Reform des Abwasserabgabengesetzes - mögliche Aufkommens- und Zahllasteffekte

Abstract

Die Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das BMU einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die vorliegende Studie liefert auf Basis dieses Re-ferentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Gesetzesnovelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils "Stellschrauben" dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Insgesamt stützen die Ergebnisse der Studie den Ansatz einer ausgewogenen Modernisierung der Abwasserabgabe, die die Entwicklung von Aufkommenshöhe und Zahllasten berücksichtigt, dabei aber nicht die grundlegende ökologische Lenkungsfunktion der Abgabe aus dem Blick verliert. Quelle: Forschungsbericht

The German Wastewater Charges Act is due for a comprehensive modernization in light of changing technological, legal and environmental contexts. Thus, the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation and Nuclear Safety has proposed a revision of the Wastewater Charges Act. The present study assesses this proposal with respect to its potential effects on revenue and payment burden. By analyzing the individual revisions of the Wastewater Charges Act, the study identifies those revisions that could entail particularly strong revenue effects. Overall, the study supports the approach of a balanced modernization of the of the Wastewater Charges Act that considers effects on both revenue and payment burden but also takes the fundamental ecological goals of the Wastewater Charges Act into account. Quelle: Forschungsbericht

Die Abwasserabgabe bedarf einer Modernisierung durch Anpassung an geänderte technische, rechtliche und umweltpolitische Rahmenbedingungen. Aus diesem Grund hat das ⁠BMU⁠ einen Entwurf für die Novelle des AbwAG vorgelegt. Die Studie liefert auf Basis dieses Referentenentwurfs eine Untersuchung möglicher Aufkommens- und Zahllasteffekte, die durch die Novelle entstehen. Einzelne Gesetzesänderungen stellen dabei jeweils „Stellschrauben“ dar, die die Aufkommenshöhe beeinflussen können. Mittels einer vergleichenden Analyse dieser Stellschrauben identifiziert die Studie diejenigen Änderungen, die zu besonders starken Aufkommens- bzw. Zahllasteffekten führen können. Sie liefert damit wichtige Hinweise zu den Gesetzesfolgen einer modernisierten Abwasserabgabe, sie ist weiterhin ein Ausgangspunkt für Diskussionen mit Stakeholdern zu den zukünftigen Optionen einer Reform der Abwasserabgabe.