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Orientierungsrahmen für wirksame Klimaschutz-Zielstellungen in Kommunen
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Kommunen, Treibhausgasneutralität, Klimaschutzpotenziale, Klimaschutzmanagement, Klimaschutzziele
Förderkennzeichen (FKZ)
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Kommunale Klimaschutzambitionen. (2024). Umweltbundesamt. https://doi.org/10.60810/openumwelt-7652
Zusammenfassung deutsch
Der vorliegende Bericht untersucht im Detail, was Treibhausgasneutralität in Kommunen bedeutet und stellt die Definition der Treibhausgasneutralität im Vergleich zu anderen Neutralitätsbegriffen auf. Darüber hinaus untersucht der Bericht die Wechselwirkungen kommunaler Zielstellungen mit übergeordneten Ebenen. Dabei wird dargestellt, welche THG-Emissionen Kommunen nicht mindern können, solange Bund und Länder nicht bestimmte Maßnahmen umgesetzt haben.
Organisationseinheiten
Übersetzungen
Verbundene Publikation
Diskussionsbeitrag zur Finanzierung der kommunalen Klimaschutzarbeit
(Umweltbundesamt, 2023)
Das Forschungsvorhaben "Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen" hat erstmals mit einer Potenzialbetrachtung des kommunalen Klimaschutzes untersucht, wie groß der Beitrag der Kommunen tatsächlich sein kann: Mit nur 38 quantifizierten Maßnahmen können die deutschen Kommunen gemeinsam über 100 Mio. t CO2e zur Treibhausgasminderung beitragen. Um diese Klimaschutzpotenziale zu heben, kommt ein erheblicher Aufwand auf die Kommunen zu. Das vorliegende Papier hat einen ersten Ansatz aufgestellt, um die Investitionen und konsumtiven Ausgaben der Kommunen auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität zu erfassen. Um die entstehenden Finanzierungsbedarfe - besonders im konsumtiven Bereich - zu decken, wurden Vorschläge für eine auskömmliche Grundfinanzierung und eine erfolgsabhängige Teilfinanzierung aufgestellt. Die Kombination dieser Komponenten soll es den Kommunen ermöglichen ihre relevanten Klimaschutzpotenziale zu heben und gleichzeitig sollen höhere Klimaschutz-Anstrengungen honoriert werden. Dafür wurden Formate vorgeschlagen, die neben dem treibhausgasbasierten Monitoring auch ein handlungsorientiertes Bewerten der Klimaschutzaktivitäten ermöglicht. Damit wird Abhängigkeiten im Mehrebenensystem Rechnung getragen. Gleichzeitig sind sowohl die Finanzierungs- als auch die Monitoring Elemente so ausgelegt, dass eine stärkere Verknüpfung der kommunalen Aktivitäten zu den nationalen Bedarfen im Klimaschutz ermöglicht wird. Das Papier soll damit einen Diskussionsbeitrag zur langfristigen, auf Treibhausgasneutralität ausgerichteten Finanzierung und Verankerung des kommunalen Klimaschutzes leisten. Quelle: Forschungsbericht
Klimaschutzmanagement und Treibhausgasneutralität in Kommunen
(Umweltbundesamt, 2022)
Die Broschüre fasst die Ergebnisse des Forschungsvorhabens "Wirkungspotenzial kommunaler Klimaschutzmaßnahmen" zusammen und richtet sich an Mitarbeitende sowie politische Vertreter*innen von Kommunen. Es wird aufgezeigt, über welche Aktivitäten Kommunen ihre großen Klimaschutzpotenziale heben können. Ebenfalls wird dargestellt, wie positiv sich Klimaschutzmanager*innen auf die Umsetzung von geförderten Klimaschutzprojekten auswirken. Abschließend werden strategische Empfehlungen aufgestellt. Zum einen für die Kommunen selbst. Zum anderen für den Bund und die Länder, um Kommunen im ⥠Klimaschutz⥠zu unterstützen. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Kommunale Konzepte zur Erreichung der Treibhausgasneutralität vor 2045
