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    Veröffentlichung
    Baulandsteuer und zoniertes Satzungsrecht
    (2018) Henger, Ralph; Institut der Deutschen Wirtschaft Köln; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, Detlef
    Zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme und zur Förderung der Innenentwicklung werden auch steuerliche Optionen diskutiert, um unbebaute, aber baureife Grundstücke zu mobilisieren. Das Gutachten untersucht in diesem Zusammenhang die Möglichkeiten zur Ausgestaltung der Baulandsteuer und, ob diese geeignet ist, bodenpolitische Ziele zu erreichen. Es stellt hierfür die aktuelle Grundsteuersystematik und deren Reformbedarf dar. Es erläutert ferner die genauen Ziele und Ausgestaltungsmöglichkeiten einer Baulandsteuer im Rahmen der Grundsteuer und diskutiert die Wirkungen und Beiträge zum schonenderen Umgang mit Grund und Boden. Abschließend werden Empfehlungen abgegeben.
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    Veröffentlichung
    Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme
    (2018) Adrian, Luise; Bock, Stephanie; Bunzel, Arno; Deutsches Institut für Urbanistik; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimski, Detlef
    Bis zum Jahr 2030 soll der Flächenverbrauch bundesweit auf weniger als 30 Hektar pro Tag gesenkt werden. In dem Forschungsbericht werden Forschungsergebnisse, Praxiserfahrungen und politische Initiativen zum Flächensparen zusammengestellt und analysiert. Vorhandene aber auch neue Instrumente zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme aus den Bereichen Umweltrecht, Planungsrecht, Kooperation, Steuerrecht, Förderung und Subventionen sowie Öffentlichkeitsarbeit werden klassifiziert und bewertet. Aus den Erkenntnissen haben die Autoren einen an Bund und Länder adressierten Aktionsplan Flächensparen entwickelt. Mit ihm soll es möglich sein, die flächenpolitischen Ziele zu erreichen.
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    Kompakte, umweltverträgliche Siedlungsstrukturen im regionalen Kontext
    (Umweltbundesamt, 2021) Domhardt, Hans-Jörg; Mangels, Kirsten; Wahrhusen, Nina; Technische Universität Kaiserslautern. Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumordnung; Deutschland. Bundeswehr. Universität München; Deutschland. Umweltbundesamt; Rau, Christoph
    Viele Städte in Deutschland stehen aktuell vor der Herausforderung eines aufgrund positiver Wanderungssaldi ansteigenden Siedlungsdrucks. Insbesondere dominierende Oberzentren in verdichteten Stadtregionen können der Nachfrage nach Wohnbau- und Gewerbeflächen häufig nicht mehr allein auf ihren Gemarkungen gerecht werden, wodurch regionale Lösungen zur Steuerung der Siedlungsentwicklung erforderlich werden. Gleichzeitig sehen sich städtisch geprägte Regionen mit negativen Umweltauswirkungen durch fortlaufende Flächeninanspruchnahme und zunehmenden motorisierten Individualverkehr konfrontiert. Das Leitbild für die zukünftige Raum- und Siedlungsentwicklung sind daher kompakte, umweltverträgliche Siedlungsstrukturen. Auf kommunaler Ebene ist das national verankerte Instrument der integrierten Stadtentwicklung zielführend. Für die regionale Handlungsebene stellt sich im Hinblick auf die den Bundesländern obliegende Kompetenz der Landes- und Regionalplanung die Frage, in wie weit sich das angestrebte Leitbild in den jeweiligen raumplanerischen Konzepten der einzelnen Bundesländer widerspiegelt. Anhand der Untersuchung vier ausgewählter Fallstudien städtisch geprägter Regionen werden daher Erfolgsfaktoren und Hemmnisse bei der Umsetzung eines Leitbildes kompakter, umweltverträglicher Siedlungsstrukturen im regionalen Kontext identifiziert. Betrachtungsgegenstand ist der Handlungs- und Wirkungsbereich der Regionalplanung in ihrem formellen, aber auch ihrem informellen Rahmen sowie die rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen. Es wird deutlich, dass das eingesetzte regionalplanerische Instrumentarium einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung des Leitbildes leistet. Hemmfaktoren stellen sich insbesondere bei der Umsetzung auf kommunaler Ebene dar. In regionsspezifischen sowie generalisierenden Lösungsvorschläge werden einerseits die Schärfung der formellen Planelemente sowie andererseits der verstärkte Einsatz informeller Ansätze zur Kooperation, Beteiligung und Sensibilisierung aufgegriffen, ergänzt um einen Ausblick auf die Weiterentwicklung politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen. Quelle: Forschungsbericht
