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  • Veröffentlichung
    Wissenschaftliche Begleitung der Prozesse zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung
    (Umweltbundesamt, 2017) Müller, Ria; Rubik, Frieder; Gröger, Jens; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt
    Das öffentliche Beschaffungswesen hat einen gewichtigen Anteil am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland - es wird mit etwa einem Anteil von einem Sechstel gerechnet. Das Umweltbundesamt unterstützt im Rahmen des föderativen Systems Bund, Länder und Gemeinden mit strategischen und operativen Materialien zur umweltfreundlichen Beschaffung wie Leitfäden, Schulungsskripte und Rechtsgutach-ten. Die Forschungsnehmer bereiteten für das Umweltbundesamt in sechs Arbeitspaketen verschie-dene Materialien auf: Die Arbeitspakete waren (1) Begleitung der Prozesse auf europäischer Ebene, (2) Erarbeitung von Ausschreibungsempfehlungen, (3) Weiterentwicklung der Website www.beschaf-fung-info.de, (4) Unterstützung weiterer Prozesse auf nationaler Ebene, (5) rechtliche Fragen zur um-weltfreundlichen Beschaffung sowie (6) Überarbeitung der Schulungsskripte. Diese Arbeiten wurden ergänzt um die Durchführung eines Fachgesprächs am 28.09.2016 in Berlin. Der Schlussbericht dokumentiert im Hauptteil das Vorgehen der Forschungsnehmer und führt im An-hang die erstellten Materialien auf. Quelle: Forschungsbericht
  • Veröffentlichung
    Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
    (2019) Hermann, Andreas; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Huth, Dagmar; Johannsen, Lars; Stechemesser, Kristin
    Im Jahr 2008(1) hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012(2), 2014(3) und 2017(4) fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Ziel der vorliegenden Überarbeitung und Aktualisierung des Rechtsgutachtens ist es, die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz(5), die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung(6) sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen zu berücksichtigen. Dabei liegt der Fokus auf den Vorschriften zur umweltfreundlichen Beschaffung. Zudem werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie Umweltmanagementmaßnahmen und -systeme (UMS) und insbesondere EMAS in der Vergabe verstärkt verwendet werden können. (1) Dross, Miriam/Dageförde, Angela/Acker, Hendrik (2008): Rechtsgutachten Nationale Umsetzung der neuen EU-Beschaffungs-Richtlinien. (2) Hermann, Andreas (2012): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (3) Schmidt, Vanessa/Buchmüller, Christian/Falke, Iris/Schnutenhaus, Jörn (2014): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (4) Hermann, Andreas (2017): Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (5) Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG) vom 17.02.2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016. (6) Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung ââą Ì VergRModVO) vom 12. April 2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 16, vom 14.04.2016. Quelle: Forschungsbericht
  • Veröffentlichung
    Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
    (2019) Hermann, Andreas; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Deutschland. Umweltbundesamt; Huth, Dagmar; Johannsen, Lars; Stechemesser, Kristin
  • Veröffentlichung
    Regelungen der Bundesländer auf dem Gebiet der umweltfreundlichen Beschaffung
    (Umweltbundesamt, 2014) Schmidt, Vanessa; Dubbers, Elisabeth; Berliner Energieagentur; Deutschland. Umweltbundesamt; Körber-Ziegengeist, Grit
    In diesem Bericht werden die bestehenden Regelungen der Bundesländer zu umweltfreundlicher Beschaffung mit dem Bearbeitungstand von Januar 2014 dargestellt. Dabei wird deutlich, dass die Vorgaben in Berlin, Bremen und Nordrhein-Westfalen besonders ambitioniert sind. Viele andere Bundesländer verfügen über Soll-Vorschriften, Empfehlungen oder Leitfäden zum Thema umweltfreundliche Beschaffung. Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/
  • Veröffentlichung
    Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
    (Umweltbundesamt, 2020) Schneider, Thomas; Schmidt, Vanessa; Becker Büttner Held Rechtsanwälte Wirtschaftsprüfer Steuerberater (Berlin); Berliner Energieagentur; Deutschland. Umweltbundesamt; Huth, Dagmar; Johannsen, Lars; Körber-Ziegengeist, Grit; Wurbs, Johanna
    Im Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014, 2017 und 2019 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Mit der letzten Aktualisierung des Rechtsgutachtens 2019 wurden insbesondere die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen berücksichtigt. Mit der jetzigen Aktualisierung finden die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) Eingang in das Gutachten. Ziel des Rechtsgutachtens ist es, neben der wissenschaftlichen Analyse, insbesondere auch Praktikern und strategischen Entscheidern in öffentlichen Beschaffungsstellen Handlungsempfehlungen für umweltfreundliche öffentliche Beschaffungen zu geben. Quelle: Forschungsbericht