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Veröffentlichung Kooperation und Beteiligungsprozess zur Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel(Umweltbundesamt, 2020) Hoffmann, Esther; Harnisch, Richard; Grothmann, Torsten; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); IKU GmbH - Die Dialoggestalter; Deutschland. Umweltbundesamt; Ebert, SebastianKooperation und Beteiligung sind wichtige Voraussetzungen für gelingende Klimaanpassung. Auch in der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel sind Offenheit und Kooperation zentrale Grundsätze, weshalb die Entwicklung und Umsetzung von Anpassungspolitik durch einen intensiven Prozess der Stakeholderpartizipation begleitet wird. Im Vorhaben wurden verschiedene Beteiligungsformate zum Thema Klimaanpassung durchgeführt: fünf themenspezifische Stakeholderdialoge, ein Nationaler Dialog, drei Kooperationsbörsen, eine Konferenz, eine Konsultation zum Fortschrittsbericht zur Deutschen Anpassungsstrategie sowie Workshops zur Entwicklung eines Leitfadens zu Vulnerabilitätsanalysen. Ergänzend wurden 19 Ausgaben des KomPass-Newsletters redaktionell betreut und acht Schwerpunktartikel für die Newsletter erstellt. Zudem wurden 22 Beteiligungsprozesse zu Klimaanpassung aus Kommunen, Regionen, Bundesländern und des Bundes ausgewertet und daraus Empfehlungen für zukünftige Beteiligungsprozesse abgeleitet. Darüber hinaus wurde auf Basis von Nutzer- und Anbieterbefragungen ein Konzept für eine deutsche Plattform für Klimaanpassungsdienste (KlimAdapt) entwickelt. Dieses umfasst Empfehlungen zur Auswahl und Qualitätssicherung von Klimaanpassungsdiensten, zum Aufbau eines Anbieter-Nutzer-Netzwerks sowie zur Gestaltung einer Web-Plattform und begleitender Kommunikationsmaßnahmen. Der vorliegende Bericht stellt die einzelnen Arbeiten kurz dar, leitet Empfehlungen ab und verweist auf vorliegende Produkte. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Beteiligungsprozesse zur Klimaanpassung in Deutschland: Kritische Reflexion und Empfehlungen(Umweltbundesamt, 2020) Grothmann, Torsten; Deutschland. Umweltbundesamt; Ebert, SebastianIn der vorliegenden Studie wird eine Analyse von 22 Beteiligungsprozessen zur Klimaanpassung in Deutschland durchgeführt, um Empfehlungen für verbesserte Beteiligungsverfahren zu entwickeln. Vier Hauptdimensionen werden betrachtet: Beteiligungsziele, Beteiligte, Beteiligungsmethoden und Motivationspotenziale. Die meisten Beteiligungsprozesse zielen auf die Wissensintegration für möglichst fundierte Anpassungslösungen ab. Eine Aushandlung zwischen unterschiedlichen Interessen der Beteiligten scheint in keinem der analysierten Beteiligungsprozesse vorrangig angestrebt worden zu sein. Gut repräsentiert sind Akteure aus staatlichen Verwaltungen und der Wissenschaft. Beteiligungslücken bestehen hinsichtlich der Einbindung von Akteuren aus den Handlungsfeldern Gesundheit, Boden, Fischerei und Finanzwirtschaft sowie hinsichtlich politischer Entscheidungsträger, Kommunen (v.a. kleinerer Kommunen), der Wirtschaft (v.a. kleinerer Unternehmen), zivilgesellschaftlicher Akteure sowie der Bevölkerung (v.a. von Menschen aus unteren Einkommens- und Bildungsschichten, mit Migrationshintergrund sowie jüngerer Personen und Frauen). Meist werden einmalige Workshop- oder Konferenzformate, selten Workshopreihen mit denselben Beteiligten eingesetzt. Selten sind auch aufsuchende Formate, die Räumlichkeiten der Beteiligten nutzen und dadurch den Teilnahmeaufwand reduzieren. Ein verstärkter Einsatz aufsuchender Formate erscheint vor allem zur Einbindung von Kommunen, KMUs, zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie der Bevölkerung vielversprechend. Die meisten Beteiligungsprozesse folgen einem wissenschaftsbasierten Risikominderungsparadigma, das auf wissenschaftsbasierte Erwartungen einer negativen Klimazukunft und Möglichkeiten zur Risikominderung fokussiert. Sehr selten sind Beteiligungsprozesse, die einem Visionsentwicklungsparadigma folgen. Hier geht es primär um die Entwicklung einer positiven Zukunftsvision (z.B. hinsichtlich einer klimaresilienten Zukunft) und wie diese erreicht werden kann. Ihr verstärkter Einsatz scheint zur Motivierung von Klimaanpassungsmaßnahmen geeignet. Die meisten analysierten Beteiligungsprozesse hatten jedoch nicht das Ziel, die Beteiligten zum Klimaanpassungshandeln zu motivieren. In der vorliegenden Analyse hat sich das weitgehende Fehlen systematischer Evaluationen der Beteiligung aus Sicht der Beteiligten als grundsätzliches Problem herausgestellt. Um Beteiligungsverfahren systematisch verbessern zu können, sollten Befragungen der Beteiligten