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Veröffentlichung Improving international soil governance - analysis and recommendations(Umweltbundesamt, 2020) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Wolff, Franziska; Ecologic Institut; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Ginzky, HaraldDie Studie entwickelt Optionen für die Bundesregierung, internationale Bodengovernance kurz-, mittel- und langfristig zu verbessern. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender internationaler Instrumente und Institutionen, die für Bodenschutzgovernance auf internationaler Ebene relevant sind. Sie bewertet die tatsächliche und potentielle Steuerungswirkung u.a. der Wüstenkonvention, der Biodiversitätskonvention, des Pariser Klimabkommens und des Klimaregimes, regionaler Abkommen, der FAO, von UNEP, IPBES und des IPCC. Gegenwärtig haben die Nachhaltigen Entwicklungsziele und insbesondere das Ziel "land degradation neutrality" einen globalen Referenzpunkt für Bodenpolitik geschaffen. Es gibt aber fast keine verbindlichen Verpflichtungen für alle Staaten speziell zum Bodenschutz. Die derzeitige Governance für Boden auf internationaler Ebene ist fragmentiert und über verschiedene Mandate verteilt. Es gibt erhebliche Überschneidungen bei den Mandaten und Tätigkeiten der relevanten Institutionen, während gleichzeitig jede von ihnen Einschränkungen aufweist. Zwar zeichnet sich eine gewisse rudimentäre Arbeitsteilung ab, es ist aber erforderlich, diese weiter voranzutreiben. Die Studie entwickelt Optionen, internationale Bodengovernance zu verbessern, in den Bereichen übergreifende Themen, neue Rechtspflichten oder Institutionen, Verbesserung bestehender Governance, Mittel zur Umsetzung, und bessere Koordination und Kohärenz. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung International governance for environmentally sound supply of raw materials - policy options and recommendations(Umweltbundesamt, 2020) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Sina, Stephan; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Weber, OliverIn allen Phasen des Bergbaus, also von der Erkundung über Errichtung und Betrieb bis hin zur Stillle-gung, ist die Rohstoffgewinnung mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden. Solche Auswirkungen treten auch entlang der Wertschöpfungskette auf, also etwa bei der Verarbeitung, der Behandlung und beim Transport. Da die Nachfrage nach Rohstoffen weltweit steigt und sich die Wert-schöpfungsketten über verschiedene Länder erstrecken, können vorrangig internationale Ansätze zur Einhaltung von Umweltstandards bei den unterschiedlichen Rohstoffaktivitäten beitragen. Dieser For-schungsbericht zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland auf internationaler Ebene zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Bergbauaktivitäten in den Herkunftsstaaten beitragen kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender Governance-Ansätze auf internationaler Ebene oder mit grenzüberschreitender Wirkung. Darauf aufbauend werden konkrete Handlungsoptionen und Emp-fehlungen für die Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Governance für eine umweltge-rechte Rohstoffversorgung aufgezeigt. Dabei steht die Gewinnung, Verarbeitung und Verhüttung abio-tischer Rohstoffe im Vordergrund. Neben den Umweltauswirkungen wurden auch solche sozialen Aus-wirkungen berücksichtigt, die einen Umweltbezug haben. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Potenziale anderer Rechtsbereiche zum Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie(Umweltbundesamt, 2021) Stockhaus, Heidi; Stein, Ulf; Meinecke, Lisa Fee; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Walter, AnneDeutschland erreicht bisher die verschiedenen Ziele der Wasserrahmenrichtlinie nicht. Neben den fehlenden finanziellen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen ist hierfür, so die der Studie zugrundeliegende These, auch die fehlende Integration von Belangen des Gewässerschutzes in andere Rechtsbereiche jenseits des Wasserrechts ein Grund. Die Studie wurde in mehreren Phasen erstellt: Nach einem Screening verschiedener Rechtsbereiche und Rechtsnormen und deren Potenzial für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden Schwerpunktthemen für eine vertiefte Analyse ausgewählt. Die Schwerpunktthemen stammen aus dem Immissionsschutzrecht (Regulierung von Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken), dem Naturschutzrecht (Gewässerrenaturierung als naturschutzrechtlicher Eingriff und trotz der Verbote des speziellen Artenschutzes), dem Humanarzneimittelrecht (Gewässerschutz im Zulassungsverfahren für Humanarzneimittel verstärken), dem Pflanzenschutzrecht (Eintrag von Pflanzenschutzmittel in Gewässer reduzieren), dem Planungsrecht (Gewässerentwicklung in der Fachplanung sowie der Raumordnung und Bauleitplanung), dem Energierecht (Förderung von Wasserkraftwerken anhand gewässerökologischer Kriterien) sowie dem Agrarrecht (Defizite in der Struktur der Agrarförderung). Für einzelne dieser Schwerpunktthemen wurden Handlungsoptionen entwickelt und ausgearbeitet. Quelle: Forschungsbericht