Auslegung der neuen Einträge für Kunststoffabfälle in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung

Abstract

Dieser Bericht enthält Informationen, die zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten in der grenzüberschreitenden Abfallverbringung beitragen. Diese unterstützen die Auslegung der im Beschluss BC-14/12 der Vertragsstaatenkonferenz des Basler Übereinkommens im Mai 2019 festgelegten und gemäß Umsetzung in der europäischen Abfallverbringungsverordnung (VVA)1 ab 1.1.2021 EU-weit geltenden neuen Einträge für Kunststoffabfälle B3011 und EU3011 einschließlich der Gemische daraus in Anhang IIIA der VVA. Hierfür wurden zum einen fachliche Grundlagen zur Beschreibung von Kunststoffabfallqualitäten sowie relevante Spezifikationen, Normen und Regelungen unter Einbeziehung der Erfahrungen und Umsetzungshilfen anderer Länder und Regionen recherchiert. Flankierend wurden Interviews mit Branchenvertretern und Branchenvertreterinnen aus der Wirtschaft und von Wirtschaftsverbänden sowie mit Vertretern und Vertreterinnen der zuständigen Behörden geführt. Die Ergebnisse wurden in Fachworkshops diskutiert. Im Zentrum stand neben der Information der Akteure, der Umgang von Akteuren mit den unbestimmten Rechtsbegriffen insbesondere in den Bereichen Probenahme und Kontrolle sowie auch in den jeweiligen Sortier- und Aufbereitungsanlagen. Neben diesem Bericht entstanden im Forschungsprojekt eine englische Kurzfassung des Berichtes â€ÌInterpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipmentsâ€Ì, eine deutsch- und englischsprachige Broschüre â€ÌGrenzüberscheitende Abfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträgeâ€Ì und ein FAQ, die auf der Website des Umweltbundesamtes veröffentlicht werden. Quelle: Forschungsbericht

This report contains information that contributes to the description of plastic waste qualities in transboundary waste shipment. These support the interpretation of the resolution BC-14/12 Basler convention agreed on during the conference of contracted states May 2019. Due to the implementation in the European waste directive (VVA) since 1.1.2021 the new entries for plastic waste B3011 and EU3011 including mixtures thereof in Annex IIIA are enforced in the whole EU. For this purpose, technical bases for the description of plastic waste qualities as well as relevant specifications, standards and regulations were researched. This was supplemented by including the experiences and implementation guidance of other countries and regions. The researches were combined by interviews with industry representatives from business and trade associations and with representatives of the relevant authorities. The results were discussed in workshops. In addition to the information of the actors, the focus was on the handling of actors with the undefined legal terms, especially in the areas of sampling and control. The perspective of the respective sorting and processing plants was also considered. In addition to this report, the research project produced an English summarized version of the report "Interpretation of the new entries for plastic waste in transboundary waste shipments", a German- and English-language brochure "Grenzüberscheitende Abfallverbringung und die neuen Kunststoffeinträge" (Transboundary waste shipments and the new plastic entries) and an FAQ, which are all published on the website of the Federal Environment Agency. Quelle: Forschungsbericht

Vor dem Hintergrund der neuen Einträge für Kunststoffeinträge die seit dem 1.1.2021 in EU-Recht umgesetzt worden sind, richtet sich diese Umsetzungshilfe an alle Unternehmen bzw. Einrichtungen, die sich im Umgang mit Kunststoffabfällen grenzüberschreitend befassen. Dazu gehören insbesondere Abfallerzeuger, Abfallbehandler wie z.B. Sortierer und Verwerter, Transporteure sowie Behörden im Vollzug und bei der Kontrolle. Damit dient sie als Hilfestellung zur richtigen Einordnung der neuen Kunststoffeinträge nach der Abfallverbringungsverordnung und dem Umgang in der Praxis mit den in den Anlaufstellen-Leitlinien Nr. 12 näher erläuterten Begriffsregelungen.