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Veröffentlichung Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben(Umweltbundesamt, 2017) Bock, Stephanie; Reimann, Bettina; Abt, Jan; Deutsches Institut für Urbanistik; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaDer vorliegende Bericht ist das Ergebnis des Forschungsvorhabens "Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben". Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) untersuchte im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) seit Dezember 2014 in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse, mit dem Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben zu erarbeiten. Hierbei war zu berücksichtigen, dass Öffentlichkeitsbeteiligung verschiedene Akteursgruppen einbindet und sich aus formellen und informellen Verfahren zusammensetzt. Da verbesserte Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten besonders von der Durchführung informeller und frühzeitig eingesetzter Beteiligungsverfahren erwartet werden, liegt der Schwerpunkt auf der Analyse informeller Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Verknüpfung mit formellen Verfahren. Der Bericht zeichnet sich dadurch aus, dass die unterschiedlichen Perspektiven der an Öffentlichkeitsbeteiligung mitwirkenden Akteure auf ausgewählte, bereits abgeschlossene Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ermittelt und analysiert werden. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse werden abschließend in Botschaften überführt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluierung des gestuften Planungs- und Genehmigungsverfahrens Stromnetzausbau im Hinblick auf seine Wirksamkeit für den Umweltschutz - juristisch, planerisch, technisch(2018) Hitschfeld, Uwe; Eichenseer, Christoph; Göge, Marc-Stefan; Hitschfeld Büro für strategische Beratung GmbH; Höch und Partner Rechtsanwälte mbB; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaFür die Energiewende ist der Ausbau der Stromnetze erforderlich. Um diesen zu beschleunigen, hat der Gesetzgeber das gesetzliche Verfahren zur Genehmigung von Stromnetzen mehrfach geändert. Diese Studie im Auftrag des Umweltbundsamtes untersuchte, ob die Änderungen aus den Jahren 2011 und 2015 wirklich zu einer Beschleunigung des Netzausbaus beitragen und welchen Einfluss sie auf die Berücksichtigung von Umweltbelangen haben können.Veröffentlichung Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben(Umweltbundesamt, 2017) Bock, Stephanie; Reimann, Bettina; Abt, Jan; Deutsches Institut für Urbanistik; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaDer vorliegende Bericht ist das Ergebnis des Forschungsvorhabens ćBeteiligungsverfahren bei um-weltrelevanten VorhabenÌ®. Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) untersuchte im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) seit Dezember 2014 in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse, mit dem Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben zu erarbeiten. Hierbei war zu berücksichtigen, dass Öffentlichkeitsbetei-ligung verschiedene Akteursgruppen einbindet und sich aus formellen und informellen Verfahren zusammensetzt. Da verbesserte Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten besonders von der Durchführung informeller und frühzeitig eingesetzter Beteiligungsverfahren erwartet werden, liegt der Schwerpunkt auf der Analyse informeller Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Verknüpfung mit formellen Verfahren. Der Bericht zeichnet sich dadurch aus, dass die unterschiedlichen Perspektiven der an Öffentlichkeitsbeteiligung mitwirkenden Akteure auf ausgewählte, bereits abge-schlossene Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ermittelt und analysiert werden. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse werden abschließend in Botschaften überführt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes(Umweltbundesamt, 2017) Roßnagel, Alexander; Hentschel, Anja; Universität Gesamthochschule Kassel; Hochschule (Darmstadt); Deutschland. UmweltbundesamtDer Ressourcenschutz tritt neben dem bereits intensiv diskutierten und untersuchten Klimaschutz immer mehr in den Fokus der Umweltpolitik und des Umweltrechts. Unsere Ressourcennutzung hat ein Ausmaß erreicht, das nicht dauerhaft gehalten werden kann. Sie vermindert zunehmend die Fähigkeit unseres Planeten, die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen zu generieren. Die steigende Ausbeutung und Nutzung von Rohstoffen verursacht über die gesamte Wertschöpfungskette - von der Gewinnung, über die Verarbeitung und Nutzung bis hin zur Entsorgung - massive Umweltbelastungen, die auch zu Problemen für die menschliche Gesundheit werden können.Da die Rechtsordnung weder in Deutschland noch in der Europäischen Union ein systematisches und ausgearbeitetes Ressourcenschutzrecht kennt, sondern nur in einigen Rechtsbereichen einzelne Fragen des Ressourcenschutzes behandelt, haben die Autoren im Auftrag des Umweltbundesamts vom September 2012 bis zum Oktober 2016 das Forschungsprojekt "Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes" (FKZ 3711 18 102) durchgeführt. Dieses Buch stellt die wesentlichen Ergebnisse dar.Die Autoren untersuchen die Verankerung eines wirksamen Ressourcenschutzregimes im deutschen Recht. Davon ausgehend entwickeln sie eine Vision für ein allgemeines Ressourcenschutzrecht, konzipieren ein Stammgesetz für den Ressourcenschutz und erarbeiten konkrete Regelungsvorschläge in Bezug auf die Umsetzung von Ressourcenschutz in verschiedenen Rechtsbereichen. Untersucht werden ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an die Gewinnung sowie die Verarbeitung und Verwendung von Rohstoffen (Raumordnungs-, Planungs-, Berg-, Anlagen- und Baurecht), an die Produktgestaltung (kreislaufwirtschaftsrechtliche Produktverantwortung und Abfallvermeidung), an die Berichterstattung von Unternehmen (Wertpapierbörsen, Risikobewertung und handelsrechtliche Offenlegung), an informatorische Instrumente (UVP, EMAS und weitere) sowie an die Selbstregulierung. Quelle: Forschungsbericht