Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Hentschel, Anja

Publikationstyp

Forschungsbericht
Monographie

Erscheinungsjahr

2018

DOI

https://doi.org/10.60810/openumwelt-6824

Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen zur Luftreinhaltung

Abschlussbericht

Autor:innen

Hentschel, Anja

Herausgeber

Deutschland. Umweltbundesamt

Quelle

Schlagwörter

Immissionsschutzrecht, Betreiberpflicht, Anlagenbetreiber, Bundes-Immissionsschutzgesetz, Energieverwendungspflicht

Förderkennzeichen (FKZ)

371617101

Forschungskennzahl

Verbundene Publikation

Zitation

Hentschel, A. (2018). Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Maßnahmen zur Luftreinhaltung (Deutschland. Umweltbundesamt, ed.). https://doi.org/10.60810/openumwelt-6824

Zusammenfassung deutsch

Diese Studie untersucht die immissionsschutzrechtlichen Pflichten von Anlagenbetreibern zur Energieeffizienz. Die geltende Rechtslage wird unter kritischer Auseinandersetzung mit den bisherigen Auslegungen der immissionsschutzrechtlichen Pflichten zur Vorsorge und zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 und 4 ⁠BImSchG⁠) untersucht.Die Studie empfiehlt primär die Erfüllung der Energieverwendungspflicht für genehmigungsbedürftige Anlagen unter Ausschöpfung der bestehenden Auslegungsmöglichkeiten des Immissionsschutzrechts zu verfolgen sowie dies durch eine Konkretisierung der Pflichten im Gesetz oder auf untergesetzlicher Ebene zu erleichtern.