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    Veröffentlichung
    Kompakte, umweltverträgliche Siedlungsstrukturen im regionalen Kontext
    (Umweltbundesamt, 2021) Domhardt, Hans-Jörg; Mangels, Kirsten; Wahrhusen, Nina; Technische Universität Kaiserslautern. Lehrstuhl Regionalentwicklung und Raumordnung; Deutschland. Bundeswehr. Universität München; Deutschland. Umweltbundesamt; Rau, Christoph
    Zielsetzung des Forschungsvorhabens ist es, die Chancen und Hemmnisse bei der Umsetzung des Leitbildes einer kompakten, umweltverträglichen Siedlungsentwicklung im Zusammenhang von Stadt, Umland und Region zu untersuchen. Das Kernstück stellt die Analyse und Bewertung kompakter, umweltverträglicher Siedlungsstrukturen im regionalen Kontext in den vier ausgewählten Fallstudien Region Hannover, Region Münsterland, Region Rostock und Region Stuttgart dar. Diese erfolgt für jede Region nach demselben Schema und umfasst die Untersuchung der strukturellen und planerischen Rahmenbedingungen, der eingesetzten regionalplanerischen Instrumente sowie deren Umsetzung auf kommunaler Ebene. Gegenstand des vorliegenden Materialbandes sind die Strukturanalysen der Fallstudienregionen der Kapitel 6, 7, 8 und 9 des Abschlussberichts. Es werden jeweils die demografischen Rahmenbedingungen, die wirtschaftliche Ausgangslage, die Verkehrsstruktur im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs und des Motorisierten Individualverkehrs sowie schwerpunktmäßig die Entwicklung der Siedlungs-, Freiraum- und Verkehrsflächen betrachtet. Abschließend werden die gewonnen Erkenntnisse in Bezug zur Entwicklung kompakter, umweltverträglicher Siedlungsentwicklung im regionalen Kontext gesetzt und hinsichtlich ihrer Wirkung auf die Umsetzung des Leitbildes bewertet. Quelle: Forschungsbericht
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    Veröffentlichung
    Evaluierung der praktischen Anwendung der neuen Regelungen der BauGB-Novellen 2011/2013 zur Förderung einer klimagerechten und flächensparenden Siedlungsentwicklung durch die kommunale Bauleitplanung anhand von Fallstudien
    (Umweltbundesamt, 2023) Frerichs, Stefan; Hamacher, Karl; Simon, André; BKR Aachen Noky & Simon Partnerschaft - Stadtplaner, Umweltplaner, Landschaftsarchitekt; Deutschland. Umweltbundesamt; Rau, Christoph
    Aufgrund der unterschiedlichen und langfristig im Rahmen der kommunaler Planungshoheit sich entwickelnden kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur ist der Einfluss der Novellen des BauGB 2011 und 2013 sehr unterschiedlich. Insbesondere die bereits vor 2011 bzw. 2013 in Klimaschutz und Innenentwicklungsbelangen engagierten Kommunen nutzen die Regelungen. Kritisch einzuschätzen ist, dass Klimaanpassung, Klimaschutz und Flächensparen insbesondere Gegenstand informeller Planung sind, aber noch nicht in der Breite in der formalen kommunalen Planung angekommen sind. Das betrifft sowohl die Bauleitplanung als auch die Instrumente des Besonderen Städtebaurechts. Das mag auch daran liegen, dass es, wie die Erfahrungen mit anderen umweltschutzbezogenen BauGB-Novellen zeigen, vielfach längerer Zeiträume bedarf, bis Novellierungen vollständig in die in vielen Kommunen eingeübten und gängigen Planungsprozesse integriert werden. Der stärkste Einfluss lässt sich auf die Verfahren zur Erstellung der Bauleitpläne feststellen, da der Begründungsaufwand für planerische Abwägungsentscheide gestiegen ist - dies wird von kommunaler Seite, häufig mit Verweis auf fehlende personelle und finanzielle Ressourcen, als Planungserschwernis gesehen. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie Kommunen, insbesondere kleinere und mittlere, entsprechende planerische Kapazitäten entwickeln können, um die mit Planungsprozessen verbundene Komplexität besser zu bewältigen. Die Chance, durch eine tiefergehende Auseinandersetzung mit den â€Ì auch neu aufgenommenen - städtebaulichen Belangen zu besseren planerischen Lösungen zu kommen, wird demgegenüber nur von den Gemeinden erkannt, bei denen eine nachhaltige, umweltgerechte Entwicklung im Allgemeinen und Klimaschutz und Klimaanpassung auch schon vor 2011 / 2013 Teil der kommunalen Planungs- und Entscheidungskultur waren. Quelle: Forschungsbericht