnachfrage einzubinden. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Potenziale und Hemmnisse für Pkw-Fahrgemeinschaften in Deutschland(2020) Heinitz, Florian M.; Fachhochschule Erfurt; Deutschland. Umweltbundesamt; Schäfer, MarcoIm Rahmen der Untersuchung bezüglich rechtlicher und weiterer Hemmnisse neuer Mobilitätsformen und -angebote wurden drei die rechtswissenschaftlichen Betrachtungen ergänzende Gutachtenteile zu intra- und intermodalen Verflechtungsansätzen des Pkw-Verkehrs erstellt. Basierend auf den Erkenntnissen der USA-Fallstudie (Teilbericht 4), der Analyse von Parallelen und Unterschieden zur Mobilität und deren Bestimmungsgründen in Deutschland und zwei Bewertungsansätzen zur Zielkonformität wird in diesem dritten Gutachtenteil gefragt, welche Potenziale und Hemmnisse sich bei der Realisierung von Pkw-Fahrgemeinschaften und Mitfahrdiensten hierzulande ergeben und wo - gerade auch im Interesse des Umwelt- und Klimaschutzes - Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung im Sinne einer national gültigen Strategie liegen. Neben der Untersuchung der rechtlich-qualitativen Seite wird der Fokus auf die erzielbaren Größenordnungen an Fahrgemeinschaften bzw. deren Opportunitäten gerichtet. Die Erkenntnisse dieses fünften Teilberichts können einen Beitrag zur Gestaltung eines zeitgemäßen umweltorientierten bundesweiten Rechts der Personenbeförderung und des Straßenverkehrs leisten. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Personenbeförderungsgesetz-Novelle 2021(Umweltbundesamt, 2022) Karl, Astrid; Werner, Jan; KCW GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Schäfer, MarcoIm August 2021 treten das geänderte PBefG und weitere geänderte Normen des Personenbeförderungsrechts in Kraft. Die Änderungen betreffen die Ermöglichung neuer Formen der gewerblichen Personenbeförderung, insbesondere von Formen App-basierter, auf individuelle Nachfrage erfolgende Beförderungsdienstleistungen ("Gelegenheitsverkehr"). Die Neuerungen im PBefG sind von hoher Relevanz für das Ziel einer nachhaltigen und umweltgerechten Personenbeförderung, da sie sowohl mit Chancen als auch (erheblichen) Risiken einhergehen. In der vorliegenden Kurzbewertung stellen wir deshalb die wesentlichen Änderungen des PBefG vor, zeigen den sich stellenden rechtlichen Klärungsbedarf - insbesondere Reichweite der im PBefG verankerten Ziele des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit und der Genehmigung von Plattformen - und bewerten die Markt- und Umweltperspektiven im App-vermittelten Gelegenheitsverkehr sowie die Perspektiven flexibler Bedienungskonzepte im ÖPNV. Die mit der Novellierung verbundenen praktischen Herausforderungen betreffen sowohl die rechtliche wie die fachliche Seite der Anwendung der neuen Instrumente. Gegenstand dieser Ausarbeitung ist insoweit ein erster orientierender Problemaufriss und nicht dessen lösungsorientiert und systematisch angelegte Bearbeitung. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Weiterentwicklung des ÖPNV in und nach der Pandemie(Umweltbundesamt, 2022) Stein, Axel; Lehmann, Sophie; Eiser, Lara; KCW GmbH; Probst & Consorten Marketing-Beratung; Deutschland. Umweltbundesamt; Lambrecht, MartinDas vorliegende Gutachten gibt einen Überblick über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Personenverkehrsmarkt und insbesondere auf den ÖPNV. Es wird anhand aktueller Studien und eigens angestellter Marktrecherchen ausgeführt, welche Veränderungen in Verkehrsnachfrage und Verkehrsmittelwahl über die ersten beiden Jahre der Pandemie beobachtet werden konnten und welche Konsequenzen für die Entwicklung des ÖPNV zu ziehen sind. So ist die Verkehrsnachfrage zu Beginn der Pandemie zunächst erheblich zurückgegangen. Vor allem mittlere bis weite Wege fanden nicht mehr statt. Dafür rückten der Nahraum und mit ihm kurze Wege in den Fokus. In Form von Homeoffice und Online-Einkäufen verhalf die Pandemie der Digitalisierung zum Durchbruch. Kollektiv genutzte Verkehrsmittel erfuhren hingegen während der Pandemie einen Bedeutungsverlust, auch Multimodalität hat an Verbreitung eingebüßt. Der ÖPNV verlor im Verlaufe der Pandemie viel Stammkundschaft und wird von vielen hinsichtlich seiner Sauberkeit und Hygienestandards schlecht eingeschätzt - obwohl in öffentlichen Verkehrsmitteln kein erhöhtes Infektionsrisiko festgestellt werden konnte. Zur Rückgewinnung "verloren gegangener" Fahrgäste und Gewinnung neuer Fahrgäste empfiehlt das Gutachten eine Verbesserung des ÖPNV-Angebots vor allem durch Leistungsaufwuchs, Kundenorientierung und Erhöhung der Netzdichte. Außerdem gibt es Empfehlungen zu konkreten Maßnahmen, die einen erhöhten Schutz vor Viren bewirken oder tariflich auf veränderte Nachfragemuster reagieren. Letztgenannte Empfehlungen werden auf Grundlage eigens durchgeführter Marktrecherchen getroffen. Der vorliegende Bericht ist Teil des ReFoPlan-Vorhabens "Luftreinhaltung und Klimaschutz durch Stärkung des ÖPNV: Finanzierungsgrundlagen erweitern und verstetigen". Quelle: Forschungsbericht