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Gutachten
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Herausgeber
Quelle
Schlagwörter
Umweltfreundliche Beschaffung, Kreislaufwirtschaft, Klimaschutz, Klimaschutzgesetz, Kreislaufwirtschaftsgesetz
Förderkennzeichen (FKZ)
3723 17 301 2
Forschungskennzahl
17
Zitation
Schneider, T., & Zierl, F. (2026). Auswirkungen der durch das Vergabebeschleunigungsgesetz angehobenen Direktauftragswertgrenze auf die umweltfreundliche Beschaffung (Deutschland. Umweltbundesamt, ed.). https://doi.org/10.60810/openumwelt-8709
Zusammenfassung deutsch
Das vorliegende Kurzgutachten untersucht die Auswirkungen des verabschiedeten Gesetzes zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge (Vergabebeschleunigungsgesetz) auf die umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. Dabei soll aufgezeigt werden, wie Nachhaltigkeitskriterien trotz der Neuregelungen – im Hinblick auf die nunmehr beschlossene Anhebung der Wertgrenzen und die damit verbundenen Ziele des Bürokratieabbaus, der Beschleunigung und der Flexibilisierung – weiterhin berücksichtigt werden können und sogar müssen.
Organisationseinheiten
Übersetzungen
Verbundene Publikation
Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung
(Umweltbundesamt, 2023)
Im Jahr 2008 hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012, 2014, 2017, 2019 und 2020 fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Mit der letzten Aktualisierung 2020 wurden insbesondere die Neuregelungen zur umweltfreundlichen Beschaffung im Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), im Bundesklimaschutzgesetz (KSG) und in der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung energieeffizienter Leistungen (AVV-EnEff) berücksichtigt. Mit der jetzigen Überarbeitung bzw. Aktualisierung finden die neuen Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen (AVV Klima), das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz (SaubFahrzeugBeschG), das Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit in seiner Weiterentwicklung 2021, die Änderung des § 13 Bundesklimaschutzgesetzes sowie ein Exkurs zum Thema "Forderung von Mitgliedschaften im Vergabeverfahren" Eingang in das Gutachten. Ziel des Rechtsgutachtens ist es, neben der wissenschaftlichen Analyse, insbesondere auch Praktiker*innen und strategischen Entscheider*innen in öffentlichen Beschaffungsstellen Handlungsempfehlungen für umweltfreundliche öffentliche Beschaffungen zu geben. Quelle: Forschungsbericht
Berücksichtigung von Klimaschutz- und Ressourcenschutzaspekten in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung
(Umweltbundesamt, 2024)
Der Bericht gibt Bedarfsträgern und Beschaffungsstellen Hinweise zur Umsetzung des speziellen Berücksichtigungsgebots für Klimaschutzaspekte in § 13 Abs. 2 und 3 des Klimaschutzgesetzes (KSG), des CO2-Schattenpreises in § 13 Abs. 1 KSG sowie der Bevorzugungspflicht in § 45 Abs. 2 Satz 1 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG). Der Bericht enthält eine grundlegende rechtliche Betrachtung und Auslegung beider Gesetze sowie Hinweise und Empfehlungen zu ihrer Operationalisierung entlang aller Stufen des Vergabeverfahrens. Berücksichtigt werden die Rechtslage im Ober- und Unterschwellenbereich sowie GWB, VgV, UVgO und „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Beschaffung klimafreundlicher Leistungen“ (AVV Klima).