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Veröffentlichung Advancing REACH - ECHA Board of Appeal(Umweltbundesamt, 2021) Führ, Martin; Schenten, Julian; Jepsen, Dirk; Society for Institutional Analysis - sofia; Institut für Ökologie und Politik; Deutschland. Umweltbundesamt; Tietjen, LarsDieser Bericht ist Teil des Ressortforschungsplan Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung", das basierend auf Analysen verschiedener REACH-Prozesse sowie angrenzender Fragestellungen (Substitution, Nachhaltige Chemie, Vorsorgeprinzip, Erzeugnisse, Kosten-Nutzen Analysen, Sozio-Ökomische Analysen, Finanzierung der ECHA) Optionen für eine Verbesserung der (Umsetzung der) REACH-Verordnung entwickelte. Dieser Bericht erörtert die Frage, welche politischen Optionen zur Verfügung stehen, um die Effizienz des Widerspruchsverfahrens unter REACH zu verbessern und welche Auswirkungen dies auf die in Art. 1 REACH formulierten Ziele hat. Er erörtert drei politische Optionen im Hinblick auf eine Straffung des ECHA-Verfahrens. Die erste Option besteht aus einer Straffung der Fristen, die zweite Option gewährt der Widerspruchskammer das Ermessen zum Erlass einer einstweiligen Anordnung und die dritte Option beinhaltet legislative Optionen, um den Umfang und die Intensität der Überprüfung zeitlich zu begrenzen. Im Lichte der Gesamtziele von REACH und einer rechtssystematischen Betrachtung erweist sich die zweite Option als die Beste. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Advancing REACH: Strengthening control of emerging risk(Umweltbundesamt, 2021) Führ, Martin; Schenten, Julian; Jepsen, Dirk; Society for Institutional Analysis - sofia; Institut für Ökologie und Politik; Deutschland. Umweltbundesamt; Tietjen, LarsDieser Bericht ist Teil des Ressortforschungsplan Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung", das basierend auf Analysen verschiedener REACH-Prozesse sowie angrenzender Fragestellungen (Substitution, Nachhaltige Chemie, Erzeugnisse, Kosten-Nutzen Analysen, Sozio-Ökomische Analysen, Finanzierung der ECHA) Optionen für eine Verbesserung der (Umsetzung der) REACH-Verordnung entwickelte. Im Oktober 2020 stellte die Europäische Kommission die Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vor, die dazu aufruft, "Emerging Risks", also mehr oder weniger neuartige Risiken, mit präventiven Maßnahmen zu begegnen. Vor diesem Hintergrund zielt der Bericht darauf ab, diese Strategie in den Kontext der Debatte um den Vorsorgegrundsatz in der EU zu stellen und Optionen zur Weiterentwicklung von REACH abzuleiten. Der Bericht untersucht, ob Emerging Risks allgemein in den Anwendungsbereich der REACH-Verordnung fallen. Soweit dies zu bejahen ist, bewertet er, inwieweit die Verordnung das Konzept der Emerging Risks konkret über Anforderungen operationalisiert und inwieweit die Akteure diese Anforderungen auch praktisch umsetzen. Auf der Grundlage der Ergebnisse entwickelt der Bericht rechtliche Handlungsoptionen, die an die konkret identifizierten Defizite anknüpfen, um REACH in dieser Hinsicht weiterzuentwickeln. Ziel der rechtlichen Handlungsoptionen ist es, die Kontrolle von Emerging Risks im Rahmen von REACH zu stärken. Sie adressieren Defizite in den Bestimmungen von REACH de lege lata. Diese Defizite beeinträchtigen die Motivation von Akteuren in Industrie und Behörden und limitieren die notwendigen Rahmenbedingungen, um neu auftretende Risiken angemessen beherrschen zu können. Die Optionen gehen dabei auf die festgestellten Defizite ein. In einer Gesamtbetrachtung überwiegen die absehbaren Vorteile der Optionen die festgestellten Nachteile. Quelle: Forschungsbericht