Operationalisierung von in Umweltstrategien der Bundesregierung festgelegten Umweltzielen als Bewertungsmaßstab für SUP und UVP (Machbarkeitsstudie)

Umweltprüfung, Umweltverträglichkeitsprüfung, Strategische Umweltprüfung, Ökologische Bewertung, Treibhausgasemission, Umweltstrategie, Reduktion der Flächeninanspruchnahme, Reduktion der Treibhausgasemission

Zitation

HARTLIK, Joachim, Stefan BALLA und Insa THIMM, 2020. Operationalisierung von in Umweltstrategien der Bundesregierung festgelegten Umweltzielen als Bewertungsmaßstab für SUP und UVP (Machbarkeitsstudie) [online]. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt. Texte, 17/2020. Verfügbar unter: https://openumwelt.de/handle/123456789/5692

Zusammenfassung deutsch

Die vorliegende Machbarkeitsstudie behandelt eine Kernfrage der Umweltprüfung, die einer wirksamen Umweltvorsorge verpflichtet ist: Wie lassen sich die in der Regel zukunfts- und vorsorgeorientierten Umweltziele aus den zum Teil sehr ambitionierten und gesamträumlich quantifizierten strategischen Zielsetzungen aus Programmen der Bundesregierung für die Ebene der Strategischen Umweltprüfung (SUP) und der vorhabenbezogenen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nutzbar machen? Ohne konkrete vorsorgeorientierten Ziele fehlt der Bewertung von Umweltauswirkungen einzelner Pläne, Programme oder Projekte Orientierung und Gewicht in der Entscheidungsfindung. So legen beispielsweise die auf Bundesebene formulierte Nationale Nachhaltigkeitsstrategie oder das Energiekonzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung umweltpolitisch anspruchsvolle Zielwerte für die Umweltqualität fest, die in definierten Zeiträumen erreicht werden sollen. Hier knüpft das Forschungsprojekt an und formuliert folgerichtig die Frage, ob die Strategischen Umweltziele nicht auch Ausgangspunkt für die Ableitung von Bewertungsmaßstäben für die Umweltprüfung (SUP und UVP) sein können. Auf der Basis umfassender Recherchen zu den Maßstäben und Zielen werden anhand von zwei ausgewählten Zielbereichen - Reduktion der Treibhausgasemissionen und Reduktion der Flächeninanspruchnahme - Fallbeispiele ausgewählt, um die Umsetzungsmöglichkeit und Handhabbarmachung zu prüfen. Während dies für den Bereich Flächenverbrauchsreduktion bereits aktuell mit dem vorhandenen Instrumentarium bei konsequenter Anwendung ohne weiteres möglich ist, erscheint dies bei dem ausgewählten Beispiel zum Emissionsreduktionsziel im Verkehrssektor nicht in vergleichbarer Weise umsetzbar. Quelle: Forschungsbericht

Zusammenfassung englisch

The feasibility study at hand deals with an essential question of the Environmental Assessment which is obligated to environmental precaution: How to implement the future and precautionary orientated environmental goals of the partly ambitious and overall area quantified strategic objectives of federal programmes at the level of Strategic Environmental Assessment (SEA) and the project related Environmental Impact Assessment (EIA)? Without specified and quantified goals the assessment of environmental effects of plans, programs or projects is lacking of orientation and importance in the decision making process. On federal level defined goals of the Sustainability Strategy or the Concept on an environmentally friendly, reliable and affordable energy supply are determining ambitious targets on environmental quality to be achieved in certain time frames. The research project takes up on that and poses the question if strategic environmental goals cannot be a starting point for derivating of assessment standards for SEA and EIA. Based on a comprehensive research of scales and goals by means of two target areas - reduction of land consumption and reduction of greenhouse gas emissions - two case studies are selected to check the practicability and manageability. While for land consumption this is already feasible according to the existing instruments by their consistent application, the reduction of greenhouse gas emissions is not convertible in the same way. Quelle: Forschungsbericht

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