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Arbeitshilfe zur Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei physischen Veränderungen von Wasserkörpern nach § 31 Absatz 2 WHG aus wasserfachlicher und rechtlicher Sicht
(2014) Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung; Universität Gesamthochschule Kassel
Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt ein Vorgehen bei der wasserfachlichen Feststellung eines Verstoßes gegen die Bewirtschaftungsziele sowie für die sich daran anschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 31 Abs. 2 WHG auf. Ausgangspunkt der Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen ist der Verschlechterungsbegriff, der bislang jedoch noch nicht endgültig rechtlich geklärt ist.Innerhalb einer zweistufigen Prüfung hat die jeweils zuständige Behörde das Vorliegen einer Verschlechterung und die Gründe für eine Ausnahme nach § 31 Abs. 2 WHG festzustellen. Dies erfolgt zum einen im Rahmen der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme auf der Planungsebene. Daneben kann es auf der Vorhabenebene erforderlich sein, das konkrete Vorhaben innerhalb der einzelnen wasserrechtlichen Gestattungen auf das Vorliegen eines Ausnahmefalls des § 31 Abs. 2 WHG hin zu prüfen. Die Arbeitshilfe ist modular aufgebaut und gliedert sich in vier Hauptmodule, wobei der Detaillierungsgrad der Prüfschritte von der zuständigen Planungs- oder Zulassungsbehörde festgelegt wird. Dabei ist festzuhalten, dass die Arbeitshilfe stets weitergedacht und fortentwickelt werden muss. Zum jetzigen Zeitpunkt kann diese nicht als abgeschlossen gelten. Vor allem die zu erwartenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs werden zu mehr Rechtssicherheit und -klarheit führen.
Quelle: Forschungsbericht
Arbeitshilfe zur Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei physischen Veränderungen von Wasserkörpern nach § 31 Absatz 2 WHG aus wasserfachlicher und rechtlicher Sicht
(2014) Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung; Universität Gesamthochschule Kassel; Deutschland. Umweltbundesamt
Die vorliegende Arbeitshilfe zeigt ein Vorgehen bei der wasserfachlichen Feststellung eines Verstoßes gegen die Bewirtschaftungsziele sowie für die sich daran anschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 31 Abs. 2 WHG auf. Ausgangspunkt der Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen ist der Verschlechterungsbegriff, der bislang jedoch noch nicht endgültig rechtlich geklärt ist.Innerhalb einer zweistufigen Prüfung hat die jeweils zuständige Behörde das Vorliegen einer Verschlechterung und die Gründe für eine Ausnahme nach § 31 Abs. 2 WHG festzustellen. Dies erfolgt zum einen im Rahmen der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme auf der Planungsebene. Daneben kann es auf der Vorhabenebene erforderlich sein, das konkrete Vorhaben innerhalb der einzelnen wasserrechtlichen Gestattungen auf das Vorliegen eines Ausnahmefalls des § 31 Abs. 2 WHG hin zu prüfen. Die Arbeitshilfe ist modular aufgebaut und gliedert sich in vier Hauptmodule, wobei der Detaillierungsgrad der Prüfschritte von der zuständigen Planungs- oder Zulassungsbehörde festgelegt wird. Dabei ist festzuhalten, dass die Arbeitshilfe stets weitergedacht und fortentwickelt werden muss. Zum jetzigen Zeitpunkt kann diese nicht als abgeschlossen gelten. Vor allem die zu erwartenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs werden zu mehr Rechtssicherheit und -klarheit führen.
