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Veröffentlichung Was sind Transformationen? Begriffliche und theoretische Grundlagen zur Analyse von gesellschaftlichen Transformationen(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtEs lassen sich eine Vielzahl unterschiedlicher Zukunftsvisionen ausmachen, die sich auf unterschiedliche Zielvorstellungen beziehen - zum Beispiel auf die Transformation zu einer nachhaltigen Gesellschaft, einer kohlenstoffarmen Gesellschaft oder einer Postwachstums-Gesellschaft. Um die unterschiedlichen Beiträge und deren zugrundeliegenden Annahmen über Kausalitäten und Steuerungsmöglichkeiten und -erfordernisse klassifizieren zu können, werden in diesem Papier die vielfältigen Beiträge mithilfe von drei Leitfragen geordnet: Was sind die Gegenstände der Transformationen? Was sind die treibenden Kräfte? Kann (und wenn ja wie) gesellschaftliche Transformation gesteuert werden?
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Metaanalyse von Visionen einer nachhaltigen Gesellschaft(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtDie untersuchten Studien beschreiben inhaltlich sehr unterschiedliche Zukünfte und stellen dabei jeweils unterschiedliche Handlungsfelder für ein Nachhaltiges Deutschland 2030 bis 2050 in den Vordergrund. Diesen Perspektiven und Prioritäten liegen unterschiedliche Transformationstheorien zugrunde. Dabei lassen sich in verschiedenen Bereichen Spannungsfelder und teilweise gegenläufige Ansätze identifizieren. Im Handlungsfeld Wirtschaft sind dies zunächst einmal unterschiedliche Perspektiven auf die Notwendigkeit von Wirtschaftswachstum (Wachstum als Lösung oder Wachstum als Teil des Problems), hinsichtlich der geographischen Dimension (Nachhaltige Wirtschaft zwischen Globalisierung und Regionalisierung) sowie Abwägungen zwischen einem Leitbild des utilitaristischen Liberalismus und (ggf. freiwilligem) Konsumverzicht. Ein weiteres Handlungsfeld betrifft das Verhältnis von umweltpolitischen und sozialpolitischen Zielen bzw. Entwicklungszielen; ein drittes Feld, in dem unterschiedliche Ansätze in den Zukunftsvisionen deutlich werden, ist die Frage der Steuerung/Governance (starke Rolle des Staates vs. Dezentrale Emergenz, hierarchisch-zentrale Steuerung vs. Partizipation der Bürger, Inputlegitimität vs. Outputlegitimität). Auf Basis der Unterschiede und Konfliktfelder, die sich aus den Studien ergeben, lassen sich empirisch vier idealtypische Kernvisionen identifizieren: 1) Green Economy Visionen, 2) Postwachstumsvisionen, 3) Regionalisierungsvisionen und 4) Visionen einer veränderten Staatlichkeit. Diese Transformationsperspektiven können herangezogen werden, um Spannungsfelder zwischen den verschiedenen Visionstypen zu identifizieren und Argumente der Akteure in der Transformationsdebatte zu verorten.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Transformative Umweltpolitik - Der Beitrag der Umweltpolitik zu Prozessen gesellschaftlichen Wandels(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtTransformative Umweltpolitik orientiert sich an stattfindenden sozialen Wandlungsprozessen und macht sich diese zu Nutze, um diese in RichtungNachhaltigkeitzu lenken. Transformative Umweltpolitik ersetzt dabei nicht die bestehende Umweltpolitik - den Schutz natürlicher Ressourcen, die Reduktion von Emissi-onen oder die Integration von Umweltbelangen in andere Politikbereiche - sondern ist als Ergänzung zu verstehen. Das Konzept einer transformativen Umweltpolitik basiert auf der Annahme, dass die Steuerungs- und Planungskapazitäten der Regierung hinsichtlich sozialer Veränderungsprozesse begrenzt sind. Vor diesem Hintergrund beinhaltet das Konzept drei Elemente zur Governance von transformativem Wandel: 1) die systematische Beobachtung und Analyse der sozialen Wandlungsprozesse, 2) die Ab-grenzung von Handlungsbereichen in denen soziale Wandlungsprozesse stattfinden und 3) die Entwicklung, Unterstützung und Bewertung von Experimenten, die das Potenzial haben soziale Trends in Richtung Nachhaltigkeit zu lenken.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Zentrale Handlungsfelder für eine transformative Umweltpolitik(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. UmweltbundesamtDer vierte Teilbericht des Projekts beschreibt die für eine Weiterentwicklung von Nachhaltigkeitspolitik als besonders zentral identifizierten Handlungsfelder. Wir beschreiben solche Handlungsfelder, denen in verschiedenen Zukunftsvisionen eine zentrale Bedeutung zugemessen wird, die aber bisher noch nicht oder nur teilweise in der deutschen Nachhaltigkeitspolitik adressiert werden. Die Rahmung der Themen wurde im Sinne der Notwendigkeit einer umfassenden Transformation bewusst breit ausgestaltet, dass verschiedene gesellschaftliche Subsysteme erfasst werden können. Dies impliziert, dass verschiedene Politikfelder und die damit verbundenen Akteure einbe-zogen werden. Die vorgestellten Handlungsfelder der Nachhaltigkeitspolitik wurden im Verlauf des Projekts mit Stakeholdern konkretisiert und transformative Handlungsansätze gesucht. Diese wurden insbesondere auch auf ihre Implikationen für die Umweltpolitik beleuchtet. Auf der Grundlage dieser Erfahrungen werden in diesem Bericht Überlegungen und Empfehlungen für die prozessuale Gestaltung von transformativen Ansätzen und Zukunftsvorstellungen entwickelt.