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Aktualisierung Februar 2019
Autor:innen
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Quelle
Schlagwörter
Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung, Umweltfreundliche Beschaffung, Rechtsgutachten, Nachhaltige Beschaffung, Öffentliche Beschaffung
Förderkennzeichen (FKZ)
3715372360
Forschungskennzahl
37
Zitation
Hermann, A. (2019). Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung (Öko-Institut. Büro Darmstadt, ed.). https://doi.org/10.60810/openumwelt-6626
Zusammenfassung deutsch
Im Jahr 2008(1) hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012(2), 2014(3) und 2017(4) fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Ziel der vorliegenden Überarbeitung und Aktualisierung des Rechtsgutachtens ist es, die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz(5), die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung(6) sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen zu berücksichtigen. Dabei liegt der Fokus auf den Vorschriften zur umweltfreundlichen Beschaffung. Zudem werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie Umweltmanagementmaßnahmen und -systeme (UMS) und insbesondere EMAS in der Vergabe verstärkt verwendet werden können. (1) Dross, Miriam/Dageförde, Angela/Acker, Hendrik (2008): Rechtsgutachten Nationale Umsetzung der neuen EU-Beschaffungs-Richtlinien. (2) Hermann, Andreas (2012): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (3) Schmidt, Vanessa/Buchmüller, Christian/Falke, Iris/Schnutenhaus, Jörn (2014): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (4) Hermann, Andreas (2017): Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (5) Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG) vom 17.02.2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016. (6) Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung ââą Ì VergRModVO) vom 12. April 2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 16, vom 14.04.2016. Quelle: Forschungsbericht
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Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
(2014)
Die erneute Überarbeitung und Aktualisierung des Rechtsgutachtens zeigt weitere Entwicklungen in Bezug auf eine umweltfreundliche Beschaffung auf. Von Bedeutung ist dafür insbesondere das Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Mai 2012, in dem unter anderem eine Klarstellung zur Verwendung von Umweltkennzeichen erfolgte. Eingegangen wird auf die VOL/A, VOB/A und auf die neue Energieeffizienz-Richtlinie (2012/27/EU). Die Aktualisierung des Rechtsgutachtens illustriert anhand konkreter Beispiele, wie in der Praxis eine rechtssichere, umweltfreundliche Beschaffung erfolgen kann. Auf die Neuerungen, die sich für die umweltfreundliche Beschaffung aus der Novellierung der EU-Vergabekoordinierungsrichtlinien, die bis zum Frühjahr 2016 in deutsches Recht umzusetzen sind, ergeben, wird in einem gesonderten Überblick eingegangen
Quelle: www.umweltbundesamt.de
Quelle: www.umweltbundesamt.de
Wird ersetzt durch
Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
(Umweltbundesamt, 2020)
Im Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014, 2017 und 2019 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Mit der letzten Aktualisierung des Rechtsgutachtens 2019 wurden insbesondere die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz, die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen berücksichtigt. Mit der jetzigen Aktualisierung finden die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), im Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) Eingang in das Gutachten. Ziel des Rechtsgutachtens ist es, neben der wissenschaftlichen Analyse, insbesondere auch Praktikern und strategischen Entscheidern in öffentlichen Beschaffungsstellen Handlungsempfehlungen für umweltfreundliche öffentliche Beschaffungen zu geben. Quelle: Forschungsbericht
Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
(Umweltbundesamt, 2023)
Im Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014, 2017, 2019 und 2020 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Mit der letzten Aktualisierung 2020 wurden insbesondere die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), im Bundesklimaschutzgesetz (KSG) und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) berücksichtigt. Mit der jetzigen Überarbeitung bzw. Aktualisierung finden die neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima), das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG), das Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit in seiner Weiterentwicklung 2021, die Änderung des § 13 Bundesklimaschutzgesetzes sowie ein Exkurs zum Thema "Forderung von Mitgliedschaften im Vergabeverfahren" Eingang in das Gutachten. Ziel des Rechtsgutachtens ist es, neben der wissenschaftlichen Analyse, insbesondere auch Praktiker*innen und strategischen Entscheider*innen in öffentlichen Beschaffungsstellen Handlungsempfehlungen für umweltfreundliche öffentliche Beschaffungen zu geben. Quelle: Forschungsbericht