Auflistung nach Autor:in "Sina, Stephan"

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    Veröffentlichung
    EU Single-Use Plastics Directive - analysis of provisions and potential measures regarding extended producer responsibility
    (Umweltbundesamt, 2022) Altvater, Susanne; Sina, Stephan; Hirschnitz-Garbers, Martin; s.Pro - sustainable projects GmbH; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Grimminger, Sonja; Werner, Stefanie
    Die Studie nimmt eine rechtliche Analyse der Bestimmungen der Erweiterten Herstellerverantwortung (EHV) der EKRL im Hinblick auf ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten vor. Insbesondere zielt sie darauf ab, den Ermessensspielraum der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der Richtlinie zu ermitteln. In einem ersten Schritt wird das EHV-Konzept der EKRL mit dem EHV-Konzept in anderen Teilen des EU-Abfallrechts verglichen. Die Studie analysiert auch die Übereinstimmung der EHV-Bestimmungen der EKRL mit höherrangigem EU-Recht. Der Schwerpunkt dieser Analyse liegt auf jenen Aspekten, die im Vergleich zu anderen EU-Rechtsvorschriften EHV Neuheiten darstellen, und wirft rechtliche Fragen auf, die bisher nicht behandelt wurden, insbesondere im Hinblick auf die Reinigung von Abfällen der relevanten EK-Produkte. Ein zweites Ziel der Studie war die Analyse potenziell relevanter EHV-Maßnahmen für die acht verschiedenen EK-Produkte, die unter Art. 8 der EK-Richtlinie in Bezug auf Sammlung, Transport, Behandlung, Aufräumarbeit und Sensibilisierung fallen. Dasselbe galt für die einschlägigen Bestimmungen für Fanggeräte. Auf der Grundlage von Überprüfungen einschlägiger Literatur und ergänzender Experteninterviews, bildeten diese Daten die Grundlage für die Analyse (1), welche EHV-Maßnahmen wirksam sein könnten; (2) welche Kosten möglicherweise mit diesen Maßnahmen verbunden sein könnten; und (3) wer für i) die Durchführung und ii) die Kosten für diese Maßnahmen verantwortlich sein sollte. Ein dritter und letzter Teil stellt zwei Vorschläge für einen spezifischen Mechanismus (Fonds) zur Umsetzung der EHV-Bestimmungen der EKRL vor. Quelle: Forschungsbericht
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    Veröffentlichung
    International governance for environmentally sound supply of raw materials - policy options and recommendations
    (Umweltbundesamt, 2020) Bodle, Ralph; Stockhaus, Heidi; Sina, Stephan; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Weber, Oliver
    In allen Phasen des Bergbaus, also von der Erkundung über Errichtung und Betrieb bis hin zur Stillle-gung, ist die Rohstoffgewinnung mit erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt verbunden. Solche Auswirkungen treten auch entlang der Wertschöpfungskette auf, also etwa bei der Verarbeitung, der Behandlung und beim Transport. Da die Nachfrage nach Rohstoffen weltweit steigt und sich die Wert-schöpfungsketten über verschiedene Länder erstrecken, können vorrangig internationale Ansätze zur Einhaltung von Umweltstandards bei den unterschiedlichen Rohstoffaktivitäten beitragen. Dieser For-schungsbericht zeigt Möglichkeiten auf, wie Deutschland auf internationaler Ebene zur Verringerung der Umweltauswirkungen von Bergbauaktivitäten in den Herkunftsstaaten beitragen kann. Er beginnt mit einer Bestandsaufnahme bestehender Governance-Ansätze auf internationaler Ebene oder mit grenzüberschreitender Wirkung. Darauf aufbauend werden konkrete Handlungsoptionen und Emp-fehlungen für die Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Governance für eine umweltge-rechte Rohstoffversorgung aufgezeigt. Dabei steht die Gewinnung, Verarbeitung und Verhüttung abio-tischer Rohstoffe im Vordergrund. Neben den Umweltauswirkungen wurden auch solche sozialen Aus-wirkungen berücksichtigt, die einen Umweltbezug haben. Quelle: Forschungsbericht
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    Options under public international law to increase resource efficiency
    (Umweltbundesamt, 2021) Bodle, Ralph; Sina, Stephan; Donat, Lena; Ecologic Institut; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, Dana
