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Veröffentlichung Unterirdische Raumplanung - Vorschläge des Umweltschutzes zur Verbesserung der über- und untertägigen Informationsgrundlagen, zur Ausgestaltung des Planungsinstrumentariums und zur nachhaltigen Lösung von Nutzungskonflikten(2015) Öko-Institut; Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung; Deutschland. UmweltbundesamtDas Forschungsprojekt befasst sich mit den planerischen Grundlagen, dem Umgang mit Nutzungskonflikten und den rechtlichen Rahmenbedingungen einer unterirdischen Raumplanung (Teilvorhaben 2). Unter Zugrundelegung der Erkenntnisse des Teilvorhabens 1 (Geologische Daten) werden die Herausforderungen für die vorsorgende und koordinierende Steuerung von Untergrundnutzungen untersucht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob mit dem bestehenden Instrumentarium der oberirdischen Raumplanung auch das Konzept einer untertägigen Raumplanung verfolgt werden kann. Daran schließt sich die Frage an, welche Anpassungen notwendig sind, um den Herausforderungen einer untertägigen Planung adäquat begegnen zu können. Ausgehend von der Erkenntnis, dass die Vielfalt der Untergrundnutzungen vor dem Hintergrund der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung weiter steigen wird, werden im Bericht zunächst die planerischen Grundlagen ermittelt und dargestellt. Sodann erfolgt eine Entwicklung von Lösungsansätzen zum Umgang mit potenziell bestehenden Nutzungskonflikten, aufbauend auf der Analyse von schutzgutbezogenen Kriterien und materiellinhaltlichen Anforderungen. Im Rahmen der rechtlichen Analyse werden die Instrumente einer vor- und nachsorgenden Steuerung sowie das Zusammenwirken von Raumordnungs- und Fachplanungsrecht untersucht. Bestandteil der rechtlichen Prüfung ist auch die mögliche Einführung eines Bundesspeicherplans. Abschließend werden planerische und rechtliche Handlungsempfehlungen vorgestellt.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Unterirdische Raumplanung - Vorschläge des Umweltschutzes zur Verbesserung der über- und untertägigen Informationsgrundlagen, zur Ausgestaltung des Planungsinstrumentariums und zur nachhaltigen Lösung von Nutzungskonflikten(2015) Öko-Institut; Leibniz-Institut für ökologische Raumentwicklung; Deutschland. UmweltbundesamtDas Forschungsprojekt befasst sich mit den planerischen Grundlagen, dem Umgang mit Nutzungskonflikten und den rechtlichen Rahmenbedingungen einer unterirdischen Raumplanung (Teilvorhaben 2). Unter Zugrundelegung der Erkenntnisse des Teilvorhabens 1 (Geologische Daten) werden die Herausforderungen für die vorsorgende und koordinierende Steuerung von Untergrundnutzungen untersucht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob mit dem bestehenden Instrumentarium der oberirdischen Raumplanung auch das Konzept einer untertägigen Raumplanung verfolgt werden kann. Daran schließt sich die Frage an, welche Anpassungen notwendig sind, um den Herausforderungen einer untertägigen Planung adäquat begegnen zu können. Ausgehend von der Erkenntnis, dass die Vielfalt der Untergrundnutzungen vor dem Hintergrund der energie- und klimapolitischen Ziele der Bundesregierung weiter steigen wird, werden im Bericht zunächst die planerischen Grundlagen ermittelt und dargestellt. Sodann erfolgt eine Entwicklung von Lösungsansätzen zum Umgang mit potenziell bestehenden Nutzungskonflikten, aufbauend auf der Analyse von schutzgutbezogenen Kriterien und materiellinhaltlichen Anforderungen. Im Rahmen der rechtlichen Analyse werden die Instrumente einer vor- und nachsorgenden Steuerung sowie das Zusammenwirken von Raumordnungs- und Fachplanungsrecht untersucht. Bestandteil der rechtlichen Prüfung ist auch die mögliche Einführung eines Bundesspeicherplans. Abschließend werden planerische und rechtliche Handlungsempfehlungen vorgestellt.