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Kommunale Konzepte zur Erreichung der Treibhausgasneutralität vor 2045
Kommunale Konzepte zur Erreichung der Treibhausgasneutralität vor 2045
Erkenntnisse einer Master-Thesis ; Kurzstudie
Autor:innen
Herausgeber
Quelle
Schlagwörter
Klimaneutralität, Klimaschutz, Kommunaler Klimaschutz, Treibhausgasneutralität, Kommunen, Klimaschutzziel, ambition, Klimaschutzbeschlüsse
Zitation
STOBER, Evelina, 2022. Kommunale Konzepte zur Erreichung der Treibhausgasneutralität vor 2045 [online]. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt. Climate Change, 38/2022. Verfügbar unter: https://openumwelt.de/handle/123456789/2690
Zusammenfassung deutsch
In den letzten Jahren beschlossen eine Vielzahl von deutschen Kommunen die Treibhausgasneutralität vor 2045 anzustreben. Diese Studie greift den derzeitigen Trend auf und untersucht anhand von sechs Fallkommunen, die kommunalen Konzepte zur Zielerreichung. Nach einer Einleitung folgt die Abgrenzung der Begriffe Klima- und Treibhausgasneutralität. Im weiteren Verlauf der Studie wird der wissenschaftlich korrekte Begriff der Treibhausgasneutralität genutzt. Das Kapitel 3 gibt einen Überblick über die Entwicklung des kommunalen Klimaschutzes seit den 1990-er Jahren. Lag der Fokus vor 30 Jahren noch auf den Energiesektor, so kann mittlerweile eine differenziertere Betrachtungsweise festgestellt werden. Die Nationale Klimaschutzinitiative als breites Förderprogramm unterstützte zudem den Aufbau des kommunalen Klimaschutz maßgeblich - als Meilenstein und Vorbild sind die Masterplan-Kommunen besonders hervorzuheben. 2019 erreichte die Klimanotstandsbewegung Deutschland mit Konstanz als erste Kommune die den Klimanotstand beschloss. Seitdem messen viele weitere Kommunen dem Klimaschutz eine hohe Priorität ein. Auch wenn der Klimanotstand keine rechtlichen Verpflichtungen erwirkt, so können doch erhöhte Klimaschutzbemühungen seitens der Kommunen festgestellt werden. In wie weit diese Dynamik den derzeitigen Trend der vorzeitigen Treibhausgasneutralitätsziele ausgelöst oder verstärkt hat, kann nicht gesagt werden. Eine Übersicht der Kommunen mit ambitionierten Klimaschutzzielen konnte nicht gefunden werden, weshalb ein Vergleich nicht möglich war. Die methodische Herangehensweise wird in Kapitel 4 erläutert. Nach einer Recherche zur aktuellen wissenschaftlichen Literatur und zu möglichen Fallkommunen erfolgte die Analyse der kommunalen Konzepte. Da kaum Literatur zum genannten Forschungsgegenstand vorhanden ist, stellte sich für die vorliegende Untersuchung die Aufgabe, eine grundlegende Basis zu schaffen. Zuvorderst wurden exemplarische Klimaschutzkonzepte, die das Ziel verfolgen, die THGN vor 2045 zu erreichen, analysiert und nach Sektoren und Maßnahmentypen neu strukturiert. Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Fallkommunen wurden herauskristallisiert. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wurden problemzentrierte Interviews mit den sechs Kommunen und einer wissenschaftlichen Expertin zur qualitativen Einordnung der Ergebnisse durchgeführt. Des Weiteren wird begründet, weshalb in diesem Fall nur eine rein quantitative Bewertung der Konzepte möglich war. Es werden Möglichkeiten einer qualitativen Bewertung aufgezeigt, bspw. nach eingesetzten Finanzmitteln oder nach Umsetzungsreife. Eine Vorstellung der hier analysierten Fallkommunen erfolgt in Kapitel 5. Untersucht wurden die Kommunen Marburg und Münster für das THGN-Ziel 2030, Konstanz und München für 2035 sowie Traunstein und Steinfurt für das Jahr 2040. Für jede Kommune werden die Umstände für das THGN-Ziel erläutert, sowie die aktuellste THG-Bilanz vorgestellt. In Kapitel 6 werden die Ergebnisse dieser Studie umfassend erläutert. Dazu werden die Interviewergebnisse und die Analyse der Konzepte herangezogen. Strukturiert nach Kategorien erfolgt eine systematische Aufbereitung der Ergebnisse. Die erste Initiative zum Beschluss der sogenannten "Klimaneutralität" entsteht oftmals außerhalb der Verwaltung, bspw. durch die Politik oder durch die Bewegung Fridays-for-Future. Die Definition der "Klimaneutralität" ist in allen untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich. Einige lassen auch ein gewisses THG-Restbudget zu. Eine Kompensation wird in vielen Kommunen nur als letzte Möglichkeit zur Erreichung des Ziels angesehen, wenn verbliebene oder nicht vermeidbare THG-Emissionen ausgeglichen werden müssen. Der Prozess zur Erstellung eines Konzepts ist in den Kommunen sehr individuell, auch wenn oftmals ein externes Fachbüro miteinbezogen wurde oder eine Beteiligung der Bürger*innen stattfand. Die Expertin empfiehlt Kommunen eine gestufte Beteiligung. Nach einer Analyse der notwendigen Maßnahmen, könne den Bürger*innen die Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Eine THG-Bilanz wird in allen Kommunen erstellt und dient als Ausgangslage. Mit Hilfe einer "Einflussbilanz" könnten auch die relevanten, kommunalen Akteure zur Erreichung des Klimaschutzziels aufgezeigt werden, so die Expertin. Wie auch in den anderen Kategorien erfolgt für die einzelnen Sektoren