Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben

Abstract

Der vorliegende Bericht ist das Ergebnis des Forschungsvorhabens "Beteiligungsverfahren bei umweltrelevanten Vorhaben". Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) untersuchte im Auftrag des Umweltbundesamtes (UBA) seit Dezember 2014 in zweijähriger Forschungstätigkeit ausgewählte Beteiligungsprozesse, mit dem Ziel, Vorschläge zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben zu erarbeiten. Hierbei war zu berücksichtigen, dass Öffentlichkeitsbeteiligung verschiedene Akteursgruppen einbindet und sich aus formellen und informellen Verfahren zusammensetzt. Da verbesserte Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten besonders von der Durchführung informeller und frühzeitig eingesetzter Beteiligungsverfahren erwartet werden, liegt der Schwerpunkt auf der Analyse informeller Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Verknüpfung mit formellen Verfahren. Der Bericht zeichnet sich dadurch aus, dass die unterschiedlichen Perspektiven der an Öffentlichkeitsbeteiligung mitwirkenden Akteure auf ausgewählte, bereits abgeschlossene Prozesse der Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltrelevanten Vorhaben ermittelt und analysiert werden. Die hieraus gewonnenen Ergebnisse und Erkenntnisse werden abschließend in Botschaften überführt. Quelle: Forschungsbericht

The present study is the result of the of the research project Ì®Participation Processes on Environmental ProjectsŁ. The Federal Environmental Agency (UBA) commissioned the German Institute of Urban Affairs (Difu) to conduct a two-year study of selected participation processes on environmental projects. This research project aims to improve public participation regarding environmental projects. It must be pointed out that public participation integrates different groups of actors and combines formal and informal procedures. Implementing informal procedures for earlier participation is expected to improve opportunities to actively participate. That is why the research focused on informal processes of public participation and their linkage to formal procedures. The various perspectives of public participation actors were analysed using selected processes of public participation for finished en-vironmental projects. The results give rise to recommendations for qualifying and clarifying action areas for participation. Quelle: Forschungsbericht

Das Difu analysierte im Auftrag des Umweltbundesamtes die Beteiligung der Öffentlichkeit in 20 Verfahren zur Planung und Zulassung umweltrelevanter Vorhaben. Dabei hat es untersucht, wie informelle und formelle Beteiligung verzahnt wurden, welches Rollenverständnis die unterschiedlichen Akteure hatten und welche Ansätze zu einer inklusiven Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern und (Umwelt-)verbänden genutzt wurden. Aus den – teils auch empirisch unterlegten – Erkenntnissen hat das Difu Handlungsempfehlungen in Form von 3x3 Botschaften für alle Akteure in den Planungs- und Zulassungsverfahren entwickelt und diese in einer Abschlussveranstaltung mit ca. 120 Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis diskutiert.