Die Koordination von Klimaschutzzielen: Analyse des Klimaschutzgesetzes und der Maßnahmengesetze am Beispiel des EEG

Abstract

Durch die Einführung des KSG sollte die deutsche Klimaschutzpolitik zentral koordiniert und gesteuert sowie ein übergreifender Rahmen für bestehende oder noch zu ergreifende Einzelmaßnahmen geschaffen werden, durch die letztendlich die Emissionsreduktionsziele erreicht werden. Das Kurzgutachten untersucht am Beispiel des Zusammenspiels zwischen dem KSG und der Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien durch das EEG 2021, wie sich die Ziele dieses übergreifenden Rahmens mit den zu dessen Ausfüllung aufgestellten Zielen der Fachgesetze verhalten. Dabei werden im Rahmen des Gutachtens sowohl die Zieldefinitionen als auch die in beiden Gesetzen verankerten Zielkontrollmechanismen untersucht. Das Kurzgutachten vergleicht die Regelungen in den Gesetzen und untersucht diese auf bestehende Verknüpfungen. Die hierdurch gezogenen Schlüsse können - unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Besonderheiten - auch auf die Verbindung des KSG zu anderen Einzelmaßnahmen übertragen werden. Quelle: Forschungsbericht

The intention behind the introduction of the KSG was to centrally coordinate and steer German climate protection policy and to create an overarching framework for existing or yet-to-be-implemented measures that will ultimately achieve the emission reduction targets. Using the example of the interaction between the KSG and the EEG 2021, which controls the expansion of renewable energies, this brief report examines how the objectives of this overarching framework relate to the objectives of the sectoral laws set up to fulfill it. In doing so, the report examines both the definition of targets as well as the target control mechanisms anchored in both laws. The report compares the regulatory structures in both laws and examines them for existing links. The conclusions drawn from this can in principle also be applied to the linkage between the KSG and other measures, taking into account the particularities applicable in each individual case. Quelle: Forschungsbericht

Durch die Einführung des Klimaschutzgesetzes sollte die deutsche Klimaschutzpolitik zentral koordiniert und gesteuert werden. Durch den übergreifenden Rahmen für bestehende oder noch zu ergreifende Einzelmaßnahmen sollen letztendlich die Emissionsreduktionsziele erreicht werden. Am Beispiel des Zusammenspiels zwischen dem Klimaschutzgesetz und der Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 untersuche das Kurzgutachten, wie sich die Ziele dieses übergreifenden Rahmens zu den aufgestellten Zielen der Fachgesetze verhalten und mit diesen synchronisiert sind.Dabei werden im Rahmen des Gutachtens sowohl die Zieldefinitionen als auch die in beiden Gesetzen verankerten Zielkontrollmechanismen untersucht. Das Kurzgutachten vergleicht die Regelungen in den Gesetzen und untersucht diese auf bestehende Verknüpfungen. Die hierdurch gezogenen Schlüsse können – unter Berücksichtigung der jeweils geltenden Besonderheiten - auch auf die Verbindung des Klimaschutzgesetzes zu anderen Einzelmaßnahmen übertragen werden.