Quelle: Forschungsbericht
Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes
(Umweltbundesamt, 2017) Roßnagel, Alexander; Hentschel, Anja; Universität Gesamthochschule Kassel; Hochschule (Darmstadt); Deutschland. Umweltbundesamt
Der Ressourcenschutz tritt neben dem bereits intensiv diskutierten und untersuchten Klimaschutz immer mehr in den Fokus der Umweltpolitik und des Umweltrechts. Unsere Ressourcennutzung hat ein Ausmaß erreicht, das nicht dauerhaft gehalten werden kann. Sie vermindert zunehmend die Fähigkeit unseres Planeten, die Lebensgrundlagen für Menschen, Tiere und Pflanzen zu generieren. Die steigende Ausbeutung und Nutzung von Rohstoffen verursacht über die gesamte Wertschöpfungskette - von der Gewinnung, über die Verarbeitung und Nutzung bis hin zur Entsorgung - massive Umweltbelastungen, die auch zu Problemen für die menschliche Gesundheit werden können.Da die Rechtsordnung weder in Deutschland noch in der Europäischen Union ein systematisches und ausgearbeitetes Ressourcenschutzrecht kennt, sondern nur in einigen Rechtsbereichen einzelne Fragen des Ressourcenschutzes behandelt, haben die Autoren im Auftrag des Umweltbundesamts vom September 2012 bis zum Oktober 2016 das Forschungsprojekt "Rechtliche Instrumente des allgemeinen Ressourcenschutzes" (FKZ 3711 18 102) durchgeführt. Dieses Buch stellt die wesentlichen Ergebnisse dar.Die Autoren untersuchen die Verankerung eines wirksamen Ressourcenschutzregimes im deutschen Recht. Davon ausgehend entwickeln sie eine Vision für ein allgemeines Ressourcenschutzrecht, konzipieren ein Stammgesetz für den Ressourcenschutz und erarbeiten konkrete Regelungsvorschläge in Bezug auf die Umsetzung von Ressourcenschutz in verschiedenen Rechtsbereichen. Untersucht werden ressourcenschutzrechtliche Anforderungen an die Gewinnung sowie die Verarbeitung und Verwendung von Rohstoffen (Raumordnungs-, Planungs-, Berg-, Anlagen- und Baurecht), an die Produktgestaltung (kreislaufwirtschaftsrechtliche Produktverantwortung und Abfallvermeidung), an die Berichterstattung von Unternehmen (Wertpapierbörsen, Risikobewertung und handelsrechtliche Offenlegung), an informatorische Instrumente (UVP, EMAS und weitere) sowie an die Selbstregulierung. Quelle: Forschungsbericht
Verhaltensökonomische Erkenntnisse für die Gestaltung umweltpolitischer Instrumente
(2016) Beckenbach, Frank; Daskalakis, Maria; Bühren, Christoph; Adelphi Research gGmbH (Berlin); Universität Gesamthochschule Kassel; Deutschland. Umweltbundesamt; Osiek, Dirk
Der Bericht „Verhaltensökonomische Erkenntnisse für die Gestaltung umweltpolitischer Instrumente“ widmet sich folgender zentraler Fragestellung: Wie können umweltökonomische Instrumente verhaltensbasiert so gestaltet werden, dass sie effektiver als bisher wirken und die Bürger zu einem umweltfreundlicheren Verhalten anregen?In dem Bericht wird eine Systematisierung des Standes der empirischen Befunde vorgenommen. Ergänzend wurden eigene empirische Untersuchungen zum Anwendungsfeld Energiesparen durchgeführt. Die verhaltenswissenschaftlichen Befunde bieten eine Reihe von Ansatzpunkten für die Ausgestaltung neuer oder Weiterentwicklung bestehender Instrumente. Im Rahmen des Forschungsvorhabens wurde hierzu eine Systematisierung von Instrumenten entwickelt, die zwischen kognitionsbezogenen, interaktionsbezogenen, anreizorientierten und vorschreibenden Instrumenten unterscheidet. In einer Auswertung von 30 Praxisbeispielen und Feldstudien wurde die Wirkung der genannten Arten von Instrumenten untersucht; hier zeigte sich unter anderem, dass in der Praxis häufig ein Mix von Instrumenten angewandt wird. Kognitionsbezogene Instrumente kamen besonders häufig zum Einsatz.Eigene empirischen Untersuchungen ergänzten das Forschungsvorhaben. In diesen wurde eine Reihe von Instrumenten bei der Gestaltung von Stromrechnung und bei der Auszeichnung von Verbrauchskosten von Weißer Ware in Elektromärkten erprobt. Die Analysen zur Gestaltung Stromrechnungen erfolgten über eine Befragung im Vignettendesign und ein Laborexperiment, welches von einer agentenbasierten Computersimulation ergänzt wurde. Die Untersuchung zur Weißen Ware geschah als Feldexperiment über sechs Monate in zwei Elektronikmärkten in Berlin. Hierauf aufbauend wurde ein Leitfaden für die konkrete politikpraktische Entwicklung von verhaltensbasierten umweltökonomischen Instrumenten erarbeitet.