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Veröffentlichung Ermittlung der Praxis der Sortierung und Verwertung von Verpackungen im Sinne des § 21 VerpackG(Umweltbundesamt, 2021) Dehoust, Günter; Hermann, Andreas; Christiani, Joachim; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Boße, JasminDas Verpackungsgesetz (VerpackG) setzt zur Verringerung der negativen Umweltauswirkungen von Verpackungsabfällen neben ambitionierten Recyclingquoten in § 21 auch auf die Verpflichtung der dualen Systeme, bei der Gestaltung ihrer Beteiligungsentgelte Anreize zu setzen, damit Verpackungen zu einem möglich hohen Prozentsatz recycelt werden können. Bei der Auswahl der Verpackungen, die im Sinne des § 21 mit finanziellen Anreizen bedacht werden sollen, ist hinsichtlich des für die Anreizsetzung relevanten Kriteriums der Recyclingfähigkeit die Praxis der Sortierung und Verwertung (Praxis der SuV) zu berücksichtigen. In der vorliegenden Studie wurden zur Einordnung des Begriffs und zur Ermittlung der Praxis der SuV folgende Aufgaben bearbeitet: - Klärung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Praxis der Sortierung und Verwertung" sowie der damit verbundenen Rechtsfragen. - Entwicklung einer Methode zur Ermittlung der "Praxis der Sortierung und Verwertung" sowie konkreter Arbeitsschritte, inklusive deren detaillierter Darstellung und Begründung. - Anwendung der zuvor entwickelten Methode zur Ermittlung der aktuellen "Praxis der Sortierung und Verwertung". - Darstellung absehbarer Entwicklungen der Branche, der Organisation und Durchführung des Verpackungsrecyclings, inklusive Erfassung und Sortierung sowie ihre Auswirkungen auf die Praxis der Sortierung und Verwertung. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Beschaffung von Kunststoffprodukten aus Post-Consumer-Rezyklaten(Umweltbundesamt, 2021) Müller, Ria; Wiesemann, Eva; Hermann, Andreas; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Öko-Institut. Büro Darmstadt; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDiese Handreichung ist ein Ergebnis im Forschungsvorhaben "Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten" (Forschungskennzahl 3719 34 306 0). Sie dient Beschaffungsverantwortlichen als Informations- und Ausschreibungshilfe. Zu diesem Zweck werden in Kapitel 1 die ökologischen, politischen und gesetzlichen Motive erläutert, die hinter der Forderung stehen, verstärkt rezyklathaltige Kunststoffprodukte zu beschaffen. Kapitel 2 informiert über die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Kunststoffrezyklatgewinnung und -weiterverarbeitung sowie den Zugang zu Informationen über den Rezyklatgehalt in Kunststoffprodukten. Kapitel 3 erläutert die vergaberechtlichen Regelungen und grundsätzlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten bei der Beschaffung. Dieses Kapitel enthält auch Vorschläge für Regelungen, die die verwendeten Verpackungen betreffen. Kapitel 4 bündelt in acht Unterkapiteln die konkreten Formulierungsvorschläge zur Auftragsvergabe, teilweise hinterlegt mit Beispielen und Wertungsmatrizen. In Kapitel 5 sind Empfehlungen zum Umgang mit sechs Zielkonflikten zusammengestellt, die im Kontext der umweltfreundlichen Beschaffung häufiger auftreten und insbesondere rezyklathaltige Kunststoffprodukte betreffen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten(Umweltbundesamt, 2022) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Bulach, Winfried; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDieses Forschungsvorhaben prüft verschiedene Instrumente und Maßnahmen, mit denen die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten bzw. rezyklathaltigen Kunststoffprodukten erhöht werden kann. Während Abfälle aus der Produktion und der Verarbeitung von Kunststoffen bereits weitestgehend ins Recycling gehen, gibt es beim Recycling von Endverbraucherabfällen noch erhebliche Steigerungspotenziale. Zugleich ist gerade das Recycling von Endverbraucherabfällen, unter anderem aufgrund ihrer Heterogenität, eine deutlich größere Herausforderung, so dass speziell hier Instrumente gebraucht werden, die eine Steigerung fördern. Daher werden in den Betrachtungsrahmen dieses Vorhabens nur Rezyklate einbezogen, die aus Endverbraucherabfällen stammen (Post-Consumer Rezyklat, PCR). In einem ersten Schritt wird geprüft, wie der Rezyklateinsatz verlässlich nachgewiesen werden kann und ob hierfür neue Definitionen oder gesetzliche Regelungen geschaffen werden müssen. Der zweite Untersuchungsschwerpunkt betrifft die Frage, wie die öffentliche Beschaffung zur Steigerung der Nachfrage nach rezyklathaltigen Kunststoffprodukten beitragen kann. Hierzu werden zunächst beschaffungsrelevante Produkte eruiert, in denen Kunststoffrezyklate aus Endverbraucherabfällen sinnvoll (vermehrt) eingesetzt werden können . Nach der Identifizierung geeigneter Produkte werden umsetzungsnahe Vorschläge erarbeitet, wie bei deren Ausschreibung und Vergabe Anforderungen an den Rezyklatgehalt rechtssicher gestellt werden können. Die Empfehlungen werden in einer Handreichung praxisorientiert zusammengefasst und als eigenständige Publikation veröffentlicht. Der dritte Schwerpunkt beschäftigt sich mit der instrumentellen Ausgestaltung von Einsatzquoten für Kunststoffrezyklate. Hierzu werden sowohl produktspezifische als auch polymerspezifische PCR-Einsatzquoten für Kunststoffe betrachtet. Die zentrale Untersuchungsfrage ist dabei, wie die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten für den Einsatz in Kunststoffprodukten insgesamt gesteigert werden kann. Dafür werden zunächst Produkte ausgewählt, die für eine produkt(gruppen)-spezifische Rezyklateinsatzquote geeignet sind und anschließend konkrete Quotenhöhen vorschlagen.. Mit der polymerspezifischen Substitutionsquote wird eine weitere Möglichkeit der Quotenvorgabe untersucht und damit verbundene Fragestellungen beleuchtet. Abschließend erfolgt ein Vergleich beider Quoten. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Untersuchung ökonomischer Instrumente auf Basis des EU-Eigenmittels für nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle(Umweltbundesamt, 2023) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Manhart, Andreas; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaEin Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ein nationales Äquivalent für das europäische Eigenmittel auf nicht-recycelte Kunststoffverpackungsabfälle zu erarbeiten. Dabei stehen die zu erreichenden positiven Lenkungswirkungen, also vor allem die Reduktion des nicht-recycelten Abfalls an Kunststoffverpackungen, im Vordergrund. Dazu werden zunächst mögliche ökonomische Instrumente identifiziert und dargestellt bzw. einer ersten orientierenden Rechtmäßigkeitsprüfung unterzogen. So werden frühzeitig solche Instrumente für die weitere Untersuchung ausgeschlossen, die nach den bestehenden verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorschriften nicht umsetzbar sind oder deren Rechtmäßigkeit mit großer rechtlicher Unsicherheit verbunden ist. Von den ursprünglichen Instrumenten werden anschließend drei vertieft betrachtet. Quelle: Forschungsbericht