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Veröffentlichung Entwicklung von Politikempfehlungen für die Weiterentwicklung und Ausgestaltung von strategischen Ansätzen einer nachhaltigen und effizienten Rohstoffgewinnung und -nutzung(Umweltbundesamt, 2017) Gandenberger, Carsten; Hermann, Andreas; Rüttinger, Lukas; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Adelphi-Consult GmbH (Berlin); Deutschland. Umweltbundesamt; Kanthak, JuditAuf nationaler Ebene liegen in Deutschland mit der Rohstoffstrategie der Bundesregierung (DRS), dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess I und II) sowie dem ćEntwicklungspolitischen Strategiepapier Extraktive Rohstoffe̮ (EZRoh) drei rohstoffpolitische Programme vor, die jeweils von verschiedenen Bundesministerien, nämlich BMWi, BMUB und BMZ, federführend formuliert wurden und die zum Teil in sehr unterschiedlichen rohstoffpolitischen Diskursen verankert sind. Hierzu zählen insbesondere der wirtschaftspolitische, der umweltpolitische und der entwicklungspolitische Diskurs über Rohstoffe. Wie angesichts der Vielfalt und Heterogenität der jeweiligen Stakeholder zu erwarten, wird durch die Rohstoffpolitik ein breiter Kanon an übergeordneten Zielen verfolgt, die von den genannten Strategien allerdings sehr unterschiedlich akzentuiert und durch entsprechende Politikinstrumente umgesetzt werden. Angesichts der Breite dieses Zielkanons kommt es bei der Entwicklung rohstoffpolitischer Strategien und der Auswahl geeigneter Politikinstrumenten darauf an, harmonische Zielbeziehungen zu identifizieren und ggf. entstehende Zielkonflikte angemessen zu berücksichtigen. Ziel der Analysen des RohPolRess-Projekts ist es, Ansatzpunkte für eine Erhöhung der Kohärenz im Bereich der Rohstoffpolitik aufzuzeigen. Dazu werden mögliche Schnittpunkte zwischen den verschiedenen rohstoffpolitischen Programmen auf der Ebene der Ziele, der Steuerungsansätze und der Akteure identifiziert und Ń ausgehend von theoretischen Überlegungen und der Aufbereitung empirischer Daten Ń handlungsnahe Empfehlungen aufgezeigt. Konkrete Ansatzpunkte sich hieraus für die Erhöhung der Kohärenz der deutschen Rohstoffpolitik ergeben, wurden im Rahmen des Projekts anhand von 12 Kurzanalysen zu ausgewählten Themen aufgezeigt. Quelle: ForschungsberichteVeröffentlichung Produktverantwortung von Drittlandherstellern im Onlinehandel(Umweltbundesamt, 2020) Hermann, Andreas; Gailhofer, Peter; Gsell, Martin; Öko-Institut. Büro Berlin; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Leuphana Universität Lüneburg; Deutschland. Umweltbundesamt; Brattig, Boris; Dicke, Nicole; Sachse, Anne; Gerdung, AnjaDas Forschungsprojekt untersucht, mit welchen Änderungen der abfallrechtlichen Vorschriften in Deutschland sichergestellt werden kann, dass auch Hersteller mit Sitz außerhalb der EU ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen über elektronische Marktplätze in Deutschland nachkommen. Bislang hilft diesen sogenannten Drittland-Trittbrettfahrern eine "Gesetzeslücke", wonach die Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister nicht verpflichtet sind, sicherzustellen, dass die bei ihnen tätigen Händler die abfallrechtlichen Registrierungs- und Anzeigepflichten einhalten. Zudem können die deutschen Behörden aufgrund der geltenden Vollzugsregelungen nicht wirksam gegen Drittland-Trittbrettfahrer vorgehen. In der Folge beteiligen sie sich auch nicht an den Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten sowie von Alt-Batterien und Verpackungsabfall. Im Projekt wurden verschiedene Vorschläge für das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht entwickelt und auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs-, Europa- und Welthandelsrecht geprüft. Wir empfehlen als wichtigste Maßnahme eine Prüfpflicht für die Betreiber von elektronischen Marktplätzen sowie für Fulfilment-Dienstleister einzuführen. Die Überprüfung der Produkte muss abgeschlossen sein, bevor Produkte auf Marktplätzen angeboten und/oder an die Kundin oder den Kunden versandt werden können. In einer thematisch eigenständigen Forschungsfrage wird die Sach- und Rechtslage recherchiert und analysiert, wie Onlinehändler mit retournierter Neuware umgehen. Dazu wird abgeschätzt, in welchem Ausmaß und aufgrund welcher Motive Onlinehändler retournierte funktionstüchtige Waren entsorgen oder sie eine auf andere Art einer weiteren Verwendung zuführen, z. B. durch Drittvermarktung oder Spende. Zudem werden Änderungen des Rechtsrahmens vorgeschlagen, um insbesondere der Entsorgung von funktionsfähigen Waren entgegenzuwirken. