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    Umweltbezogene und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als Ansatz zur Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung
    (2019) Scherf, Cara-Sophie; Gailhofer, Peter; Hilbert, Inga; Öko-Institut; Töpfer, Christoph
    Durch die Globalisierung spielen Unternehmen weltweit eine immer größere Rolle im Kontext von Politik, Umwelt und Gesellschaft. Unternehmen sind für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung damit einerseits unabdingbar. Gleichzeitig werden ihnen immer wieder Umweltschäden, Menschenrechtsverletzungen und unethische Geschäftspraktiken vorgeworfen. In diesem Zusammenhang hat das Konzept der Sorgfaltspflichten ("due diligence") in jüngeren Jahren an Bedeutung gewonnen, konkret mit Verabschiedung der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen im Jahr 2011. Der vorliegende Bericht widmet sich einer ausführlichen Analyse bestehender Standards und Rechtsvorschriften zu Sorgfaltspflichten, ebenso wie einer theoretischen Einordnung des Konzepts. Darüber hinaus analysiert er, welchen Nutzen Umweltmanagementsysteme und Berichtstandards zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten haben können. Ein weiteres Kapitel ist zudem den vielfältigen Verknüpfungen zwischen dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Wahrung der Menschenrechte gewidmet. Quelle: Forschungsbericht
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    Veröffentlichung
    Von der menschenrechtlichen zur umweltbezogenen Sorgfaltspflicht
    (Umweltbundesamt, 2020) Krebs, David; Remo Klinger; Gailhofer, Peter; Geulen & Klinger Rechtsanwälte; Deutschland. Umweltbundesamt; Töpfer, Christoph
    Im Kontext globaler Wertschöpfungsketten kommt es immer wieder zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen. Durch die wirtschaftliche Beteiligung an derartigen Wertschöpfungsketten tragen auch deutsche Unternehmen zu den genannten Missständen bei. In den letzten Jahren ist das regulatorische Instrument einer gesetzlich verankerten, menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht (human rights due diligence) zunehmend in den Mittelpunkt der unter dem Stichwort Wirtschaft und Menschenrechte geführten Debatte gerückt. Dabei handelt es sich um eine gesetzliche Regelung im Recht des "Heimatstaates" von Unternehmen, wonach die Unternehmen verpflichtet werden, bei der Unterhaltung globaler Wertschöpfungsketten eine besondere, gesetzlich geregelte Sorgfalt anzuwenden, um dadurch Menschenrechtsverletzungen entlang der globalen Wertschöpfungskette zu verhindern. Vergleichsweise wenig Beachtung hat in der Debatte bislang das Parallelproblem des Umweltschutzes in derartigen Wertschöpfungsketten gefunden. Die vorliegende Studie untersucht vor diesem Hintergrund, inwieweit das Konzept einer gesetzlich geregelten menschenrechtlichen Sorgfaltspflicht auf den Umweltbereich übertragen und auf diese Weise ein Konzept zur Regelung einer umweltbezogenen Sorgfaltspflicht entwickelt werden kann. Ausgangspunkt ist dabei ein im Auftrag deutscher Nichtregierungsorganisationen entwickelter Entwurf für ein deutsches Gesetz über die unternehmerische Sorgfaltspflicht zum Schutz der Menschenrechte. Quelle: Forschungsbericht
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    Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente
    (Umweltbundesamt, 2020) Keimeyer, Friedhelm; Gailhofer, Peter; Gsell, Martin; Öko-Institut. Büro Berlin; Hochschule Pforzheim. Zentrum für Verbraucherforschung und nachhaltigen Konsum (vunk); Deutschland. Umweltbundesamt; Ebert, Thomas; Oehme, Ines; Unnerstall, Herwig
    Ziel des diesem Bericht zugrundeliegenden Projektes ist die Entwicklung von regulativen Strategien gegen Obsoleszenz, welche insbesondere zur Verlängerung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten beitragen sollen. Aufgrund dessen kann langfristig ein nachhaltigerer und effizienterer Umgang mit Produkten erzielt werden. Im Kern umfasst die Untersuchung sowohl zivil-, als auch öffentlich-rechtliche Instrumente. So stehen insbesondere die Verbesserung von Reparaturbedingungen, rechtliche Änderungsmöglichkeiten für Herstellergarantieaussagepflichten, die Ausweitung der gesetzlichen Gewährleistungspflichten und Verbandsklagebefugnisse im Fokus. Außerdem sollten verschiedene Parameter zur Produktlebensdauer analysiert werden, um diesbezüglich Informationsanforderungen an die Hersteller zu formulieren. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wurden konkrete rechtliche und technische Formulierungs- und Umsetzungsvorschläge mit einem Fokus auf der EU-Ebene entwickelt. Quelle: Forschungsbericht
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    Umweltbezogene und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als Ansatz zur Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung
    (Umweltbundesamt, 2020) Scherf, Cara-Sophie; Kampffmeyer, Nele; Gailhofer, Peter; Öko-Institut. Büro Berlin; Geulen & Klinger Rechtsanwälte; Deutschland. Umweltbundesamt; Töpfer, Christoph
    Im Kontext globaler Wertschöpfungsketten kommt es immer wieder zu gravierenden Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen. Von global tätigen Unternehmen wird zunehmend erwartet, dass sie die Verantwortung für die (globalen) Auswirkungen ihrer Geschäftstätigkeit und Geschäftsbeziehungen übernehmen. Die Heimatstaaten der Unternehmen werden dabei ebenfalls in die Pflicht genommen und aufgefordert, globale soziale und ökologische Missstände, die mit unternehmerischen Aktivitäten in Verbindung stehen, zu beheben. Immer häufiger wird dabei der Ansatz der Sorgfaltspflichten zugrunde gelegt. Vor diesem Hintergrund formuliert der vorliegende Bericht Empfehlungen zur verbesserten Umsetzung umweltbezogener und menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten. Im ersten Teil des Berichts werden Empfehlungen zur freiwilligen Umsetzung von unternehmerischen Sorgfaltspflichten beziehungsweise zur Unterstützung bestehender rechtlicher Vorgaben formuliert. Die Empfehlungen adressieren diverse Akteure und Themen, darunter das Umweltmanagement, Branchen- und Multistakeholder-Initiativen oder auch Zertifizierungen. In den letzten Jahren ist zudem das regulatorische Instrument einer gesetzlich verankerten menschenrechtlichen und umweltbezogenen Sorgfaltspflicht verstärkt diskutiert worden. Der vorliegende Bericht untersucht daher, wie die Integration von Umweltbelangen in eine rechtliche Regelung unternehmerischer Sorgfaltspflichten in Deutschland erfolgen könnte. Quelle: Forschungsbericht