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Veröffentlichung Kosten und Nutzen einer europäischen Bodenrahmen-Richtlinie für Deutschland(2018) Altvater, Susanne; Bodle, Ralph; Landgrebe-Trinkunaite, Ruta; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Frauenstein, JörgZiel des Vorhabens war es, die sich mit Einführung einer Europäischen Bodenrahmenrichtlinie verändernden Vollzugsaufgaben im Bereich des vor- wie auch nachsorgenden Bodenschutzes zu identifizieren, zu analysieren und zu bewerten. Das Vorhaben sollte eine Kostenschätzung für den nationalen Erfüllungsaufwand bei der Umsetzung einer europäischen Regelung ermöglichen.Nachdem die Europäische Kommission im Mai 2014 den Entwurf der Bodenrahmenrichtlinie zurückzog, wurde das Projekt inhaltlich angepasst. Eine Recherche unter bestehenden, relevanten europäischen Regelungen sollte zusammentragen, welche qualitativen und quantitativen Anforderungen an den Bodenschutz bereits implementiert sind.Veröffentlichung Geeignete Rechtsinstrumente für die nationale Umsetzung der bodenbezogenen sustainable development goals, insbesondere des Ziels einer "land degradation neutral world"(Umweltbundesamt, 2019) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Ginzky, HaraldDer Forschungsbericht untersucht mit einer juristischen Analyse, ob und inwiefern das deutsche Recht geeignet ist, das nachhaltige Entwicklungsziel einer "land degradation-neutral world" (LDN) bis 2030 zu erreichen, und macht Verbesserungsvorschläge. Außerdem bereitet das Projekt die Ergebnisse so auf, dass sie als "lessons learned" im internationalen Austausch Anregungen und Impulse für andere Staaten geben können. Das LDN-Ziel gehört zu den nachhaltigen Entwicklungszielen (SDGs), welche die UN 2015 beschloss. Deutschland ist im Rahmen eines weiten Spielraums politisch verpflichtet, sie umzusetzen. Die "Neutralität" der LDN-Vorgabe in SDG 15.3 ist ein Saldierungsansatz, bei dem alle Bodenverschlechterungen zusammen gegen alle Bodenverbesserungen durch Ausgleichs- oder Sanierungsmaßnahmen verrechnet werden. Deutschland muss daher anstreben, dass der Bodenzustand in Deutschland insgesamt im Jahr 2030 mindestens nicht schlechter ist als 2015. Das Projekt arbeitet die konzeptionellen Elemente von LDN heraus und bewertet das deutsche Recht entspre-chend. Die Untersuchung konzentriert sich dabei auf Erosion durch Landwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, Versiegelung durch Siedlung und Kontamination durch Industrie. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Improving international soil governance - analysis and recommendations(Umweltbundesamt, 2020) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Wolff, Franziska; Ecologic Institut; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Ginzky, HaraldDie Studie entwickelt Optionen für die Bundesregierung, internationale Bodengovernance kurz-, mittel- und langfristig zu verbessern. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender internationaler Instrumente und Institutionen, die für Bodenschutzgovernance auf internationaler Ebene relevant sind. Sie bewertet die tatsächliche und potentielle Steuerungswirkung u.a. der Wüstenkonvention, der Biodiversitätskonvention, des Pariser Klimabkommens und des Klimaregimes, regionaler Abkommen, der FAO, von UNEP, IPBES und des IPCC. Gegenwärtig haben die Nachhaltigen Entwicklungsziele und insbesondere das Ziel "land degradation neutrality" einen globalen Referenzpunkt für Bodenpolitik geschaffen. Es gibt aber fast keine verbindlichen Verpflichtungen für alle Staaten speziell zum Bodenschutz. Die derzeitige Governance für Boden auf internationaler Ebene ist fragmentiert und über verschiedene Mandate verteilt. Es gibt erhebliche Überschneidungen bei den Mandaten und Tätigkeiten der relevanten Institutionen, während gleichzeitig jede von ihnen Einschränkungen aufweist. Zwar zeichnet sich eine gewisse rudimentäre Arbeitsteilung ab, es ist aber erforderlich, diese weiter voranzutreiben. Die Studie entwickelt Optionen, internationale Bodengovernance zu verbessern, in den Bereichen übergreifende Themen, neue Rechtspflichten oder Institutionen, Verbesserung bestehender Governance, Mittel zur Umsetzung, und bessere Koordination und Kohärenz. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung International governance for environmentally sound supply of raw materials - policy options and recommendations(Umweltbundesamt, 2020) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Sina, Stephan; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Weber, OliverIn allen Phasen des Bergbaus, also von der Erkundung über Errichtung und Betrieb bis hin zur Stillle-gung, ist die Rohstoffgewinnung mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden. Solche Auswirkungen treten auch entlang der Wertschöpfungskette auf, also etwa bei der Verarbeitung, der Behandlung und beim Transport. Da die Nachfrage nach Rohstoffen weltweit steigt und sich die Wert-schöpfungsketten über verschiedene Länder erstrecken, können vorrangig internationale Ansätze zur Einhaltung von Umweltstandards bei den unterschiedlichen Rohstoffaktivitäten beitragen. Dieser For-schungsbericht zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland auf internationaler Ebene zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Bergbauaktivitäten in den Herkunftsstaaten beitragen kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender Governance-Ansätze auf internationaler Ebene oder mit grenzüberschreitender Wirkung. Darauf aufbauend werden konkrete Handlungsoptionen und Emp-fehlungen für die Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Governance für eine umweltge-rechte Rohstoffversorgung aufgezeigt. Dabei steht die Gewinnung, Verarbeitung und Verhüttung abio-tischer Rohstoffe im Vordergrund. Neben den Umweltauswirkungen wurden auch solche sozialen Aus-wirkungen berücksichtigt, die einen Umweltbezug haben. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Options under public international law to increase resource efficiency(Umweltbundesamt, 2021) Bodle, Ralph; Sina, Stephan; Donat, Lena; Ecologic Institut; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, DanaAuf Grundlage einer Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance von Ressourceneffizienz (RE) stellen wir Optionen zu ihrer Verbesserung auf kurze, mittlere und lange Sicht vor. Die Studie bietet eine rechts- und politikwissenschaftliche Perspektive zur stärkeren Verankerung von RE auf internationaler Ebene. Wir bewerten, wie das Völkerrecht und andere internationale Governance-Mechanismen wirksamer genutzt werden könnten, um RE zu erhöhen und den Ressourcenverbrauch entlang der Wertschöpfungskette zu reduzieren. Der Anwendungsbereich umfasst abiotische Ressourcen wie Metalle, Sand, Kies, Kaliumsalze, Quarzsand und fossile Rohstoffe. Unsere Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance ergibt ein gemischtes Bild: RE steht auf der internationalen Agenda, aber es gibt kaum klare Leitlinien oder verbindliche Standards. Politische Initiativen und rechtlich nicht verbindliche Mechanismen nutzen meist Empfehlungen und hochrangige politische Erklärungen zu strategischen Prioritäten. Nicht-staatliche Governance-Ansätze umfassen hauptsächlich die Berichterstattung und andere Informations- und Managementinstrumente in Bezug auf Produkte und Produktionsprozesse. Der zweite Teil entwickelt politische Optionen und Empfehlungen zur Stärkung der internationalen Governance der Ressourceneffizienz. Während die bestehenden rechtlich nicht verbindlichen Prozesse und Mechanismen z.B. im Rahmen der G20 gestärkt werden könnten, könnten verbindliche Optionen ein neues Maß a Verbindlichkeit zeigen und auch besser zu mehr Sicherheit und gleichen Wettbewerbsbedingungen beitragen. Mittel- bis langfristig könnte die bestehende politische Unterstützung für RE verstärkt und letztlich eventuell in einen vertraglichen Rahmen übertragen werden. Der Anhang enthält eine Skizze für einen Rahmenvertragstext zur Ressourceneffizienz. Quelle: Forschungsbericht