Fachinformationsveranstaltungen für Stakeholder über Neuerungen bei der Einstufung von wassergefährdenden Stoffen nach der neuen Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen "AwSV"

Abstract

Wassergefährdende Stoffe und Gemische müssen seit Inkrafttreten der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) entsprechend ihrer Gefährlichkeit in Wassergefährdungsklassen (WGK) bzw. als "allgemein wassergefährdend" (awg) oder "nicht wassergefährdend" (nwg) eingestuft werden. Dadurch soll die Gefährdung von Grund- und Oberflächengewässern bei der Lagerung und Handhabung der wassergefährdenden Stoffe ausgeschlossen und den Anlagenbetreibern und Vollzugsbehörden gleichzeitig ein transparentes und einheitliches Bewertungssystem zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus bietet die AwSV Anreize, um besonders gefährliche und schlecht untersuchte Stoffe durch weniger wassergefährdende zu ersetzen. Im Sinne eines transparenten Verfahrens informiert das Umweltbundesamt seit Inkrafttreten der AwSV regelmäßig auf Fachinformationsveranstaltungen über die daraus resultierenden Neuerungen. Dabei wurde den Fragen der Teilnehmenden viel Raum gegeben und beispielsweise über die neu berufene Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe (KBwS), das Vorsorgeprinzip und die Einstufung von Gemischen informiert. Alle Veranstaltungen wurden im Auftrag des UBA von DIALOG BASIS, einer unabhängigen Dialog-Organisation, organisiert, moderiert und dokumentiert. Dieser Abschlussbericht stellt nun einen aktualisierten und zusammengefassten Fragenkatalog zur Verfügung, verweist auf aktuelle Entwicklungen und Änderungen und gibt einen Ausblick auf die nächsten anstehenden Schritte. Quelle: Forschungsbericht

Since the commencement of the federal Ordinance on facilities for handling substances that are hazardous to water (German designation: AwSV), all hazardous substances need to be classified in water hazard classes (WGK for "Wassergefährdungsklasse") or as "hazardous to water in general" and "non-hazardous", respectively. In this way, threats to ground and surface water as a consequence of the storage and handling of substances hazardous to water should be eliminated. Moreover, facility operators and enforcement authorities are equipped with a transparent and coherent system to rate and assess such substances that provides additional incentives to substitute particularly dangerous or poorly examined substances by less dangerous options. The Umweltbundesamt (Federal Environmental Agency) organized expert information events to inform about important changes based on the AwSV on a regular basis to ensure transparency and exchange within the process. In this context, participants had the chance to raise questions and could learn for example about the new Commission for the assessment of substances hazardous to water (German designation: KBwS), the precautionary principle and the classification of mixtures. All events were organized, moderated, and documented by DIALOG BASIS, an independent dialogue organization. In this final report, an updated and consolidated catalogue of questions is presented together with new developments and adjustments and an outlook regarding the next steps. Quelle: Forschungsbericht

Durch Inkrafttreten der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) am 01.08.2017 ergaben sich Neuerungen für die rechtskräftige Einstufung in Wassergefährdungsklassen (WGK). Diesbezügliche Unsicherheiten wurden einem breiten Publikum von Interessenvertretenden durch das Umweltbundesamt (⁠UBA⁠) erörtert, um Transparenz zu erzeugen und Irrtümern bei der Anwendung der AwSV vorzubeugen. Im Diskurs konnten Vorschläge für die Fortschreibung der Verordnung erarbeitet werden. Der Bericht benennt die wesentlichen Themen der Veranstaltungen, stellt einen zusammengefassten Fragenkatalog zur Verfügung und verweist auf aktuelle Entwicklungen.