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Veröffentlichung Optionen für ökonomische Instrumente des Ressourcenschutzes(Umweltbundesamt, 2021) Ostertag, Katrin; Pfaff, Matthias; Jacob, Klaus; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelDie Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren mit ProgRess ein ressortübergreifendes Ressourceneffizienzprogramm. Der Fokus des bisher eingesetzten Policy-Mixes liegt weitgehend auf der Förderung von Forschung und Innovation sowie informatorischen und persuasiven Instrumenten. Im Ergebnis sind technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken in vielen Bereichen bereits gut entwickelt bzw. bekannt. Eine ambitionierte Ressourcenpolitik müsste nun vermehrt die Nachfrage nach ressourceneffizienten Alternativen in der Breite fördern, um ihre Ziele mittel- und langfristig zu erreichen. Im Forschungsvorhaben "Analyse und Bewertung von Politikmaßnahmen und ökonomischen Instrumenten des Ressourcenschutzes für die Weiterentwicklung von ProgRess" (FKZ 3716 32 101 0) wurden sieben konkrete Optionen dafür detailliert untersucht: Primärbaustoffsteuer, Verfüllsteuer auf mineralische Bau-und Abbruchabfälle, Förderung des betrieblichen Ressourcenmanagements mittels steuerlicher Begünstigungen oder Förderprogrammen, Mehrwertsteuersenkung für ressourceneffiziente Produkte, Europäische Produktressourcensteuer und ein Pfandsystem auf Elektro- und Elektronikkleingeräte. Sie wurden ausgewählt, weil sie Handlungsfelder adressieren, die große Potenziale für Ressourceneffizienz bieten und in denen Hemmnisse bedeutend sind, die sich gut durch diese ökonomischen Instrumente adressieren lassen. Neben Aspekten der Ausgestaltung und Einbettung in flankierende Instrumente werden auch die Wirkungen der Instrumente analysiert, z. B. bzgl. Nachfrageänderungen und Änderungen in den öffentlichen Haushalten. Je nach Reifegrad des Instruments umfasst die Wirkungsanalyse auch eine quantitative Modellierung der ökonomischen Effekte. Abschließend werden Überlegungen zu einem effektiven Instrumenten-Mix und eine modellbasierte Politikfolgenabschätzung dieses Bündels angestellt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Handlungsfelder zur Steigerung der Ressourceneffizienz(Umweltbundesamt, 2021) Jacob, Klaus; Postpischil, Rafael; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelIm Rahmen des Projekts "Politikszenarien ProgRess - Analyse und Bewertung von Politikmaßnahmen und ökonomischen Instrumenten des Ressourcenschutzes für die Weiterentwicklung von ProgRess" werden in diesem Teilbericht anhand einer umfassenden Literaturstudie 18 Handlungsfelder identifiziert, die Potenziale für eine Steigerung der Ressourceneffizienz bieten. Dabei werden zur Orientierung die im Ressourceneffizienzprogramm der Bundesregierung (ProgRess) gewählten Oberthemen herangezogen, wie bspw. "nachhaltige Rohstoffversorgung sichern". Von den 18 identifizierten Handlungsfeldern ausgehend wurden sechs priorisiert, bei denen es relevante Hemmnisse gibt, die mit ökonomischen Anreizen adressiert werden könnten. Hemmnisse beziehen sich dabei vor allem auf ökonomische und regulatorische, aber auch auf technologische und informatorische Hürden. Für die so ausgewählten sechs Handlungsfelder wurden im weiteren Verlauf des Forschungsprojektes entsprechende ökonomische Politikinstrumente konzipiert und vertieft analysiert. Die Analyse zeigt im Kern, dass zwei Haupthemmnisse für Ressourceneffizienz bestehen: (1) Die Möglichkeiten zur Externalisierung von Kosten bei ressourcenintensiven