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Aktivierung nichtnaturschutzrechtlicher Fachplanungsinstrumente und der räumlichen Gesamtplanung zur Umsetzung der Nationalen Biodiversitätsstrategie(2018) Schütte, Peter; Kattau, Sandra; Koch, Annkatrin; BBG und Partner (Bremen); Arbeitsgruppe für Regionale Struktur- und Umweltforschung (Oldenburg); NWP Planungsgesellschaft (Oldenburg); Deutschland. Umweltbundesamt; Alsleben, CarstenIn dem Forschungsvorhaben wurde untersucht, wie nichtnaturschutzrechtliche Planungsinstrumente aus den Bereichen der Umweltfachplanungen, Fachplanungen anderer Sektoren sowie der räumlichen Gesamtplanung zur Sicherung, Verbesserung der Umweltqualität und angepassten Nutzung von Flächen der Lebensraumkorridore beitragen können. In der Studie werden sowohl akteursbezogene Potenziale als auch regelungsbezogene Verbesserungsmöglichkeiten aus Sicht der Bundesebene aufgezeigt.Veröffentlichung Beschreibung und Bewertung möglicher Auswirkungen einer unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid auf ausgewählte Umweltschutzgüter(2018) Schütte, Peter; Kohls, Malte; Kattau, Sandra; BBG und Partner (Bremen); Arbeitsgruppe für Regionale Struktur- und Umweltforschung (Oldenburg); Deutschland. Umweltbundesamt; Alsleben, CarstenIm Forschungsbericht werden im Hinblick auf den umweltfachlichen Teil der Potenzialbewertung nach § 5 Absatz 3 Kohlendioxid-Speicherungsgesetz die möglichen Auswirkungen der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid (CCS) auf die Schutzgüter Mensch und menschliche Gesundheit, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Landschaft, Kultur- und sonstige Sachgüter abstrakt beschrieben und bewertet. Dabei wird sowohl der bestimmungsgemäße als auch der nicht bestimmungsgemäße Betrieb unterirdischer CO2-Speicher berücksichtigt.Veröffentlichung Koordination und Integration von Umweltfachplanungen und ihr Verhältnis zur Stadtplanung(Umweltbundesamt, 2022) Degreif, Stefanie; Minnich, Lukas; Diegmann, Volker; Öko-Institut. Büro Darmstadt; IVU Umwelt GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Appelhans, JohannaDie Luftreinhalteplanung verfügt über viele inhaltliche und organisatorische Schnittstellen mit anderen umweltrelevanten Fachplanungen und der Stadtplanung. Im Forschungsprojekt "Koordination und Integration von Umweltfachplanungen und ihr Verhältnis zur Stadtplanung" wurde auf der Basis eines umfangreichen Austauschs mit Fachpersonal aus der kommunalen Verwaltung analysiert, in welcher Weise formale Besonderheiten der Luftreinhalteplanung, aber auch andere Faktoren deren Möglichkeiten zur inhaltlichen und organisatorischen Abstimmung mit anderen Planungen beeinflussen. Wesentliches Ergebnis des Projekts sind 16 Handlungsempfehlungen für eine verbesserte Koordination und Integration. Sie wurden auf Grundlage der Erkenntnisse aus der kommunalen Praxis entwickelt. Inhalte der Handlungsempfehlungen sind Indikatoren, Monitoring, Evaluation und "Forschung vor Ort" zur Verstetigung der Luftreinhalteplanung, inhaltlich breiter aufgestellte Planwerke, gemeinsames Planungsverständnis, organisatorische Nähe und informeller Austausch der beteiligten Dienststellen sowie projektbezogene Teams. Es werden zudem die verbindliche Berücksichtigung von Fachkonzepten in der Bauleitplanung, eine verstärkte gegenseitige Berücksichtigung von Bebauungsplan und Verkehrsentwicklungsplanung, die Berücksichtigung der Luftqualität in der räumlichen Gesamtplanung im Siedlungsbestand sowie die frühzeitige Verankerung von Aspekten der Luftqualität in städtebaulichen Entwurfs- und Wettbewerbsverfahren empfohlen. Der Geltungsbereich von Luftreinhalteplänen soll auf Basis der Wirkungszusammenhänge abgegrenzt, möglichst vollständige und nutzbare Datengrundlagen geschaffen sowie ein regelmäßiger bundesweiter Austausch der Beteiligten der Luftreinhalteplanung initiiert werden. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland und Entwicklung von Vorschlägen zur Optimierung des Vollzugs und des Rechtsrahmens(Umweltbundesamt, 2023) Führ, Martin; Schreider, Claudia; Meub, Lukas; Deutschland. UmweltbundesamtDie Studie dient der wissenschaftlichen Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung (SUP) in Deutschland. Maßstab der Evaluation sind die gesetzlichen Vorgaben des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung und weiterer Fachgesetze zur SUP. Neben der Untersuchung der positiven Wirksamkeit der SUP als gesetzliches Instrument der Umweltvorsorge wurden insbesondere auch Defizite ermittelt und Gestaltungsoptionen für einen effizienten und effektiven Vollzug aufgezeigt. Zur weiteren Optimierung der SUP-Praxis kommen administrativ-organisatorische Maßnahmen in Betracht, die im Bericht vorgestellt werden. Zudem werden punktuelle Änderungen auf gesetzlicher Ebene vorgeschlagen. Die Studie basiert auf der Untersuchung von 143 Fallstudien Strategischer Umweltprüfungen der Jahre 2005 bis 2018. Die Fallstudien aus den Bereichen Raumordnungsplanung, Bauleitplanung und Fachplanung repräsentieren einen breiten Querschnitt der SUP-Praxis in Deutschland. Quelle: umweltbundesamt.de