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Darstellung der rechtlichen Lage
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Quelle
Schlagwörter
Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung, Klimaschutzgesetz, KSG, KrWG, AVV Klima, CO2-Schattenpreis
Förderkennzeichen (FKZ)
3721373070
Forschungskennzahl
Zitation
Berücksichtigung von Klimaschutz- und Ressourcenschutzaspekten in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung. (2024). Umweltbundesamt. https://doi.org/10.60810/openumwelt-7437
Zusammenfassung deutsch
Der Bericht gibt Bedarfsträgern und Beschaffungsstellen Hinweise zur Umsetzung des speziellen Berücksichtigungsgebots für Klimaschutzaspekte in § 13 Abs. 2 und 3 des Klimaschutzgesetzes (KSG), des CO2-Schattenpreises in § 13 Abs. 1 KSG sowie der Bevorzugungspflicht in § 45 Abs. 2 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der Bericht enthält eine grundlegende rechtliche Betrachtung und Auslegung beider Gesetze sowie Hinweise und Empfehlungen zu ihrer Operationalisierung entlang aller Stufen des Vergabeverfahrens. Berücksichtigt werden die Rechtslage im Ober- und Unterschwellenbereich sowie GWB, VgV, UVgO und „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen“ (AVV Klima).
Organisationseinheiten
Übersetzungen
Verbundene Publikation
Erarbeitung methodischer Grundlagen und Arbeitshilfen für Klimaschutz- und Kreislaufwirtschaftsaspekte in der öffentlichen Beschaffungspraxis
(Umweltbundesamt, 2026)
Ziel des Forschungsvorhabens war es, methodische Grundlagen für die Integration von Klimaschutz- und Kreislaufwirtschaftsaspekten in die öffentliche Beschaffung zu entwickeln. Damit können KSG, KrWG und die AVV Klima umgesetzt werden. Zu den konkreten Ergebnissen zählen u.a. 1.) ein Bericht zur Darstellung der rechtlichen Lage, 2.) eine Arbeitshilfe mit rechtlichen Grundlagen, konkreten vergaberechtskonformen Ausschreibungskriterien und Nachweisverfahren für zehn ausgewählte Produktgruppen und Fokuskapiteln zur Umsetzung von Klimaschutz, Langlebigkeit in der Beschaffung sowie der Beschaffung instandgesetzter Produkte, 3.) LCC-CO2-Tool oder 4.) ein Schulungsskript zur Berechnung von Lebenszykluskosten inklusive CO2-Kosten.
Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft in der öffentlichen Beschaffung
(Umweltbundesamt, 2025)
Diese Arbeitshilfe zeigt, auf welche Weise Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft in der nächsten Ausschreibung wirkungsvoll berücksichtigt werden können.Die Arbeitshilfe beinhalt eine Einführung in die gesetzlichen Grundlagen wie KSG und KrWG sowie erläutert wesentliche Begriffe im Bereich Klimaschutz und Kreislaufwirtschaft. Abschnitt 4 adressiert drei konkrete Beschaffungsthemen: die Beschaffung von klimafreundlichen Produkten, langlebigen Produkten und instandgesetzten Produkten. Abschnitt 5 fokussiert auf die einzelnen Stufen des Beschaffungsprozesses; Abschnitt 6 auf die Prognose der Treibhausgas-Emissionen und CO2-Kosten mittels LCC-CO2-Tool. Letztlich werden die wichtigsten Stelleschrauben und Hebel benannt. Der Anhang listet für zehn Produktgruppen Gütezeichen, Leitfäden und Spezifikationen auf.Zielgruppe dieser Arbeitshilfe sind Personen in der öffentlichen Verwaltung, speziell diejenigen in einer Vergabe- oder Bedarfsstelle.