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Identifizierung neuer gesellschaftspolitischer Bündnispartner und Kooperationsstrategien für Umweltpolitik
(Deutschland. Umweltbundesamt, 2019) Petschow, Ulrich; Riousset, Pauline; Sharp, Helen; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Deutschland. Umweltbundesamt
Im vorliegenden Diskussionspapier wurde untersucht, inwiefern sich gemeinsame und widersprüchliche Positionen und Ziele in den Programmen umwelt- und sozialpolitischer Akteure identifizieren lassen. In einem ersten Schritt wurden zunächst Hypothesen über den Zusammenhang von Umweltpolitik und Sozialpolitik formuliert, mithilfe derer ausgewählte Umweltprogramme einerseits und Agenden und Programme ausgewählter sozialpolitischer Akteuren andererseits analysiert und querausgewertet werden konnten. Erkennbar wird, dass sozioökonomische Wirkungen von Umweltpolitik (bzw. unterlassener Umweltpolitik) bereits wichtiger Bestandteil umweltpolitischer Agenden sind; schwer quantifizierbare soziale Wirkungen von Umweltpolitik werden jedoch (noch) nicht in vergleichbarer Weise erfasst und diskutiert. Auch auf Seiten der sozialpolitischen Akteure wird erkennbar, dass Umweltbelange zunehmend in den Alltag der Einrichtungen (z.B. Umweltmanagementsystem) und in ihre Kernaktivitäten (z.B. Bildungsmodule) integriert werden. Zudem bekennen sich sozialpolitische Akteure zunehmend öffentlich gegenüber (unterlassener) Umweltpolitik. In einem zweiten Schritt wurde untersucht, in welchem Rahmen Kooperationen zwischen umweltpolitischen Akteuren und Gewerkschaften, Sozial- und Wohlfahrtsverbänden bereits stattfinden bzw. stattgefunden haben, welche Themenfelder dabei berührt und welche Formate genutzt wurden. Die Analyse zeigt, dass die meisten Akteure bereits Kooperationserfahrung besitzen. Besonders häufig handelt es sich dabei um diskursive Kooperationen in institutionalisierten Bündnissen, die dazu dienen, gemeinsame Interessen und/oder Forderungen gegenüber dem Gesetzgeber zu vertreten. Dennoch lässt sich festhalten, dass Zusammenhänge zwischen sozial- und umweltpolitischen Dimensionen auch innerhalb von Kooperationen noch nicht immer systematisch adressiert werden. Basierend auf den Ergebnissen der Analyse sozial- und umweltpolitischer Programme sowie bisheriger Kooperationen lässt sich großes Potential mit Blick auf gemeinsame Zukunftsstrategien und Kooperationen der Akteure ableiten. Insbesondere die Themenfelder "Mobilität", "Nachhaltiger Konsum" und "Wohnen" erscheinen in dieser Hinsicht vielversprechend. Quelle: Forschungsbericht
Perspektiven für Umweltpolitik
(2019) Wolff, Franziska; Brohmann, Bettina; Fischer, Corinna; Öko-Institut. Büro Berlin; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Institut für Umweltsozialwissenschaften und Geographie
Der Bericht führt Ergebnisse aus fünf Studien zusammen, die im Ressortforschungsplan-Vorhaben "Umweltpolitik im 21. Jahrhundert - Ansätze zur Bewältigung neuartiger Herausforderungen" (FKZ 3715 11 102 0) durchgeführt wurden. Im Vorhaben wurden ausgewählte Herausforderungen und Ansatzpunkte von Umweltpolitik betrachtet, die einer vertieften Auseinandersetzung und strategischen Abwägung von Handlungsmöglichkeiten bedürfen. Konkret wurden folgende Herausforderungen bzw. Ansatzpunkte adressiert: Dynamiken und Lehren von Umweltpolitik; Narrative und Diskurse in der Umweltpolitik; Ökonomisierung von Umwelt(politik); Konsum und Verantwortung; Umweltpolitik im entwicklungspolitischen Kontext. Zur Analyse dieser Themenbereiche wurden (in unterschiedlicher Gewichtung) drei Perspektiven eingesetzt: auf Akteure und Institutionen, auf Diskurse und auf Ethik. Diese Perspektiven spielten auch für die Entwicklung von Handlungsansätzen in den jeweiligen Themenbereichen eine Rolle. Es werden einige themenfeldübergreifende Handlungsansätze präsentiert, die helfen können, die Legitimation von Umweltpolitik zu stärken. Abschließend wird weiterer Forschungsbedarf benannt. Quelle: Forschungsbericht
Erfolgsfaktoren und Hemmnisse für eine umweltorientierte Verkehrspolitik
(Umweltbundesamt, 2021) Lintzmeyer, Florian; Savaşçı, Günden; Schwarz, Claudia; Institut für Umweltplanung und Raumentwicklung (München); Innovationsgesellschaft Technische Universität Braunschweig mbH; Deutschland. Umweltbundesamt; Janitzek, Timmo
Das Forschungsvorhaben untersucht aus politikwissenschaftlicher Perspektive, welche Erfolgsfaktoren eine umweltorientierte Verkehrspolitik auf Bundesebene befördern und welche Hemmnisse ihr entgegenstehen. Dieser Fragestellung nähert sich das Forschungsvorhaben aus drei Perspektiven: Zunächst zeigt eine Analyse der Politikfelder Energie, Landwirtschaft und Raumordnung, wie Umweltbelange darin Berücksichtigung finden und welche Ansätze auf das Verkehrsressort übertragbar sind. Die daran anschließende Betrachtung der strukturellen Rahmenbedingungen, parteipolitischen Positionen, Narrative und Netzwerke sowie individuellen Faktoren ermöglicht eine Verknüpfung mit den Ergebnissen aus drei Fallbeispielen umweltorientierter Verkehrspolitik. Diese identifiziert anhand von Literaturauswertungen und Experteninterviews die fördernden Rahmenbedingungen für Einzelprojekte einer umweltorientierten Verkehrspolitik. Zusammenfassend werden Hindernisse, Handlungschancen und -empfehlungen identifiziert. Diese betreffen institutionelle, parteipolitische, governancebezogene und umweltinhärente sowie gesellschaftliche Faktoren. Handlungschancen zeigen sich unter anderem in der konsequenten Nutzung von Gelegenheitsfenstern, der Einhegung von wirtschaftlichen und verkehrspolitischen Verflechtungen, der institutionellen Stärkung von Umweltaspekten in horizontaler und vertikaler Hinsicht, der Überwindung der bestehenden Polarisierung durch verbindende Narrative und parteiübergreifende Programme bei konsensualen Themen wie der Förderung von gemeinschaftlichen Mobilitätsangeboten. Die Herausforderungen einer umweltorientierten Verkehrspolitik bestehen unter anderem in einer stärker die verschiedenen Handlungsfelder integrierenden Sichtweise sowie der Überwindung von strukturwandelbedingten Widerständen, die mit einer unter anderem an den Klimaschutzzielen orientierten Verkehrspolitik zwangsläufig einhergehen. Quelle: Forschungsbericht

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