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Veröffentlichung Umweltdelikte 2016(2018) Tröltzsch, Jenny; Gerstetter, Christiane; Mederake, Linda; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, DanaMit dieser Publikation nimmt das Umweltbundesamt die Reihe "Umweltdelikte" wieder auf, die den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken beschreibt. Die Publikation erschien erstmals 1978 unter dem Titel "Umweltschutzdelikte 1976: Eine Auswertung der polizeilichen Kriminalstatistik". Bis zur 29. Auflage, die 2006 als "Umweltdelikte 2004" erschien, wurde die Reihe in jährlicher Folge veröffentlicht. Nach 12 Jahren Pause liegt nunmehr die 30. Auflage vor. Die Reihe soll künftig wieder regelmäßig fortgesetzt werden. Die vorliegende Publikation gibt einen Überblick über diejenigen Fälle, in denen eine Person für die Verursachung eines Umweltschadens mit den Mitteln des Strafrechts belangt wird. Da im deutschen Strafrecht nur natürliche Personen, nicht aber juristische Personen strafrechtlich verfolgt werden können, werden nur Erstere erfasst. Die strafrechtliche Sanktionierung gilt als das "schärfste Schwert", als "ultima ratio" zur Durchsetzung von Verhaltensnormen. Damit bringen Gesellschaft und Gesetzgeber zum Ausdruck, dass die Schädigung der Umwelt einen sozialschädlichen Charakter hat. Die strafrechtliche Verurteilung macht den moralischen Unwertgehalt der Tat sichtbar, der dem Unwertgehalt klassischer Straftaten wie Betrug, Diebstahl oder Körperverletzung grundsätzlich gleichsteht. Die Strafandrohung soll den Verboten des Umweltrechts Nachdruck verleihen. Deren Verletzung soll dabei nicht nur im Nachhinein geahndet werden, sondern bereits im Vorfeld verhindert werden. Nachdem das Umweltstrafrecht in Literatur und Medien seit den 90er Jahren eine "gewisse Vernachlässigung" erfuhr (Sachverständigenrat für Umweltfragen, Umweltgutachten 1996, Rn. 197) wird dem Umweltstrafrecht in den letzten Jahren wieder verstärkt Aufmerksamkeit gewidmet. Die Verabschiedung der Richtlinie 2008/99/EG vom 19. November 2008 über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt setzte eine Diskussion zum Umweltstrafrecht in Deutschland in Gang. Wiederholt stellte die EUKommission in mehreren Mitgliedstaaten Umsetzungsdefizite fest. Im Januar 2018 wurde schließlich der Aktionsplan der EU für einen besseren Vollzug des Umweltrechts und eine bessere Umweltordnungspolitik veröffentlicht. Wichtiger Inhalt des Aktionsplans der EU ist die Bekämpfung von Umweltkriminalität. Damit hat die Anwendungspraxis des Umweltstrafrechts auch in Deutschland wieder vermehrt Interesse gefunden. Vor diesem Hintergrund soll die Publikation "Umweltdelikte" die Zugänglichkeit der vorhandenen empirischen Daten verbessern und die Grundlage für eine fundierte Debatte über die Funktion des Umweltstrafrechts und die Praxis seines Vollzugs schaffen. Wir sind der Ansicht, dass das Umweltstrafrecht in seiner die Umweltverwaltung flankierenden und ergänzenden Funktion einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung einer lebenswerten und gesunden Umwelt leisten kann und leisten sollte. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen(Umweltbundesamt, 2019) Gerstetter, Christiane; Mederake, Linda; Sina, Stephan; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, DanaDer vorliegende Bericht befasst sich mit Umweltkriminalität und ihrer Bekämpfung in Deutschland. Er ist Ergebnis eines vom Umweltbundesamt aus den Mitteln des Ressortforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Forschungsprojekts. Der Bericht beruht auf einer Auswertung von wissenschaftlicher Literatur und anderen relevanten Dokumenten, Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten, die von mehreren Bundesländern zur Verfügung gestellt wurden, und mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit MitarbeiterInnen von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden in fünf Bundesländern sowie auf Bundesebene. Der Bericht gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Er diskutiert die Datenlage zu Umweltstraftaten sowie Umweltordnungswidrigkeiten in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Teile stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts vor und fassen die Literatur zur Anwendungspraxis der deutschen Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt. Der Bericht identifiziert zudem weiteren Forschungsbedarf. Er endet mit einer Zusammenfassung zentraler Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Der Bericht bestätigt bisherige Erkenntnisse aus der Literatur, die davon ausgehen, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umwelt(straf)rechts besteht. Wichtige Faktoren, die dieses befördern sind Personalmangel in Behörden, fehlende Spezialisierung von Behörden, der technisch-naturwissenschaftliche Charakter von Ermittlungen zu Umweltstraftaten, der komplexe Rechtsrahmen sowie die Tatsache, dass Umweltstraftaten im Vergleich zu anderen Typen von Kriminalität häufig keine hohe Priorität beim Vollzug haben. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Environmental offences in Germany 2016(Umweltbundesamt, 2020) Tröltzsch, Jenny; Gerstetter, Christiane; Mederake, Linda; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, DanaThis text summarises key findings of the German-language publication Umweltdelikte 2016. The publication provides a quantitative overview of the development and status of environmental crime in Germany between 2004 and 2016. For this publication, data from the two annual statistical sources that bring together data on (environmental) crime and criminal procedures in Germany were analysed; the Police Crime Statistics and the Statistics on Criminal Prosecution. Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Steckbriefe zur Anwendung des Umwelt(straf)rechts und der Zusammenarbeit der dafür zuständigen Behörden in ausgewählten EU-Staaten(Umweltbundesamt, 2020) Sina, Stephan; Gerstetter, Christiane; Stefes, Christoph H.; Ecologic Institut; Erasmus Universiteit Rotterdam; University of Maastricht; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, DanaEs handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens "Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen" erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Umweltdelikte 2019(Umweltbundesamt, 2021) Gerstetter, Christiane; Duin, Laurens; Tröltzsch, Jenny; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaDie Publikation "Umweltdelikte" bereitet den Stand und die Entwicklung der Umweltstraftaten in Deutschland anhand der Polizei- und Gerichtsstatistiken auf. Die Auswertung der Daten von 2010 bis 2019 zeigt etwa, dass die insgesamt bekannt gewordenen Fälle von Umweltstraftaten zwischen 2010 und 2019 um 8 % gesunken sind. Aus den Daten lassen sich die Ursachen nicht unmittelbar entnehmen. Ursachen könnten neben einem tatsächlichen Rückgang von Umwelt- straftaten vor allem auch verringerte Kapazitäten für Strafverfolgung und Vollzug des Umwelt- rechts in den zuständigen Behörden sein. Die Publikation ist Teil der vom Umweltbundesamt veröffentlichte Publikationsreihe "Umweltdelikte" an. Die letzte Ausgabe ist 2018 als "Umweltdelikte 2016" erschienen ist. Quelle: Forschungsbericht