    Auf Grundlage einer Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance von Ressourceneffizienz (RE) stellen wir Optionen zu ihrer Verbesserung auf kurze, mittlere und lange Sicht vor. Die Studie bietet eine rechts- und politikwissenschaftliche Perspektive zur stärkeren Verankerung von RE auf internationaler Ebene. Wir bewerten, wie das Völkerrecht und andere internationale Governance-Mechanismen wirksamer genutzt werden könnten, um RE zu erhöhen und den Ressourcenverbrauch entlang der Wertschöpfungskette zu reduzieren. Der Anwendungsbereich umfasst abiotische Ressourcen wie Metalle, Sand, Kies, Kaliumsalze, Quarzsand und fossile Rohstoffe. Unsere Bestandsaufnahme der bestehenden internationalen Governance ergibt ein gemischtes Bild: RE steht auf der internationalen Agenda, aber es gibt kaum klare Leitlinien oder verbindliche Standards. Politische Initiativen und rechtlich nicht verbindliche Mechanismen nutzen meist Empfehlungen und hochrangige politische Erklärungen zu strategischen Prioritäten. Nicht-staatliche Governance-Ansätze umfassen hauptsächlich die Berichterstattung und andere Informations- und Managementinstrumente in Bezug auf Produkte und Produktionsprozesse. Der zweite Teil entwickelt politische Optionen und Empfehlungen zur Stärkung der internationalen Governance der Ressourceneffizienz. Während die bestehenden rechtlich nicht verbindlichen Prozesse und Mechanismen z.B. im Rahmen der G20 gestärkt werden könnten, könnten verbindliche Optionen ein neues Maß a Verbindlichkeit zeigen und auch besser zu mehr Sicherheit und gleichen Wettbewerbsbedingungen beitragen. Mittel- bis langfristig könnte die bestehende politische Unterstützung für RE verstärkt und letztlich eventuell in einen vertraglichen Rahmen übertragen werden. Der Anhang enthält eine Skizze für einen Rahmenvertragstext zur Ressourceneffizienz. Quelle: Forschungsbericht
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    Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen
    (Umweltbundesamt, 2019) Gerstetter, Christiane; Mederake, Linda; Sina, Stephan; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, Dana
    Der vorliegende Bericht befasst sich mit Umweltkriminalität und ihrer Bekämpfung in Deutschland. Er ist Ergebnis eines vom Umweltbundesamt aus den Mitteln des Ressortforschungsplanes des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geförderten Forschungsprojekts. Der Bericht beruht auf einer Auswertung von wissenschaftlicher Literatur und anderen relevanten Dokumenten, Daten zu umweltbezogenen Ordnungswidrigkeiten, die von mehreren Bundesländern zur Verfügung gestellt wurden, und mehr als 30 qualitativen Forschungsinterviews mit MitarbeiterInnen von Justiz, Staatsanwaltschaften, Polizei/Zoll und Umweltbehörden in fünf Bundesländern sowie auf Bundesebene. Der Bericht gibt einen Überblick über die politische Diskussion zu Umweltkriminalität auf internationaler, europäischer und deutscher Ebene. Er diskutiert die Datenlage zu Umweltstraftaten sowie Umweltordnungswidrigkeiten in Deutschland und präsentiert ausgewählte Daten. Weitere Teile stellen zentrale Erkenntnisse der ökonomischen Analyse des Rechts vor und fassen die Literatur zur Anwendungspraxis der deutschen Behörden zusammen. Die Ergebnisse der Forschungsinterviews werden ebenfalls vorgestellt. Der Bericht identifiziert zudem weiteren Forschungsbedarf. Er endet mit einer Zusammenfassung zentraler Ergebnisse und Handlungsempfehlungen. Der Bericht bestätigt bisherige Erkenntnisse aus der Literatur, die davon ausgehen, dass in Deutschland ein Defizit beim Vollzug des Umwelt(straf)rechts besteht. Wichtige Faktoren, die dieses befördern sind Personalmangel in Behörden, fehlende Spezialisierung von Behörden, der technisch-naturwissenschaftliche Charakter von Ermittlungen zu Umweltstraftaten, der komplexe Rechtsrahmen sowie die Tatsache, dass Umweltstraftaten im Vergleich zu anderen Typen von Kriminalität häufig keine hohe Priorität beim Vollzug haben. Quelle: Forschungsbericht
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    Steckbriefe zur Anwendung des Umwelt(straf)rechts und der Zusammenarbeit der dafür zuständigen Behörden in ausgewählten EU-Staaten
    (Umweltbundesamt, 2020) Sina, Stephan; Gerstetter, Christiane; Stefes, Christoph H.; Ecologic Institut; Erasmus Universiteit Rotterdam; University of Maastricht; Deutschland. Umweltbundesamt; Ruddigkeit, Dana
    Es handelt sich hier um eine Sammlung von rechtvergleichenden Steckbriefen zur Anwendungspraxis und Zusammenarbeit von Behörden in Belgien, Dänemark, Frankreich, Polen und Spanien im Bereich des Umweltstrafrechts. Die Steckbriefe wurden im Rahmen des Forschungsvorhabens "Status quo und Weiterentwicklung des Umweltstrafrechts und anderer Sanktionen" erstellt. Die Erkenntnisse flossen in den Abschlussbericht dieses Vorhabens ein und unterstützten die Erarbeitung der Empfehlungen zur besseren Anwendung des Umweltstrafrechts in Deutschland in diesem Projekt. Quelle: Forschungsbericht