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Veröffentlichung Rohstoffbedarfsplanung - Konzeptionelle Eckpunkte eines Instruments zur ressourcen- und flächensparenden Rohstoffgewinnung(2019) Sanden, Joachim; Schomerus, Thomas; Keimeyer, Friedhelm; Öko-Institut. Büro Berlin; Weber, OliverDieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) - Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotentialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen(Umweltbundesamt, 2020) Stracke, Karl-Friedrich; Zschiesche, Michael; Schomerus, Thomas; Unabhängiges Institut für Umweltfragen (Berlin); Leuphana Universität Lüneburg; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Salzborn, NadjaDas Umweltinformationsgesetz in Deutschland wurde aufgrund der Vorgaben der EU-Richtlinie 2003/4/EG im Februar 2005 grundlegend novelliert. Seitdem existieren entsprechende Länderumweltinformationsgesetze und das Bundesumweltinformationsgesetz (UIG). Erstmals wurde in einem wissenschaftlichen Vorhaben zwischen 2017 und 2019 die Praxis des UIG seit 2005 evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluation werden mit diesem Report vorgelegt. Untersucht wurde in der Evaluation, ob und wie die gesetzlichen Ziele des UIG, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen und für eine aktive Verbreitung der Umweltinformationen zu sorgen, in der Praxis erreicht werden. Die Evaluation folgt der Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung, die für die Untersuchung entsprechend angepasst wurde. In die Evaluation wurden Daten aus einer Online-Umfrage an 423 informationspflichtigen Stellen des Bundes sowie 39 private informationspflichtige Stellen, leitfaden-gestützte Interviews, eine sozialwissenschaftliche Auswertung der Rechtsprechung zum UIG bis 2017, ein Rechtsgutachten, eine sozialwissenschaftliche Untersuchung sowie einige empirische Vorgängeruntersuchungen einbezogen. Quelle: Forschungsbericht