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Veröffentlichung Berücksichtigung von Klimaschutz- und Ressourcenschutzaspekten in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung(Umweltbundesamt, 2024)Der Bericht gibt Bedarfsträgern und Beschaffungsstellen Hinweise zur Umsetzung des speziellen Berücksichtigungsgebots für Klimaschutzaspekte in § 13 Abs. 2 und 3 des Klimaschutzgesetzes (KSG), des CO2-Schattenpreises in § 13 Abs. 1 KSG sowie der Bevorzugungspflicht in § 45 Abs. 2 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der Bericht enthält eine grundlegende rechtliche Betrachtung und Auslegung beider Gesetze sowie Hinweise und Empfehlungen zu ihrer Operationalisierung entlang aller Stufen des Vergabeverfahrens. Berücksichtigt werden die Rechtslage im Ober- und Unterschwellenbereich sowie GWB, VgV, UVgO und „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen“ (AVV Klima).Veröffentlichung Brandschutzanforderungen für Textilien, Möbel und Matratzen in öffentlichen Einrichtungen: Welche Regelungen bestehen und wie können diese erfüllt werden?(Umweltbundesamt, 2024)Bei der Vergabe öffentlicher Aufträge kann ein wesentlicher Beitrag zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen geleistet werden. Mitunter besteht jedoch Unsicherheit über die Brandschutzanforderungen an Produkte wie Textilien, Möbel oder Matratzen im öffentlichen Bereich und, sofern notwendig, wie ein geforderter Brandschutz möglichst umweltschonend realisiert werden kann. Dieser Bericht hat zum Ziel, für die Produktgruppen PSA, Arbeitskleidung und Schuhe, Haus- und Heimtextilien, Möbel, Matratzen und Bodenbeläge in neun öffentlichen Bereichen die gesetzlichen Anforderungen an den Brandschutz aufzuarbeiten. Außerdem besteht das Ziel, umweltschonende Möglichkeiten der Erfüllung der Brandschutzanforderungen darzustellen und Empfehlungen abzuleiten.Veröffentlichung Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung(Umweltbundesamt, 2023) Schneider, Thomas; Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater (Berlin); Deutschland. Umweltbundesamt; Huth, Dagmar; Körber-Ziegengeist, Grit; Stechemesser, Kristin; Wurbs, JohannaIm Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014, 2017, 2019 und 2020 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Mit der letzten Aktualisierung 2020 wurden insbesondere die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), im Bundesklimaschutzgesetz (KSG) und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) berücksichtigt. Mit der jetzigen Überarbeitung bzw. Aktualisierung finden die neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima), das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG), das Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit in seiner Weiterentwicklung 2021, die Änderung des § 13 Bundesklimaschutzgesetzes sowie ein Exkurs zum Thema "Forderung von Mitgliedschaften im Vergabeverfahren" Eingang in das Gutachten. Ziel des Rechtsgutachtens ist es, neben der wissenschaftlichen Analyse, insbesondere auch Praktiker*innen und strategischen Entscheider*innen in öffentlichen Beschaffungsstellen Handlungsempfehlungen für umweltfreundliche öffentliche Beschaffungen zu geben. Quelle: Forschungsbericht