Listen
2 Ergebnisse
Suchergebnisse
Veröffentlichung Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen zur Luftreinhaltung(2018) Hentschel, Anja; Sonderforschungsgruppe Institutionenanalyse; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaDiese Studie untersucht die immissionsschutzrechtlichen Pflichten von Anlagenbetreibern zur Energieeffizienz. Die geltende Rechtslage wird unter kritischer Auseinandersetzung mit den bisherigen Auslegungen der immissionsschutzrechtlichen Pflichten zur Vorsorge und zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 und 4 BImSchG) untersucht.Die Studie empfiehlt primär die Erfüllung der Energieverwendungspflicht für genehmigungsbedürftige Anlagen unter Ausschöpfung der bestehenden Auslegungsmöglichkeiten des Immissionsschutzrechts zu verfolgen sowie dies durch eine Konkretisierung der Pflichten im Gesetz oder auf untergesetzlicher Ebene zu erleichtern.Veröffentlichung Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes(Umweltbundesamt, 2017) Roßnagel, Alexander; Hentschel, Anja; Universität Gesamthochschule Kassel; Hochschule (Darmstadt); Deutschland. UmweltbundesamtDer Ressourcenschutz tritt neben dem bereits intensiv diskutierten und untersuchten Klimaschutz immer mehr in den Fokus der Umweltpolitik und des Umweltrechts. Unsere Ressourcennutzung hat ein Ausmaß erreicht, das nicht dauerhaft gehalten werden kann. Sie vermindert zunehmend die Fähigkeit unseres Planeten, die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen zu generieren. Die steigende Ausbeutung und Nutzung von Rohstoffen verursacht über die gesamte Wertschöpfungskette - von der Gewinnung, über die Verarbeitung und Nutzung bis hin zur Entsorgung - massive Umweltbelastungen, die auch zu Problemen für die menschliche Gesundheit werden können.Da die Rechtsordnung weder in Deutschland noch in der Europäischen Union ein systematisches und ausgearbeitetes Ressourcenschutzrecht kennt, sondern nur in einigen Rechtsbereichen einzelne Fragen des Ressourcenschutzes behandelt, haben die Autoren im Auftrag des Umweltbundesamts vom September 2012 bis zum Oktober 2016 das Forschungsprojekt "Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes" (FKZ 3711 18 102) durchgeführt. Dieses Buch stellt die wesentlichen Ergebnisse dar.Die Autoren untersuchen die Verankerung eines wirksamen Ressourcenschutzregimes im deutschen Recht. Davon ausgehend entwickeln sie eine Vision für ein allgemeines Ressourcenschutzrecht, konzipieren ein Stammgesetz für den Ressourcenschutz und erarbeiten konkrete Regelungsvorschläge in Bezug auf die Umsetzung von Ressourcenschutz in verschiedenen Rechtsbereichen. Untersucht werden ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an die Gewinnung sowie die Verarbeitung und Verwendung von Rohstoffen (Raumordnungs-, Planungs-, Berg-, Anlagen- und Baurecht), an die Produktgestaltung (kreislaufwirtschaftsrechtliche Produktverantwortung und Abfallvermeidung), an die Berichterstattung von Unternehmen (Wertpapierbörsen, Risikobewertung und handelsrechtliche Offenlegung), an informatorische Instrumente (UVP, EMAS und weitere) sowie an die Selbstregulierung. Quelle: Forschungsbericht