Mobilität, Gebäude, Energie, Wirtschaft. Bildung/Konsum/Sonstiges, Flächennutzung/Umwelt und Verwaltung eine Gegenüberstellung der Interviewaussagen. Die Kommunen und die Expertin geben eine Einschätzung, welche Maßnahmenart sie als besonders relevant in dem jeweiligen Sektor erachten. Die Vorab-Analyse der Konzepte konnte zum einen feststellen, dass die Maßnahmen sehr breit gefächert sind. Zum anderen ist zwischen den Sektoren und den Maßnahmenarten eine hohe, quantitative Varietät vorzufinden. In allen Sektoren mit Ausnahme von Mobilität und Verwaltung, werden in den Konzepten Informations- und Bildungsmaßnahmen bevorzugt. Hingegen werden infrastrukturelle Maßnahmen insbesondere im Mobilitäts- und Verwaltungssektor geplant. Zwischen den Aussagen der Kommunen und der Expertin konnten einige Gemeinsamkeiten aufgezeigt werden. Von beiden Seiten werden Infrastruktur und Ordnungsrecht als sehr relevant eingestuft, insbesondere für Mobilität, Gebäude und Energie. Dennoch fehlt derzeit in der Praxis die Rückendeckung für mehr ordnungsrechtliche Maßnahmen, wie zum Beispiel bei Klagen gegen die Kommunen. Eine Diskrepanz besteht im Sektor Wirtschaft, wo die Kommunen insbesondere Unterstützung und Vernetzung als wichtig erachtet, die Expertin allerdings auch Ordnungsrecht, Infrastruktur und Strategien eine hohe Bedeutung zumisst. Auch für die Flächennutzung und die Verwaltung schätzt die Expertin das Ordnungsrecht und die strategischen Maßnahmen als relevant ein, während die Kommunen die Infrastruktur hervorheben und für die Verwaltung auch die Vorbildfunktion. Rückblickend betonen die Kommunen die Wichtigkeit des Energiesektors und der Informations- und Bildungsmaßnahmen. Letztere seien vor allem in den Konzepten enthalten, da die meisten Klimaschutzmanagements keine fachliche Zuständigkeit haben. Dies wirft die Frage auf, wie Klimaschutz integrativer in der Verwaltung verankert werden kann. Das vorzeitige THGN-Ziel wirkt sich positiv auf die Ressourcen für den Klimaschutz aus. Zusätzlich zu weiteren Personalstellen werden mehr finanzielle Mittel für den Klimaschutz bereitgestellt. Alle Kommunen geben an, ein regelmäßiges Monitoring durchführen zu wollen. Die Expertin betont, dass bisher, zusätzlich zur THG-Bilanz, maßgebliche Indikatoren fehlen, an denen der Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen gemessen werden kann. Als Ergebnis des gesamten Prozesses zum Beschluss eines ambitionierten THGN-Ziels sehen die Hälfte der Fallkommunen eine Diskrepanz zwischen den geplanten Maßnahmen aus ihrem Konzept und dem Ziel. Interessanterweise sind es die zwei Kommunen mit dem ambitioniertesten Ziel für 2030 und eine Kommune mit dem Ziel für 2035. Die Kommunen mit dem THGN-Ziel für 2040 meinen das Ziel mit Ihren Maßnahmen erreichen zu können. Die Expertin ist der Ansicht, dass keine Kommune das Ziel erreichen kann, wenn nicht die Rahmenbedingungen entsprechend ausgelegt sind und die höheren Ebenen (Länder, Bund, EU) ihre eigenen Klimaschutzziele konsequent verfolgen. Quelle: Studie
Zusammenfassung englisch
In recent years a large number of German municipalities decided to strive for greenhouse gas neutrality before 2045. This study takes up the current trend and examines the municipal concepts for achieving the goal on the basis of six case municipalities. An introduction is followed by a definition of the terms climate- and greenhouse gas neutrality. In the further course of the study, the scientifically correct term greenhouse gas neutrality is used. Chapter 3 provides an overview of the development of municipal climate protection since the 1990s. While 30 years ago the focus was still on the energy sector, a more differentiated approach can be observed nowadays. The National Climate Initiative as a broad funding programme also provided significant support for the development of municipal climate protection - the master plan municipalities are particularly noteworthy as a milestone and role model. In 2019, the climate emergency movement reached Germany with Konstanz as the first municipality to adopt climate emergency. Since then, various municipalities have given climate protection a high priority. Even though the climate emergency declaration does not create any legal obligations, increased climate protection efforts by municipalities can be observed. To what extent this dynamic has triggered or reinforced the current trend of early greenhouse gas neutrality targets cannot be said. A summary of the municipalities with ambitious climate protection targets could not be found, which is why a comparison was not possible. The methodological approach is explained in Chapter 4. After researching the current scientific literature and possible case-municipalities, the municipal concepts were analysed. Since there is hardly any literature on the mentioned research topic, the task for the present study was to create a basis. First, exemplary climate protection concepts that pursue the goal of achieving GHG neutrality before 2045 were analysed and restructured according to sectors and types of measures. The differences and similarities between the case-municipalities were analysed. Based