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Beschaffung von Kunststoffprodukten aus Post-Consumer-Rezyklaten(Umweltbundesamt, 2021) Müller, Ria; Wiesemann, Eva; Hermann, Andreas; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Öko-Institut. Büro Darmstadt; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDiese Handreichung ist ein Ergebnis im Forschungsvorhaben "Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten" (Forschungskennzahl 3719 34 306 0). Sie dient Beschaffungsverantwortlichen als Informations- und Ausschreibungshilfe. Zu diesem Zweck werden in Kapitel 1 die ökologischen, politischen und gesetzlichen Motive erläutert, die hinter der Forderung stehen, verstärkt rezyklathaltige Kunststoffprodukte zu beschaffen. Kapitel 2 informiert über die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Kunststoffrezyklatgewinnung und -weiterverarbeitung sowie den Zugang zu Informationen über den Rezyklatgehalt in Kunststoffprodukten. Kapitel 3 erläutert die vergaberechtlichen Regelungen und grundsätzlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten bei der Beschaffung. Dieses Kapitel enthält auch Vorschläge für Regelungen, die die verwendeten Verpackungen betreffen. Kapitel 4 bündelt in acht Unterkapiteln die konkreten Formulierungsvorschläge zur Auftragsvergabe, teilweise hinterlegt mit Beispielen und Wertungsmatrizen. In Kapitel 5 sind Empfehlungen zum Umgang mit sechs Zielkonflikten zusammengestellt, die im Kontext der umweltfreundlichen Beschaffung häufiger auftreten und insbesondere rezyklathaltige Kunststoffprodukte betreffen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten(Umweltbundesamt, 2022) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Bulach, Winfried; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDieses Forschungsvorhaben prüft verschiedene Instrumente und Maßnahmen, mit denen die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten bzw. rezyklathaltigen Kunststoffprodukten erhöht werden kann. Während Abfälle aus der Produktion und der Verarbeitung von Kunststoffen bereits weitestgehend ins Recycling gehen, gibt es beim Recycling von Endverbraucherabfällen noch erhebliche Steigerungspotenziale. Zugleich ist gerade das Recycling von Endverbraucherabfällen, unter anderem aufgrund ihrer Heterogenität, eine deutlich größere Herausforderung, so dass speziell hier Instrumente gebraucht werden, die eine Steigerung fördern. Daher werden in den Betrachtungsrahmen dieses Vorhabens nur Rezyklate einbezogen, die aus Endverbraucherabfällen stammen (Post-Consumer Rezyklat, PCR). In einem ersten Schritt wird geprüft, wie der Rezyklateinsatz verlässlich nachgewiesen werden kann und ob hierfür neue Definitionen oder gesetzliche Regelungen geschaffen werden müssen. Der zweite Untersuchungsschwerpunkt betrifft die Frage, wie die öffentliche Beschaffung zur Steigerung der Nachfrage nach rezyklathaltigen Kunststoffprodukten beitragen kann. Hierzu werden zunächst beschaffungsrelevante Produkte eruiert, in denen Kunststoffrezyklate aus Endverbraucherabfällen sinnvoll (vermehrt) eingesetzt werden können . Nach der Identifizierung geeigneter Produkte werden umsetzungsnahe Vorschläge erarbeitet, wie bei deren Ausschreibung und Vergabe Anforderungen an den Rezyklatgehalt rechtssicher gestellt werden können. Die Empfehlungen werden in einer Handreichung praxisorientiert zusammengefasst und als eigenständige Publikation veröffentlicht. Der dritte Schwerpunkt beschäftigt sich mit der instrumentellen Ausgestaltung von Einsatzquoten für Kunststoffrezyklate. Hierzu werden sowohl produktspezifische als auch polymerspezifische PCR-Einsatzquoten für Kunststoffe betrachtet. Die zentrale Untersuchungsfrage ist dabei, wie die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten für den Einsatz in Kunststoffprodukten insgesamt gesteigert werden kann. Dafür werden zunächst Produkte ausgewählt, die für eine produkt(gruppen)-spezifische Rezyklateinsatzquote geeignet sind und anschließend konkrete Quotenhöhen vorschlagen.. Mit der polymerspezifischen Substitutionsquote wird eine weitere Möglichkeit der Quotenvorgabe untersucht und damit verbundene Fragestellungen beleuchtet. Abschließend erfolgt ein Vergleich beider Quoten. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Untersuchung ökonomischer Instrumente auf Basis des EU-Eigenmittels für nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle(Umweltbundesamt, 2023) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Manhart, Andreas; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaEin Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ein nationales Äquivalent für das europäische Eigenmittel auf nicht-recycelte Kunststoffverpackungsabfälle zu erarbeiten. Dabei stehen die zu erreichenden positiven Lenkungswirkungen, also vor allem die Reduktion des nicht-recycelten Abfalls an Kunststoffverpackungen, im Vordergrund. Dazu werden zunächst mögliche ökonomische Instrumente identifiziert und dargestellt bzw. einer ersten orientierenden Rechtmäßigkeitsprüfung unterzogen. So werden frühzeitig solche Instrumente für die weitere Untersuchung ausgeschlossen, die nach den bestehenden verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorschriften nicht umsetzbar sind oder deren Rechtmäßigkeit mit großer rechtlicher Unsicherheit verbunden ist. Von den ursprünglichen Instrumenten werden anschließend drei vertieft betrachtet. Quelle: Forschungsbericht