Produkten und umgekehrt fehlende Preissignale für ressourceneffiziente Alternativen und (2) Informationsdefizite entlang der Wertschöpfungsketten. Die Analyse zeigt weiterhin, dass technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken in vielen Bereichen bereits verfügbar sind. Eine ambitionierte Ressourcenpolitik müsste daher vermehrt die Nachfrage nach RE Alternativen in der Breite fördern und entsprechende Hemmnisse adressieren. Ökonomische Politikinstrumente könnten dazu an zwei zentralen Stellen ansetzten. Einerseits initiieren sie Suchprozesse, die Informationsdefizite abbauen helfen und andererseits setzten sie Preissignale zu Gunsten von RE Produkten und Praktiken. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Transformationsorientierte Umweltpolitik für einen sozial-ökologischen Wandel des Ernährungssystems in Deutschland(Umweltbundesamt, 2021) Graaf, Lisa; Frank, Leonard; Jacob, Klaus; Forschungszentrum für Umweltpolitik; NAHhaft e.V.; Eidgenössische Technische Hochschule Zürich; Deutschland. Umweltbundesamt; Klatt, Anne; Jering, AlmutDer Zustand des deutschen Ernährungssystems entspricht nicht den Prinzipien einer nachhaltigen Entwicklung. Gegenwärtig sind die dominanten Produktions- und Konsummuster weder auf Dauer tragbar noch global verallgemeinerungsfähig, insbesondere aufgrund von Art und Ausmaß der Landnutzung, dem Beitrag zum Klimawandel und zum Verlust von Biodiversität durch die landwirtschaftliche Produktion, des Eintrags von Düngemitteln und Pestiziden in die Biosphäre, des Ausmaßes der Nutzung von Antibiotika in der Nutztierhaltung sowie Aspekten des Tierschutzes. Bisherige umweltpolitische Ansätze konnten zwar punktuell negative Umweltwirkungen verringern, haben aber keinen grundlegenden Wandel in Richtung eines nachhaltigen Ernährungssystems bewirkt. Aus diesem Grund nimmt der vorliegende Bericht eine systemische Transformationsperspektive ein, die auf einen grundlegenden Wandel hin zu einer gesunden Ernährung im Rahmen planetarer Grenzen abzielt, nicht nur in der landwirtschaftlichen Produktion, sondern auch entlang der gesamten Wertschöpfungskette. Vor diesem Hintergrund werden im ersten Teil dieses Berichts Ansätze einer transformationsorientierten Umweltpolitik für das Ernährungssystem abgeleitet. Als zentrale Ansätze ergeben sich Maßnahmen zur Förderung von Nischen und systemischen Innovationen im Ernährungssystem sowie Interventionen zur Exnovation nicht-nachhaltiger Landwirtschafts- und Ernährungspraktiken. Diese Ansätze werden zu umweltpolitischen Handlungsempfehlungen für das Ernährungssystem konkretisiert. Im zweiten Teil des Berichts wird die politische Machbarkeit von transformationsorientierten Instrumenten im Ernährungssystem anhand von Befragungen zentraler Stakeholder eingeschätzt. Der Fokus liegt dabei auf solchen Instrumenten, die einen Beitrag zum Klimaschutz leisen würden. Für die Analyse werden Akteursnetzwerke im Ernährungssystem identifiziert und die Präferenzen zentraler Akteure in Bezug auf ausgewählte Maßnahmen untersucht. Auf dieser Basis werden politisch machbare Handlungsoptionen für eine transformationsorientierte Umweltpolitik aufgezeigt und Empfehlungen ausgesprochen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Transformation wagen(Umweltbundesamt, 2021) Jacob, Klaus; Teebken, Julia; Paulick-Thiel, Caroline; Forschungszentrum für Umweltpolitik; nextlearning e. V. Politics for Tomorrow; Deutschland. Umweltbundesamt; Eichhorn, DanielDie Mitarbeiter*innen politischer Verwaltungen tragen eine besondere Verantwortung