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Veröffentlichung Berücksichtigung von Meeresschutzbelangen nach Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie bei bergrechtlichen Vorhaben(Umweltbundesamt, 2024)Die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (2008/56/EU; MSRL) verpflichtet Deutschland, einen guten Umweltzustand der Meeresgewässer zu erreichen oder zu erhalten. Das Gutachten untersucht, inwieweit Vorgaben für die Genehmigung und Durchführung von marinen Bergbauvorhaben die Ziele der MSRL berücksichtigen. Eine ausführliche Analyse der Rechts- und Verwaltungsvorschriften untersucht die planerischen und normativen Anknüpfungspunkte zur Berücksichtigung von Meeressschutzbelangen für die jeweils einzuholenden Zulassungen und Entscheidungen. Um die Erfahrung aus der Verwaltungspraxis mit zu berücksichtigen, sind qualitative Interviews mit Expert*innen der betroffenen Behörden geführt worden.Veröffentlichung Environmental Impacts of Fracking Related to Exploration and Exploitation of Unconventional Natural Gas Deposits(2013) ahu AG Wasser, Boden, Geomatik (Aachen); Rheinisch-Westfälisches Institut für Wasserforschung; Deutschland. UmweltbundesamtWe examine the water-related environmental impacts and the risks for human health and the environment that could potentially be caused by hydraulic fracturing (fracking) during exploration and exploitation of unconventional natural gas reservoirs in Germany. This study covers both scientific-technical aspects and the existing mining and environmental regulations. Both were analyzed with respect to consistency, differences and current gaps of knowledge and lack of relevant information.
Quelle: www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Umweltverträgliche Nutzung des Untergrunds und Ressourcenschonung - Anforderungen an die untertägige Raumordnung und das Bergrecht(2015) Roßnagel, Alexander; Hentschel, Anja; Universität Kassel; Deutschland. UmweltbundesamtDer Band dokumentiert die Vorträge und Diskussionen der Fachtagung "Umweltverträgliche Nutzung des Untergrunds und Ressourcenschonung - Anforderung an die untertägige Raumordnung und das Bergrecht", die das Kompetenzzentrum für Klimaschutz und Klimaanpassung (CliMA) der Universität Kassel mit Unterstützung des Umweltbundesamts in Dessau am 25. November 2014 in Kassel veranstaltet hat. Ausgangspunkt der Tagung war die Feststellung, dass Nutzungsansprüche an den begrenzten untertägigen Raum zunehmen - insbesondere durch neue klima- und energiepolitische Vorhaben, dass Rohstoffe auf den heimischen und globalen Märkten zusehends knapper werden und die Rohstoffgewinnung zu erheblichen Umweltbelastungen und Eingriffen in Natur und Landschaft führt. Daher sollten die Nutzung untertägiger Räume und der Rohstoffabbau im Sinne des Gemeinwohls geordnet werden. Dabei ist vor allem das Ziel einer nachhaltigen Entwicklung des Untergrundes - auch im Interesse künftiger Generationen - zu berücksichtigen. In der Fachtagung wurde untersucht, wie eine untertägige Raumordnung sinnvoll in bestehendes Recht implementiert werden kann, wie das Bundesberggesetz - als maßgebliches "Vorhabenzulassungsrecht" für Untergrundnutzungen - für die bessere Berücksichtigung von Ressourcenschutz geöffnet werden kann. Den Abschluss bildet eine Podiumsdiskussion zum Thema "Bedarfsplanung bestimmter Rohstoffgruppen". Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Rohstoffbedarfsplanung - Konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung(2019) Sanden, Joachim; Schomerus, Thomas; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Recht der Rohstoffgewinnung - Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht(2019) Keimeyer, Friedhelm; Gailhofer, Peter; Westphal, Ida; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDas Projekt "Instrumente zur umweltverträglichen Steuerung der Rohstoffgewinnung - INSTRO" untersuchte für den deutschen Rechtsraum, wie Bergbauvorhaben und andere unterirdische Nutzungen durch zielgenauere gesetzliche Anforderungen sowie optimierte Planungs-, Zulassungs- und Aufsichtsverfahren umweltschonender durchgeführt und wie die nachsorgende Wiedernutzbarmachung (z. B. Rekultivierung der genutzten Areale an der Oberfläche) aus Umweltsicht weiter verbessert und finanziell hinreichend abgesichert werden können. Im Rahmen der Fragestellungen des Vorhabens wurden auch die Regelungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung, zu den Klagerechten von Verbänden und Betroffenen sowie zu Haftung und Sicherheitsleistung in den Blick genommen. Ein weiterer Schwerpunkt wurde auf die bessere Berücksichtigung des Ressourcenschutzes bzw. der Ressourcenschonung bei der Zulassung und Durchführung von Vorhaben zur Nutzung des Untergrundes sowie der außerbergrechtlichen Rohstoffgewinnung, dem "Abgrabungsbergbau" gelegt. Neben der Rohstoffgewinnung wurden auch andere Nutzungen berücksichtigt, soweit sie mit dem Rohstoffabbau konkurrieren oder davon betroffen sind. Die rechtswissenschaftliche Analyse der gesetzlichen Regelungen und der Rechtsprechung wurde empirisch mittels Befragung von Stakeholdern auf ihre praktische Anschlussfähigkeit überprüft. Zudem wurde das Projekt von einem externen Beirat fachlich begleitet. Dieser Band enthält die im Rahmen des Projektes herausgearbeiteten konkreten Reformbausteine für eine Stärkung des Umwelt- und Ressourcenschutzes im Berg-, Abgrabungs- und Raumordnungsrecht. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes(Umweltbundesamt, 2017) Roßnagel, Alexander; Hentschel, Anja; Universität Gesamthochschule Kassel; Hochschule (Darmstadt); Deutschland. UmweltbundesamtDer Ressourcenschutz tritt neben dem bereits intensiv diskutierten und untersuchten Klimaschutz immer mehr in den Fokus der Umweltpolitik und des Umweltrechts. Unsere Ressourcennutzung hat ein Ausmaß erreicht, das nicht dauerhaft gehalten werden kann. Sie vermindert zunehmend die Fähigkeit unseres Planeten, die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen zu generieren. Die steigende Ausbeutung und Nutzung von Rohstoffen verursacht über die gesamte Wertschöpfungskette - von der Gewinnung, über die Verarbeitung und Nutzung bis hin zur Entsorgung - massive Umweltbelastungen, die auch zu Problemen für die menschliche Gesundheit werden können.Da die Rechtsordnung weder in Deutschland noch in der Europäischen Union ein systematisches und ausgearbeitetes Ressourcenschutzrecht kennt, sondern nur in einigen Rechtsbereichen einzelne Fragen des Ressourcenschutzes behandelt, haben die Autoren im Auftrag des Umweltbundesamts vom September 2012 bis zum Oktober 2016 das Forschungsprojekt "Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes" (FKZ 3711 18 102) durchgeführt. Dieses Buch stellt die wesentlichen Ergebnisse dar.Die Autoren untersuchen die Verankerung eines wirksamen Ressourcenschutzregimes im deutschen Recht. Davon ausgehend entwickeln sie eine Vision für ein allgemeines Ressourcenschutzrecht, konzipieren ein Stammgesetz für den Ressourcenschutz und erarbeiten konkrete Regelungsvorschläge in Bezug auf die Umsetzung von Ressourcenschutz in verschiedenen Rechtsbereichen. Untersucht werden ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an die Gewinnung sowie die Verarbeitung und Verwendung von Rohstoffen (Raumordnungs-, Planungs-, Berg-, Anlagen- und Baurecht), an die Produktgestaltung (kreislaufwirtschaftsrechtliche Produktverantwortung und Abfallvermeidung), an die Berichterstattung von Unternehmen (Wertpapierbörsen, Risikobewertung und handelsrechtliche Offenlegung), an informatorische Instrumente (UVP, EMAS und weitere) sowie an die Selbstregulierung. Quelle: Forschungsbericht