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Veröffentlichung Reform des Abwasserabgabengesetzes - mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekte(Umweltbundesamt, 2021) Gawel, Erik; Strunz, Sebastian; Holländer, Robert; Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung; InfraRes GmbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Osiek, DirkDie Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die vorliegende Studie liefert auf Basis dieses Re-ferentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Gesetzesnovelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Insgesamt stützen die Ergebnisse der Studie den Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Zur rechtlichen Bewertung der situationsbedingten Knappheit von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung(Umweltbundesamt, 2022) Reinhardt, Michael; Universität Trier. Institut für Deutsches und Europäisches Wasserwirtschaftsrecht; Deutschland. Umweltbundesamt; Rechenberg, JörgIn der Folge des Angriffskriegs der Russischen Föderation auf die Ukraine und der darauf zurückzuführenden Verwerfungen an den internationalen Energiemärkten zeichnet sich eine massive Verknappung von Betriebsmitteln für die Abwasserbehandlung (insbes. Eisensalze als Fällmittel für die Phosphor-Elimination in Kläranlagen) ab. Es ist zu erwarten, daß die Fällmittel bereits alsbald nur noch zu einem sehr hohen Preis oder auch überhaupt nicht mehr zu Verfügung stehen. Infolgedessen kann nicht ausgeschlossen werden, daß insbesondere die in der Abwas-serverordnung festgelegten Grenzwerte für Phosphor und die Überwachungswerte nach dem Abwasserabgabengesetz teilweise erheblich überschritten werden. Das Gutachten untersucht, wie diese Situation unter ordnungs- und abgabenrechtlichen Gesichtspunkten einzuschätzen ist und welche Handlungsoptionen die Regelungen den Behörden und den Betreibern eröffnen. Quelle: Forschungsbericht