für die Gestaltung sozial-ökologischer Transformationen und eines gerechten Übergangs zur Nachhaltigkeit in allen Sektoren. Sie spielen eine Schlüsselrolle bei der Entwicklung und Umsetzung nationaler, europäischer und internationaler Politik und müssen daher die Schnittstelle zwischen politischen Entscheidungsträger*innen und der Öffentlichkeit nicht nur verwalten, sondern auch erfolgreich gestalten. Ihre Organisationen bereiten politische Entscheidungen vor, die teilweise lang andauernde Auswirkungen auf die Zukunft haben können. Für die Gestaltung und den Umgang mit diesen Entscheidungen benötigen Mitarbeiter*innen politischer Verwaltungen individuelle und kollektive Transformationskompetenzen (transformative literacy). Der vorliegende Abschlussbericht stellt die Ergebnisse des Forschungsprojekts "Transformationen Wagen" (Laufzeit: 2017-2021) vor, das sich mit dem Aufbau von Kompetenzen zur erfolgreichen Gestaltung und Begleitung gesellschaftlicher Transformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) und seinen nachgeordneten Behörden befasste. In diesem Zusammenhang wurde eine Lernwerkstatt zur transformative literacy mit und für die Mitarbeiter*innen entwickelt und umgesetzt. Dieses Programm - die "Transformationswerkstatt" - wurde iterativ entwickelt und von Mai 2020 bis Januar 2021 zum ersten Mal durchgeführt. Diese erste Auflage stieß auf große Resonanz. Das entwickelte Programm bietet eine erste solide Grundlage für die Verbreitung sowie für die Ausweitung auf andere Ministerien und Behörden. Es sollte fortentwickelt werden. In den folgenden Abschnitten werden der Entstehungskontext, der methodische Ansatz für die Entwicklung des Programms, seine Eckpunkte und die wichtigsten Schlussfolgerungen aus der Umsetzung und Evaluation vorgestellt. Eine kurze Vorstellung und Fragen und Antworten zu dem Programm ist in einem zusätzlichen Dokument zu finden. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen(Umweltbundesamt, 2022) Postpischil, Rafael; Jacob, Klaus; Bär, Holger; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, MichaelIm Rahmen des Forschungsvorhabens, das diesem Bericht zugrunde liegt, wurden Optionen für eine ökologische Finanzreform ausgearbeitet, die am Endverbrauch ansetzt. Gegenstände der Betrachtungen sind erstens eine umweltorientierte Mehrwertsteuer und zweitens Verbrauchsteuern sowie weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus des vorliegenden Berichts stehen die im Projekt identifizierten Ansätze einer ökologisch orientierten Mehrwertsteuerreform sowohl innerhalb des derzeit gültigen europäischen Rechtsrahmens wie auch Überlegungen zu Reformen nach der Überarbeitung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie (EU-MwStSystRL). Die verbrauchsteuerlichen Ansätze sind in einem separaten Bericht veröffentlicht. Die Mehrwertsteuer bietet bereits im gegenwärtigen Rahmen eine Reihe umsetzbarer Ansatzpunkte, um ökologischen Aspekten Rechnung zu tragen. Die größte ökologische und auch gesundheitliche Wirkung könnte durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer für Fleisch und andere Lebensmittel tierischen Ursprungs auf den Regelsteuersatz von 19 % erreicht werden. Daneben wären erhebliche CO2-Einsparungen zu erreichen, wenn der reduzierte Satz von 7 % für energetische Sanierungen gewährt würde, um Klimaschutz im Gebäudebereich zu forcieren. Weitere ökologisch besonders sinnvolle Ansätze böte ein reduzierter Satz auf kleine Reparaturen sowie eine Änderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage für Sachspenden. Durch eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf 5 % könnte ein Ausgleich für negative soziale Effekte geschaffen werden. Auch weitere mehrwertsteuerliche Ansätze wurden geprüft, jedoch nicht vertieft (wie bspw. die mehrwertsteuerliche Behandlung von Dienstwagen oder des Luftverkehrs). Der laufende Reformprozess der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie, die den Rahmen für die Zulässigkeit reduzierter Sätze vorgibt, sollte genutzt werden, um weitere Handlungsspielräume für eine Ökologisierung der Mehrwertsteuer zu schaffen. Denkbar wäre es, die umweltfreundlichsten Produkte und Dienstleistungen in verschiedenen Marktsegmenten mit einem reduzierten Satz temporär zu fördern. Dazu sollte auf eine Öffnungsklausel für europäische Umweltsiegel in der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie hingewirkt werden. Darüber könnten ökologisch deutlich vorteilhaftere Güter und Dienstleistungen durch reduzierte Sätze gefördert werden. Außerdem sollte der reduzierte Satz für Reparaturen weiter gefasst werden als bisher möglich. Besonders für energieverbrauchsrelevante Produkte wie Elektro- und Elektronikgeräte sowie für Möbel (und zugehörige Textilien) wäre dieser ökologisch sinnvoll. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Metaanalyse ausgewählter UBA-Forschungsprojekte nachhaltigkeitsorientierter Politik(Umweltbundesamt, 2023) Jacob, Klaus; Kalt, Giulia; Petrova, Maria; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Lindenthal, AlexandraGegenstand der vorliegenden Meta-Analyse sind insgesamt 14 Forschungsprojekte, die im Rah men der Ressortforschung des BMU in den letzten zehn Jahren gefördert wurden und darauf ab zielten, eine wissenschaftliche Basis für eine transformative, nachhaltigkeitsorientierte Umwelt politik zu entwickeln. Im Rahmen dieser Analyse wurden Projekte betrachtet, die etwa in den letzten zehn Jahren beauftragt und durchgeführt wurden. Ausgewählt wurden dann Projekte, die sich auf (die Weiterentwicklung von) Umweltpolitik als Ganzes bezogen und nicht einzelne Poli tikfelder oder -instrumente behandelten. Weiterhin wurde auf solche Projekte fokussiert, die die Bezüge von Umweltschutz/(-politik) und Nachhaltigkeit(-spolitik) durchleuchten. Ziel der Ana lyse war es, die jeweils zugrundeliegenden Annahmen und Theorien zum Verhältnis von Um weltpolitik, Nachhaltigkeit und Transformation(en) zu identifizieren. Wir bezeichnen diese An nahmen und Theorien im Folgenden als "Logiken transformativen Wandels". Aus der Analyse von Zielen einer Nachhaltigkeitstransformation, Herausforderungen und Handlungsansätzen wurden fünf Logiken des Wandels ausgemacht, die sich verschiedenen Sphären zuordnen las sen: (I)Transformation durch Wachstumsunabhängigkeit (ökonomische und politisch-institutio nelle Sphäre), (II) Transformation durch Wissenschaft (wissenschaftlich-technische Sphäre), (III) Transformation durch politische Steuerung (politisch-institutionelle Sphäre), (IV) Transfor mation durch Nischeninnovation (soziokulturelle und politisch-institutionelle Sphäre), (V) Transformation durch gesellschaftliche Legitimation (soziokulturelle Sphäre). Ziel war weiterhin, Unterschiede und Gemeinsamkeiten in diesen Logiken herauszuarbeiten. Weiterhin sollten Handlungsempfehlungen an das Umweltressort extrahiert werden. Auch hier wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede analysiert. Die umfangreichen Handlungsempfeh lungen der Projektberichte für eine transformationskompetente Umweltpolitik beziehen sich auf die Auseinandersetzung mit neuen Themenfeldern, auf wissenschaftliche Forschung, auf das Ma nagement von Akteuren, auf den Einsatz von Instrumenten und auf die Gestaltung von Prozes sen. Die Analysen der Projekte wurden schließlich der Entwicklung von Umweltpolitik im gleichen Zeitraum gegenübergestellt und Schlussfolgerungen für weitere Forschungen und für die Umset zung von Handlungsempfehlungen abgeleitet. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Identifizierung und Systematisierung von Einflussfaktoren auf Umweltpolitiktransfer(Umweltbundesamt, 2023) Teebken, Julia; Jacob, Klaus; Kalt, Giulia; Öko-Institut; Freie Universität Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Lenz, Katharina; Hermann, Hans-Joachim; Eichhorn, Daniel; Kabel, Claudia; Splanemann, Pia; Wollmann, RalphWeltweit steigt der ökologische Problemdruck, während die Umwelt- und Nachhaltigkeitspolitik bislang nur begrenzte Wirksamkeit entfalten konnte. In diesem Kontext können zwischenstaatliche umweltpolitische Beratungs- bzw. Transferprojekte eine zusätzliche Dynamik für eine anspruchsvolle Umweltpolitik erzeugen. Politiktransfer und internationales Politiklernen können dabei helfen, multilaterale Abkommen umzusetzen, nationale Politikprozesse voranzutreiben, umweltpolitische Innovationen zu befähigen und nationale Hemmnisse für Umweltpolitik zu überwinden. In vielen Bereichen und auf unterschiedlichen politischen Ebenen wurde und wird Politiktransfer bereits praktiziert. Vor diesem Hintergrund bereitet der vorliegende Bericht den Stand der Forschung zu zwischenstaatlichem Politiktransfer und Politiklernen auf. Ziel ist es, Ansatzpunkte für einen verbesserten Umweltpolitiktransfer zu identifizieren. Angesichts des weitreichenden Gestaltungsbedarfs werden auch die Fragen beleuchtet, ob und wie ein Transfer transformativer Politik gelingen kann und wie Umweltpolitik in laufenden Transformationsprozessen gestaltet werden kann. Ergänzend zur Politiktransferforschung werden daher zwei weitere Forschungsstränge ausgewertet, die sich mit Transformationsprozessen beschäftigen. Darüber hinaus fließen Erkenntnisse aus elf Interviews mit Expert*innen ein, die praktische Erfahrungen mit der Förderung und/oder Durchführung von umweltpolitischen Beratungs- bzw. Transferprojekten zwischen Deutschland und anderen Ländern gesammelt haben. Nach einer kurzen Einführung in das Thema (Kapitel 1) gibt der Bericht in Kapitel 2 einen Überblick über die unterschiedlichen Verständnisse von Politiktransfer und fachverwandten Konzepten (Politikdiffusion, Politikkonvergenz und Politiklernen). Kapitel 3 skizziert zwei Stränge von Transformationsforschung und arbeitet ihre jeweiligen Schnittstellen zum Thema (Umwelt-)Politiktransfer heraus: die Forschung zu postsozialistischen Transformationsprozessen in Mittel- und Osteuropa sowie die Forschung zu Nachhaltigkeitstransformationen. Kapitel 4 analysiert die Gegenstände von Politiktransfer, u.a. Politikziele, Instrumente und Instrumentenbündel (Policy-Mixe), Wissen, Narrative und Diskurse sowie administrative Strukturen und Organisationen. In Kapitel 5 werden Einflussfaktoren dargelegt, die sich fördernd oder hemmend auf (den Erfolg von) Politiktransfer auswirken. Kapitel 6 gewährt einige Einblicke in ausgewählte umweltpolitische Transferinstrumente und -prozesse. Kapitel 7 präsentiert Schlussfolgerungen, die sich aus der Sichtung der - oft relativ abstrakten - Literatur und den gewonnenen Einblicken der Interviews für die konkrete Transferpraxis von Ministerien und nachgeordneten Behörden ergeben. Quelle: Forschungsbericht