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Das Forschungsvorhaben hat untersucht, welche ökonomischen Instrumente neben den in Deutschland bestehenden ordnungs- und planungsrechtlichen Instrumenten eine ökonomisch effiziente und ökologisch effektive Minderung der Luftschadstoffbelastung bewirken können. In einer Literaturstudie wurden zahlreiche ökonomische Instrumente recherchiert, die sich in Deutschland zur Minderung der Luftschadstoffbelastung einsetzen ließen. Einige Instrumente wurden dann für eine Detailanalyse ausgewählt. Der Abschlussbericht fasst die Vor- und Nachteile der analysierten Instrumente zusammen und benennt mögliche Probleme bei der Implementierung in Deutschland.

Die Freisetzung reaktiver Stickstoffverbindungen wie Ammoniak, Stickstoffoxide, Nitrat oder Lachgas in die Umwelt hat massive Auswirkungen auf den natürlichen Stickstoffkreislauf. Neben zahlreichen negativen ökologischen Auswirkungen auf Luft, Böden, Gewässer und die Biodiversität schlagen sich die Emissionen reaktiven Stickstoffs auch in erheblichen sozioökonomischen Kosten Auswirkungen nieder. Bisher adressiert die Umweltpolitik die negativen Auswirkungen von Stickstoffüberschüssen vor allem auf der Ebene einzelner Verursachersektoren. Hierdurch sind ausdifferenzierte gesetzliche Regelungen entstanden, die jeweils nur spezifische Aspekte des Stickstoffproblems adressieren und dabei eine mögliche Verlagerung des Stickstoffs in andere Umweltbereiche nicht ausreichend berücksichtigen. Vor dem Hintergrund eines integrierten Ansatzes wurde deshalb ein übergreifendes Maßnahmenpaket entwickelt, welches die Stickstoffemissionen bis zum Jahr 2030 so reduziert, dass ein integriertes Stickstoffziel, das vom Umweltbundesamt entwickelt wurde, erreicht wird. Der Vergleich einer Referenzentwicklung mit dem integrierten Stickstoffziel ergibt dabei die Zielstellung für das zu entwickelnde Maßnahmenpaket. Um die Ziele im Jahr 2030 zu erreichen, wurde zunächst eine breite Zusammenstellung möglicher Maßnahmen erstellt. Darüber hinaus, wurden im Zuge einer rechtlichen Betrachtung systematisch und umfassend alle bestehenden Regelungen mit Relevanz für den Eintrag reaktiver Stickstoffverbindungen in die Umwelt sowohl im internationalen und europäischen Recht als auch im nationalen Recht ermittelt, dargestellt sowie hinsichtlich ihrer Kohärenz und Steuerungseffektivität analysiert. Um die Ziellücke zwischen Referenz- und Ziel-Szenario zu schließen, wurde dann, basierend auf dem Maßnameninventar, ein Maßnahmenpaket entwickelt. Aus dem Inventar von insgesamt knapp 100 Maßnahmen wurden 19 technisch und politisch besonders gut umsetzbare Maßnahmen aus den Bereichen Verkehr, Landwirtschaft und Industrie mit der Prämisse ausgewählt, die erforderliche Menge Stickstoff zu möglichst geringen Kosten zu reduzieren. Die vereinfachte Kosten-Nutzen-Analyse des Maßnahmenpaketes zeigt, dass der Nutzen aufgrund der Reduktion der externen Kosten deutlich höher sein dürfte, als die Vermeidungs- und Umsetzungskosten der Maßnahmen. Die Zielstellungen für das Jahr 2030 und somit die sowohl ökologisch als auch ökonomisch positiven Effekte können jedoch nur gewährleistet werden, wenn das vollständige Paket umgesetzt wird. Quelle: Forschungsbericht

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