zur Bewertung der eingesetzten Beteiligungsmethode(n) sowie der Motivationseffekte der Veranstaltung(en) zum Standard werden. Quelle: ForschungberichtVeröffentlichung National energy and climate plans: evidence of policy impacts and options for more transparency(Umweltbundesamt, 2023) Wachsmuth, Jakob; Alexander-Haw, Abigail; Billerbeck, Anna; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Wunderlich, SebastianDas Ziel dieser Studie ist es, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Berichterstattung der Mitgliedsstaaten an die EU mit Blick auf die nationalen Energie- und Klimaschutzpläne (NECPs) zu leisten, vor allem hinsichtlich der nationalen Fortschrittsberichte, der NECP-Updates und einer möglichen Revision der Governance-Verordnung. Die Studie wurde als Metastudie konzipiert und umfasste die Aufbereitung des verfügbaren Wissensstands hinsichtlich Methodik und Wirkung ausgewählter Politiken und Maßnahmen (PaMs) mit Hilfe eines Analyserasters. Die Analyse erfolgte am Beispiel des deutschen NECPs unter Berücksichtigung der NECPs von Dänemark, Frankreich, Schweden und Slowenien. Die Autor*innen untersuchten eine Auswahl von insgesamt 23 PaMs sowie Ex-ante- und Ex-post Evaluationen, welche die Wirkung der PaMs untersuchen. Die Autor*innen analysierten dabei insbesondere die Methodik von Ex-ante- und Ex-post-Evaluationen, die Beiträge der aus gewählten PaMs zum Erreichen des beschlossenen Klimaschutz- und Energiewendezielsystems der EU für 2030 sowie mit den ausgewählten PaMs zusammenhängende sozio-ökonomische und weitere ökologische Wirkungen. Auf Basis dessen erarbeiteten die Autor*innen ein tiefgreifendes Verständnis der ausgewählten PaMs und den bei ihrer Ex-ante- und Ex-post-Wirkungsabschätzung auftretenden methodischen und systemischen Unsicherheiten. Zu diesem Zweck diskutieren die Autor*innen Wissenslücken, Unsicherheiten, Konfliktlinien und Synergien sowie politische Herausforderungen, Handlungsmöglichkeiten und -hindernisse. Als Ergebnis haben die Autor*innen Vorschläge bzgl. der inhaltlichen Anforderungen der NECP-Berichterstattung entwickelt sowie Vorschläge, die die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Evaluationsmethoden und Wirkungsabschätzungen von PaMs verbessern können. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Carbon-Leakage-Schutz im nationalen Brennstoffemissionshandel - Bericht zum BECVKonsultationsverfahren 2023(Umweltbundesamt, 2023) Schrems, Isabel; Meemken, Simon; Zerzawy, Florian; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Zirkel, Alexandra; Schön, SebastianSeit 2021 etabliert der nationale Emissionshandel (nEHS) nach den Vorgaben des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) in Deutschland für fossile Brennstoffemissionen außerhalb des europäischen Emissionshandels (EU-ETS) eine CO2-Bepreisung. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt ist für den Vollzug des BEHG zuständig. Die BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) setzt den regulatorischen Rahmen für Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon-Leakage durch den nEHS. In § 26 Abs. 2 BECV ist festgelegt, dass die DEHSt seit 2022 jährlich ein Konsultationsverfahren zur BECV durchführt. Das Ziel der Konsultation besteht darin, die Auswirkungen der CO2-Bepreisung durch den nEHS und der zugehörigen Carbon-Leakage-Kompensation gemäß BECV auf die Wettbewerbssituation der in Deutschland ansässigen Unternehmen zu ermitteln. Für die Durchführung des BECV-Konsultationsverfahrens 2023 hat die DEHSt das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e.V. (FÖS) als Ergebnis einer öffentlichen Ausschreibung beauftragt. Im Rahmen der diesjährigen Konsultation wurde im April und Mai 2023 eine Online Befragung durchgeführt. Die Ergebnisse der Befragung wurden im Juni 2023 auf einem Experten-Forum diskutiert. Die Ergebnisse beider Prozesse werden in diesem Abschlussbericht zusammenfassend dargestellt. Für die Befragung wurde ein Forschungsansatz mit qualitativen und quantitativen Elementen gewählt. Folgende Themenblöcke wurden dabei thematisiert: 1. Allgemeine Informationen zu Befragten, 2. Allgemeines zu BEHG und BECV, 3. Ausgestaltung der Beihilferegelung, 4. Gegenleistungen / Investitionen, 5. Erleichterungen für Unternehmen mit einem geringen Gesamtenergieverbrauch und 6. Erfahrungen mit dem Verfahren zur Beantragung der CarbonLeakage-Kompensation. Die Ergebnisse der Befragung wurden im Rahmen des BECV-ExpertenForums mit Vertretern*Vertreterinnen der Verbände, Carbon-Leakage-Experten*Expertinnen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) diskutiert. Quelle: Forschungsbericht