(Umweltbundesamt, 2022)
In den letzten Jahren beschlossen eine Vielzahl von deutschen Kommunen die Treibhausgasneutralität vor 2045 anzustreben. Diese Studie greift den derzeitigen Trend auf und untersucht anhand von sechs Fallkommunen, die kommunalen Konzepte zur Zielerreichung. Nach einer Einleitung folgt die Abgrenzung der Begriffe Klima- und Treibhausgasneutralität. Im weiteren Verlauf der Studie wird der wissenschaftlich korrekte Begriff der Treibhausgasneutralität genutzt. Das Kapitel 3 gibt einen Überblick über die Entwicklung des kommunalen Klimaschutzes seit den 1990-er Jahren. Lag der Fokus vor 30 Jahren noch auf den Energiesektor, so kann mittlerweile eine differenziertere Betrachtungsweise festgestellt werden. Die Nationale Klimaschutzinitiative als breites Förderprogramm unterstützte zudem den Aufbau des kommunalen Klimaschutz maßgeblich - als Meilenstein und Vorbild sind die Masterplan-Kommunen besonders hervorzuheben. 2019 erreichte die Klimanotstandsbewegung Deutschland mit Konstanz als erste Kommune die den Klimanotstand beschloss. Seitdem messen viele weitere Kommunen dem Klimaschutz eine hohe Priorität ein. Auch wenn der Klimanotstand keine rechtlichen Verpflichtungen erwirkt, so können doch erhöhte Klimaschutzbemühungen seitens der Kommunen festgestellt werden. In wie weit diese Dynamik den derzeitigen Trend der vorzeitigen Treibhausgasneutralitätsziele ausgelöst oder verstärkt hat, kann nicht gesagt werden. Eine Übersicht der Kommunen mit ambitionierten Klimaschutzzielen konnte nicht gefunden werden, weshalb ein Vergleich nicht möglich war. Die methodische Herangehensweise wird in Kapitel 4 erläutert. Nach einer Recherche zur aktuellen wissenschaftlichen Literatur und zu möglichen Fallkommunen erfolgte die Analyse der kommunalen Konzepte. Da kaum Literatur zum genannten Forschungsgegenstand vorhanden ist, stellte sich für die vorliegende Untersuchung die Aufgabe, eine grundlegende Basis zu schaffen. Zuvorderst wurden exemplarische Klimaschutzkonzepte, die das Ziel verfolgen, die THGN vor 2045 zu erreichen, analysiert und nach Sektoren und Maßnahmentypen neu strukturiert. Die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Fallkommunen wurden herauskristallisiert. Auf Grundlage dieser Erkenntnisse wurden problemzentrierte Interviews mit den sechs Kommunen und einer wissenschaftlichen Expertin zur qualitativen Einordnung der Ergebnisse durchgeführt. Des Weiteren wird begründet, weshalb in diesem Fall nur eine rein quantitative Bewertung der Konzepte möglich war. Es werden Möglichkeiten einer qualitativen Bewertung aufgezeigt, bspw. nach eingesetzten Finanzmitteln oder nach Umsetzungsreife. Eine Vorstellung der hier analysierten Fallkommunen erfolgt in Kapitel 5. Untersucht wurden die Kommunen Marburg und Münster für das THGN-Ziel 2030, Konstanz und München für 2035 sowie Traunstein und Steinfurt für das Jahr 2040. Für jede Kommune werden die Umstände für das THGN-Ziel erläutert, sowie die aktuellste THG-Bilanz vorgestellt. In Kapitel 6 werden die Ergebnisse dieser Studie umfassend erläutert. Dazu werden die Interviewergebnisse und die Analyse der Konzepte herangezogen. Strukturiert nach Kategorien erfolgt eine systematische Aufbereitung der Ergebnisse. Die erste Initiative zum Beschluss der sogenannten "Klimaneutralität" entsteht oftmals außerhalb der Verwaltung, bspw. durch die Politik oder durch die Bewegung Fridays-for-Future. Die Definition der "Klimaneutralität" ist in allen untersuchten Kommunen sehr unterschiedlich. Einige lassen auch ein gewisses THG-Restbudget zu. Eine Kompensation wird in vielen Kommunen nur als letzte Möglichkeit zur Erreichung des Ziels angesehen, wenn verbliebene oder nicht vermeidbare THG-Emissionen ausgeglichen werden müssen. Der Prozess zur Erstellung eines Konzepts ist in den Kommunen sehr individuell, auch wenn oftmals ein externes Fachbüro miteinbezogen wurde oder eine Beteiligung der Bürger*innen stattfand. Die Expertin empfiehlt Kommunen eine gestufte Beteiligung. Nach einer Analyse der notwendigen Maßnahmen, könne den Bürger*innen die Gestaltungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Eine THG-Bilanz wird in allen Kommunen erstellt und dient als Ausgangslage. Mit Hilfe einer "Einflussbilanz" könnten auch die relevanten, kommunalen Akteure zur Erreichung des Klimaschutzziels aufgezeigt werden, so die Expertin. Wie auch in den anderen Kategorien erfolgt für die einzelnen Sektoren Mobilität, Gebäude, Energie, Wirtschaft. Bildung/Konsum/Sonstiges, Flächennutzung/Umwelt und Verwaltung eine Gegenüberstellung der Interviewaussagen. Die Kommunen und die Expertin geben eine Einschätzung, welche Maßnahmenart sie als besonders relevant in dem jeweiligen Sektor erachten. Die Vorab-Analyse der Konzepte konnte zum einen feststellen, dass die Maßnahmen sehr breit gefächert sind. Zum anderen ist zwischen den Sektoren und den Maßnahmenarten eine hohe, quantitative Varietät vorzufinden. In allen Sektoren mit Ausnahme von Mobilität und Verwaltung, werden in den Konzepten Informations- und Bildungsmaßnahmen bevorzugt. Hingegen werden infrastrukturelle Maßnahmen insbesondere im Mobilitäts- und Verwaltungssektor geplant. Zwischen den Aussagen der Kommunen und der Expertin konnten einige Gemeinsamkeiten aufgezeigt werden. Von beiden Seiten werden Infrastruktur und Ordnungsrecht als sehr relevant eingestuft, insbesondere für Mobilität, Gebäude und Energie. Dennoch fehlt derzeit in der Praxis die Rückendeckung für mehr ordnungsrechtliche Maßnahmen, wie zum Beispiel bei Klagen gegen die Kommunen. Eine Diskrepanz besteht im Sektor Wirtschaft, wo die Kommunen insbesondere Unterstützung und Vernetzung als wichtig erachtet, die Expertin allerdings auch Ordnungsrecht, Infrastruktur und Strategien eine hohe Bedeutung zumisst. Auch für die Flächennutzung und die Verwaltung schätzt die Expertin das Ordnungsrecht und die strategischen Maßnahmen als relevant ein, während die Kommunen die Infrastruktur hervorheben und für die Verwaltung auch die Vorbildfunktion. Rückblickend betonen die Kommunen die Wichtigkeit des Energiesektors und der Informations- und Bildungsmaßnahmen. Letztere seien vor allem in den Konzepten enthalten, da die meisten Klimaschutzmanagements keine fachliche Zuständigkeit haben. Dies wirft die Frage auf, wie Klimaschutz integrativer in der Verwaltung verankert werden kann. Das vorzeitige THGN-Ziel wirkt sich positiv auf die Ressourcen für den Klimaschutz aus. Zusätzlich zu weiteren Personalstellen werden mehr finanzielle Mittel für den Klimaschutz bereitgestellt. Alle Kommunen geben an, ein regelmäßiges Monitoring durchführen zu wollen. Die Expertin betont, dass bisher, zusätzlich zur THG-Bilanz, maßgebliche Indikatoren fehlen, an denen der Erfolg der Klimaschutzmaßnahmen gemessen werden kann. Als Ergebnis des gesamten Prozesses zum Beschluss eines ambitionierten THGN-Ziels sehen die Hälfte der Fallkommunen eine Diskrepanz zwischen den geplanten Maßnahmen aus ihrem Konzept und dem Ziel. Interessanterweise sind es die zwei Kommunen mit dem ambitioniertesten Ziel für 2030 und eine Kommune mit dem Ziel für 2035. Die Kommunen mit dem THGN-Ziel für 2040 meinen das Ziel mit Ihren Maßnahmen erreichen zu können. Die Expertin ist der Ansicht, dass keine Kommune das Ziel erreichen kann, wenn nicht die Rahmenbedingungen entsprechend ausgelegt sind und die höheren Ebenen (Länder, Bund, EU) ihre eigenen Klimaschutzziele konsequent verfolgen. Quelle: Studie
