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Veröffentlichung Recht der Rohstoffgewinnung - Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht(2019) Keimeyer, Friedhelm; Gailhofer, Peter; Westphal, Ida; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDas Projekt "Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung - INSTRO" untersuchte für den deutschen Rechtsraum, wie Bergbauvorhaben und andere unterirdische Nutzungen durch zielgenauere gesetzliche Anforderungen sowie optimierte Planungs-, Zulassungs- und Aufsichtsverfahren umweltschonender durchgeführt und wie die nachsorgende Wiedernutzbarmachung (z. B. Rekultivierung der genutzten Areale an der Oberfläche) aus Umweltsicht weiter verbessert und finanziell hinreichend abgesichert werden können. Im Rahmen der Fragestellungen des Vorhabens wurden auch die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Klagerechten von Verbänden und Betroffenen sowie zu Haftung und Sicherheitsleistung in den Blick genommen. Ein weiterer Schwerpunkt wurde auf die bessere Berücksichtigung des Ressourcenschutzes bzw. der Ressourcenschonung bei der Zulassung und Durchführung von Vorhaben zur Nutzung des Untergrundes sowie der außerbergrechtlichen Rohstoffgewinnung, dem "Abgrabungsbergbau" gelegt. Neben der Rohstoffgewinnung wurden auch andere Nutzungen berücksichtigt, soweit sie mit dem Rohstoffabbau konkurrieren oder davon betroffen sind. Die rechtswissenschaftliche Analyse der gesetzlichen Regelungen und der Rechtsprechung wurde empirisch mittels Befragung von Stakeholdern auf ihre praktische Anschlussfähigkeit überprüft. Zudem wurde das Projekt von einem externen Beirat fachlich begleitet. Dieser Band enthält die im Rahmen des Projektes herausgearbeiteten konkreten Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Umweltbezogene und menschenrechtliche Sorgfaltspflichten als Ansatz zur Stärkung einer nachhaltigen Unternehmensführung(2019) Scherf, Cara-Sophie; Gailhofer, Peter; Hilbert, Inga; Öko-Institut; Töpfer, ChristophDurch die Globalisierung spielen Unternehmen weltweit eine immer größere Rolle im Kontext von Politik, Umwelt und Gesellschaft. Unternehmen sind für die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung damit einerseits unabdingbar. Gleichzeitig werden ihnen immer wieder Umweltschäden, Menschenrechtsverletzungen und unethische Geschäftspraktiken vorgeworfen. In diesem Zusammenhang hat das Konzept der Sorgfaltspflichten ("due diligence") in jüngeren Jahren an Bedeutung gewonnen, konkret mit Verabschiedung der Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte der Vereinten Nationen im Jahr 2011. Der vorliegende Bericht widmet sich einer ausführlichen Analyse bestehender Standards und Rechtsvorschriften zu Sorgfaltspflichten, ebenso wie einer theoretischen Einordnung des Konzepts. Darüber hinaus analysiert er, welchen Nutzen Umweltmanagementsysteme und Berichtstandards zur Erfüllung von Sorgfaltspflichten haben können. Ein weiteres Kapitel ist zudem den vielfältigen Verknüpfungen zwischen dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Wahrung der Menschenrechte gewidmet. Quelle: Forschungsbericht