on these findings, problem-centred interviews were conducted with the six municipalities and a scientific expert for the qualitative classification of the results. Furthermore, reasons are given why only a purely quantitative evaluation of the concepts was possible in this case. Possibilities of a qualitative evaluation are shown, e.g. according to the financial resources used or the maturity of implementation. The analysed case-municipalities are presented in Chapter 5. The municipalities of Marburg and Münster were analysed for the GHG-neutrality target 2030, Constance and Munich for 2035, and Traunstein and Steinfurt for 2040. For each municipality, the circumstances for the GHG-neutrality target are explained and the most recent GHG balance sheet is presented. Chapter 6 provides a comprehensive description of the results of this study. For this purpose, the interview results and the analysis of the concepts are used. Structured according to categories, a systematic processing of the results takes place. The first initiative for the resolution of so-called "climate neutrality" often arises outside of the administration, e.g. through politics or through the Fridays-for-Future movement. The definition of "climate neutrality" is very different in all the municipalities. Some also allow for remaining GHG emissions. Offsetting is seen in many municipalities only as a last resort to achieve the goal, when remaining or unavoidable GHG emissions need to be offset. The process of creating a concept is very individual in the municipalities, even if an external expert office was or citizens were involved. The expert recommends a scaled participation for municipalities. After an analysis of the necessary measures to achieve net zero emissions, the possibilities for action can be shown to the citizens. A GHG balance is prepared in all municipalities and serves as a starting point. With the help of an "influence balance", the relevant municipal actors for achieving the climate protection goal can also be shown, according to the expert. As in the other categories, the individual sectors mobility, buildings, energy, economy, education/consumption/others, land use/environment and administration. The municipalities and the expert give an assessment of which type of measures they consider to be particularly relevant in the respective sector. The preliminary analysis of the concepts showed, on the one hand, that the measures are very broadly diversified. On the other hand, there is a high quantitative variety between the sectors and the types of measures. In all sectors, with the exception of mobility and administration, information and education measures are preferred in the concepts. On the other hand, infrastructural measures are planned especially in the mobility and administration sectors. Some commonalities could be identified between the statements of the municipalities and the expert. Both sides consider infrastructure and regulatory law to be very relevant, especially for mobility, buildings and energy. Nevertheless, in practice there is currently a lack of support for more regulatory measures, such as lawsuits against municipalities. There is a discrepancy in the business sector, where the municipalities consider support and networking in particular to be important, but the expert also attaches great importance to regulatory law, infrastructure and strategies. The expert also considers regulatory law and strategic measures to be relevant for land use and administration, while the municipalities emphasise infrastructure and also a role model function for administrations. In retrospect, the municipalities emphasise the importance of the energy sector and the information and education measures. The latter, they say, are mainly included in the concepts, as most climate protection managers do not have any technical authority. This raises the question of how climate protection can be anchored more integrally in the administration. The early GHG-neutrality target has a positive impact on resources for climate protection. In addition to more staff positions, more financial resources are made available for climate protection. All municipalities state that they want to carry out regular monitoring. The expert emphasises that so far, in addition to the GHG balance, there is a lack of relevant indicators against which the success of climate protection measures can be measured. As a result of the whole process to decide on an ambitious GHG-neutrality target, half of the case municipalities see a discrepancy between the planned measures from their concept and the target. Interestingly, the two municipalities with the most ambitious target for 2030 and one municipality with the target for 2035. The municipalities with the GHG target for 2040 anticipate that they can achieve the target with their implemented measures. The expert is of the opinion that no municipality can achieve the target if the framework conditions are not changed accordingly and the higher levels (federal states, federal government, EU) consistently pursue their own GHG reduction targets. Quelle: Studie