Kommunales Einflusspotenzial zur Treibhausgasminderung
(Umweltbundesamt, 2022)
Der vorliegende Bericht stellt Ergebnisse von Analysen zu den folgenden Fragestellungen vor: (i) Wie groß ist das Klimaschutzpotenzial der deutschen Kommunen und welchen Beitrag können die Kommunen im Rahmen ihrer Zuständigkeit leisten, um das Potenzial zu heben? (ii) Welche Wirkung bezogen auf die Treibhausgasminderung entfalten kommunale Klimaschutzmanager*innen? Kann am Beispiel der Nutzung von Fördermitteln für den Klimaschutz und daraus abgeleiteter Indikatoren eine Wirkung der Klimaschutzmanager*innen gezeigt werden? Welche weiteren Wirkungen sind nachweisbar? (iii) Wie können die bestehenden kommunalen Aufgaben aus Sicht der Kommunen stärker für den Klimaschutz genutzt werden? Welche Veränderungen in den Bundes- oder Ländervorgaben oder in den Kommunen selbst sollten umgesetzt werden, um Treibhausminderungen in den kommunalen Zuständigkeiten zu unterstützen? Aus den Analyseergebnissen wurden Empfehlungen für eine Strategie für den Bund, die Länder und die Kommunen abgeleitet, die geeignet ist, den kommunalen Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität weiter voranzubringen. Die dargestellten Ergebnisse wurden im Rahmen des Projektes "Wirkungspotenzial kommunaler Maßnahmen für den nationalen Klimaschutz. Auswirkungen flächendeckender strategischer Klimaschutzelemente und deren Potenzial für die Nationale Klimaschutzinitiative (NKI)" erarbeitet. Das Projekt wurde im Rahmen der NKI durchgeführt. Quelle: Forschungsbericht
Treibhausgasneutralität in Kommunen
(Umweltbundesamt, 2021)
Immer mehr Kommunen setzen sich ambitioniertere Klimaschutzziele. Einige wollen bereits bis 2035 Treibhausgasneutralität erreichen - in der kommunalen Zielstellung meist als Klimaneutralität bezeichnet. Doch wann ist eine Kommune treibhausgasneutral und wie kann dies transparent nachgewiesen werden? In dem vorliegenden Papier werden die Erkenntnisse zur Treibhausgasneutralität in Deutschland auf die kommunale Ebene übertragen. Es wird ein Überblick gegeben, welche Bereiche und Kriterien zum Nachweis der kommunalen Treibhausgasneutralität einzubeziehen sind sowie Weiterentwicklungsbedarfe an das Monitoring im kommunalen Klimaschutz aufgestellt. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Weiterentwicklung des kommunalen Bilanzierungsstandards für THG-Emissionen
(Umweltbundesamt, 2020)
Der vorliegende Bericht dient als Grundlage für die Weiterentwicklung der Bilanzierungssystematik kommunal (BISKO), welche im Rahmen des Projekts "Klimaschutz-Planer" entwickelt wurde. Der BISKO-Standard wurde entworfen, da kommunale Energie- und Treibhausgasbilanzen anfänglich noch mit sehr unterschiedlichen Methoden erstellt wurden. Mit Hilfe des Standards sollte somit eine Vereinheitlichung der Bilanzierungsmethoden stattfinden. Da der BISKO-Standard seit dessen Veröffentlichung im Jahr 2015 seitens des ifeu nur in seinen wesentlichen Bestandteilen weiterentwickelt werden konnte, die Anzahl der BISKO-Nutzer aber