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen(Umweltbundesamt, 2022) Postpischil, Rafael; Jacob, Klaus; Bär, Holger; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelIm Rahmen des Forschungsvorhabens, das diesem Bericht zugrunde liegt, wurden Optionen für eine ökologische Finanzreform ausgearbeitet, die am Endverbrauch ansetzt. Gegenstände der Betrachtungen sind erstens eine umweltorientierte Mehrwertsteuer und zweitens Verbrauchsteuern sowie weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus des vorliegenden Berichts stehen die im Projekt identifizierten Ansätze einer ökologisch orientierten Mehrwertsteuerreform sowohl innerhalb des derzeit gültigen europäischen Rechtsrahmens wie auch Überlegungen zu Reformen nach der Überarbeitung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie (EU-MwStSystRL). Die verbrauchsteuerlichen Ansätze sind in einem separaten Bericht veröffentlicht. Die Mehrwertsteuer bietet bereits im gegenwärtigen Rahmen eine Reihe umsetzbarer Ansatzpunkte, um ökologischen Aspekten Rechnung zu tragen. Die größte ökologische und auch gesundheitliche Wirkung könnte durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer für Fleisch und andere Lebensmittel tierischen Ursprungs auf den Regelsteuersatz von 19 % erreicht werden. Daneben wären erhebliche CO2-Einsparungen zu erreichen, wenn der reduzierte Satz von 7 % für energetische Sanierungen gewährt würde, um Klimaschutz im Gebäudebereich zu forcieren. Weitere ökologisch besonders sinnvolle Ansätze böte ein reduzierter Satz auf kleine Reparaturen sowie eine Änderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage für Sachspenden. Durch eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf 5 % könnte ein Ausgleich für negative soziale Effekte geschaffen werden. Auch weitere mehrwertsteuerliche Ansätze wurden geprüft, jedoch nicht vertieft (wie bspw. die mehrwertsteuerliche Behandlung von Dienstwagen oder des Luftverkehrs). Der laufende Reformprozess der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie, die den Rahmen für die Zulässigkeit reduzierter Sätze vorgibt, sollte genutzt werden, um weitere Handlungsspielräume für eine Ökologisierung der Mehrwertsteuer zu schaffen. Denkbar wäre es, die umweltfreundlichsten Produkte und Dienstleistungen in verschiedenen Marktsegmenten mit einem reduzierten Satz temporär zu fördern. Dazu sollte auf eine Öffnungsklausel für europäische Umweltsiegel in der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie hingewirkt werden. Darüber könnten ökologisch deutlich vorteilhaftere Güter und Dienstleistungen durch reduzierte Sätze gefördert werden. Außerdem sollte der reduzierte Satz für Reparaturen weiter gefasst werden als bisher möglich. Besonders für energieverbrauchsrelevante Produkte wie Elektro- und Elektronikgeräte sowie für Möbel (und zugehörige Textilien) wäre dieser ökologisch sinnvoll. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen(Umweltbundesamt, 2022) Bär, Holger; Beermann, Ann-Cathrin; Schumacher, Katja; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelIn diesem Vorhaben wurden Optionen für die Besteuerung von Produkten ausgearbeitet. Gegenstände der Betrachtungen sind eine umweltorientierte Mehrwertsteuer sowohl innerhalb des gegebenen europäischen Rechtsrahmens als auch möglichen Änderungen des EU-Rechts; sowie Verbrauchsteuern und weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus dieses Berichts stehen Verbrauchsteuern, die das Potential haben, den Überkonsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen. Neben Steuern werden im Rahmen der Analysen auch andere produktbezogene ökonomische Instrumente wie Pfandsysteme oder die Ausweitung der Herstellerverantwortung thematisiert. In der deutschen Finanzverfassung sind Verbrauchsteuern eng gefasst. Sie müssen sich regelmäßig auf "Güter des ständigen privaten Bedarfs" beziehen. Hier vorgestellte Optionen für Verbrauchsteuern mit ökologischer Lenkungswirkung sind z. B. eine Verbrauchsteuer auf Zement gekoppelt mit Klimaschutzverträgen für weitgehend klimaneutralen Zement, die Befreiung nachhaltigen Kaffees von der Kaffeesteuer und eine Steuer auf Tragetaschen. Weitere ökonomische Instrumente, die untersucht wurden, sind eine Bepreisung von Flugfracht im Rahmen einer Flugfrachtsteuer, die Kostenübertragung auf Hersteller von Einwegkunststoffprodukten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung oder ein Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus. Zusätzliche Handlungsspielräume, um durch ökonomische Instrumente eine ökologische Steuerungswirkung zu erreichen, könnten durch eine Änderung der finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes erschlossen werden - z.B. indem "Umweltabgaben" oder "Abgaben auf Emissionen" ausdrücklich zugelassen werden. Die Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern können vor allem ökologische Wirkungen beim privaten Konsum erzielen. Umweltwirkungen der Produktion können nur indirekt und unpräzise adressiert werden. Hersteller sind durch die Konsumveränderung nur mittelbar betroffen, nicht jedoch in ihrer Wettbewerbsposition gegenüber ausländischen Anbietern. Eine nationale Einführung ist eher möglich und kann Impulse für weiterreichende internationale Initiativen geben. Quelle: Forschungsbericht