ansteigt, wurde das ifeu vom Umweltbundesamt (UBA) beauftragt, Vorschläge für die Weiterentwicklung des Standards zu entwickeln. Im Rahmen des Auftrags wurde zunächst eine Kurzstudie durchgeführt. Diese beinhaltete eine Analyse zur Verbreitung des Standards, Erfahrungen mit diesem sowie eine Analyse, wie sich methodische Aspekte mit anderen methodischen Bilanzierungsvorgaben verhalten. Die Ergebnisse dieser Studie wurden anschließend in einem Fachgespräch am UBA weiterdiskutiert. Basierend auf den daraus gewonnenen Erfahrungswerten, sollte ein Vorgehen vorgestellt werden, das den BISKO-Standard sowohl inhaltlich weiterentwickelt als auch Varianten präsentiert, wer in Zukunft die Verantwortung für die Weiterentwicklung und die Zertifizierung des BISKO-Standards haben könnte. In der Kurzstudie zeigte sich, dass der BISKO-Standard immer häufiger von Kommunen genutzt wird, nicht zuletzt, weil die Anzahl der Bundesländer, die kostenlose Softwares zur Bilanzierung für ihre Kommunen bereitstellen, welche auch nach BISKO bilanzieren, ansteigt. Die Konformitätsprüfung mit anderen Standards bestätigte, dass internationale kommunale Bilanzierungsstandards, wie das Greenhouse Gas Protocoll (GPC) und der Covenant of Mayors (CoM), überwiegend mit den wesentlichen Kriterien des BISKO-Standards konform sind. Lediglich überregionale Bilanzierungsmethoden auf Landes- und Bundesebene sind, da sie zumeist einen Quellenansatz verfolgen und eher (inter)nationalen Zielvorgaben entsprechen, nur teilweise mit dem BISKO-Standard konform. Dieser Bruch wurde aufgrund einer anderen Zielsetzung auf kommunaler Ebene bei der Entwicklung des BISKO-Standards bewusst eingegangen. Zusätzlich zur Vorabstudie wurden im Fachgespräch weiterführende Ideen zur (inhaltlichen) Weiterentwicklung des BISKO-Standards diskutiert. Daneben wurden auch verschiedene Verbesserungsvorschläge eingebracht. Unter anderem wurden die Themen Verbesserung der Datenverfügbarkeit- und Bereitstellung, Entwicklung von Indikatoren, Nutzung verschiedener Strommixe und die Berücksichtigung nicht-energetischer Sektoren besprochen. Bezüglich der Frage, wer die Verantwortung für die Weiterentwicklung und die Zertifizierung des Standards haben sollte, gab es ein relativ eindeutiges Meinungsbild, gemäß dem die Verantwortung einer übergeordneten unabhängigen Institution obliegen sollte, welche zudem die Zertifizierung übernimmt und ggf. Aufgaben an externe Dienstleister abgibt. Aufbauend auf den Wünschen und Ideen der Vorabstudie und des Fachgesprächs, wurden konkrete Empfehlungen für die Weiterentwicklung des BISKO-Standards vorgeschlagen. Für die inhaltliche Weiterentwicklung werden drei mögliche aufeinander aufbauende Arbeitsschritte präsentiert, welche mit steigendem Arbeitsaufwand einhergehen. Schritt 1 zeigt auf, wie die kurzfristige Weiterentwicklung des BISKO-Standards gesichert werden kann. Anhand von grundlegenden Aufgaben, wie der Bereitstellung von Emissionsfaktoren sowie der Organisation und Durchführung eines begleitenden Arbeitskreises (Begleitkreis), soll gewährleistet werden, dass der BISKO-Standard weiterhin aktuell bleibt. Zur weiterführenden Bearbeitung des BISKO-Standards (Schritt 2), können auch weitere Aufgaben, wie inhaltliche Vorbereitungen der Begleitkreise, regelmäßige Evaluationen der BISKO-Beschlüsse sowie Öffentlichkeitsarbeiten zur Verbreitung des Standards koordiniert werden. Im letzten und arbeitsintensivsten Schritt, könnte die konkrete inhaltliche BISKO-Weiterentwicklung im Rahmen des Begleitkreises erfolgen. Dabei könnten konkrete Themen, wie u a. der Umgang mit dem Strommix, die Berücksichtigung nicht-energetischer Emissionen, oder die einheitliche Datenberechnung thematisiert werden. Neben der inhaltlichen Weiterentwicklung soll auch die Datensituation verbessert werden, da die Datenlage häufig problematisch ist. Daher werden drei Optionen zur Verbesserung vorgestellt. Auch hier gehen die aufeinander folgenden Optionen mit aufsteigenden Arbeitsaufwänden einher. Die erste Option behandelt Daten, welche die Grundlagen der Bilanzierung betreffen. Es handelt sich dabei insbesondere um Daten, welche seitens der Bilanzierungssoftwares teilweise schon bereitgestellt werden (z. B. Fahrleistungen und Förderdaten). Diese Daten sollten aus Sicht des ifeu in Zukunft für alle Kommunen kostenlos bereitgestellt werden. In der zweiten Option könnten die Rahmenbedingungen für die Datenbereitstellung verbessert werden. Es wird empfohlen, folgende Aspekte anzugehen: Koordination zur Verbesserung der Rahmenbedingungen bei der Bereitstellung von Schornsteinfegerdaten, Anlagendaten aus Markstammdatenregister, Fahrleistungen ab 1990 sowie die Schaffung eines Übergabestandards für Verteilnetzbetreiber. Die letzte Option betrifft die konkrete Datenbereitstellung für alle Kommunen. Drei verschiedene Datenquellen â€Ì Verteilnetzbetreiber, Schornsteinfegerdaten und Daten aus dem Marktstammdatenregister - sollten demnach von einer zentralen Stelle gesammelt und bereitgestellt werden. Bezüglich der Frage, wer zukünftig die Verantwortung für die inhaltliche Weiterentwicklung des BISKO-Standards übernehmen sollte, wird empfohlen, dass dies durch eine Institution erfolgt, welche die folgenden Eigenschaften mit sich bringt. Die Institution sollte sowohl bundesweit aktiv und produkt-neutral sein, über das entsprechende Bilanzierungswissen verfügen und ein dauerhaftes Eigeninteresse an der Weiterentwicklung des Standards haben. Für die inhaltliche Weiterentwicklung des BISKO-Standards schlägt das ifeu drei Varianten vor, die von der verantwortlichen Institution übernommen werden könnten. Die drei Varianten "Basis", "Basis+" und "Service+" verfolgen unterschiedliche Ziele im Weiterentwicklungsprozess. Während bei der Basisvariante lediglich die rahmengebende Begleitaufgaben übernommen werden müssten, wird bei der Variante Service3+ neben intensiven Aufgaben zur inhaltlichen Weiterentwicklung auch die Verbesserung der Datengrundlagen angestrebt. Entsprechend der gewählten Variante steigt auch der Arbeitsaufwand deutlich an. Je nach Arbeitsaufwand könnte die verantwortliche Institution aber auch Dritte bei der Weiterentwicklung mit einbinden. Die Koordination für die Zertifizierung der Bilanzierungssoftware sollte dieselbe Institution übernehmen, welche den Weiterentwicklungsprozess koordiniert. Für den Zertifizierungsprozess werden zudem folgende Arbeitsschritte empfohlen: 1. Klärung was genau zertifiziert werden soll und wie oft eine Software zertifiziert werden soll, 2. Erstellung einer "BISKO"-Anforderungs-Checkliste und 3. (Regelmäßige) Überprüfung der Bilanzierungssoftwares. Gerade für den letzten Schritt kann z. B. ein unabhängiger Dienstleister beauftragt werden. Im Fachgespräch wurde deutlich, dass ein hoher Bedarf an der Weiterentwicklung der kommunalen Energie- und THG-Bilanzierung besteht. Es wird deswegen empfohlen, BISKO in einer der empfohlenen Tiefen zeitnah in einem partizipativen Prozess fortzuschreiben und weiterzuentwickeln. Quelle: Forschungsbericht