Photovoltaik-Freiflächenanlagen: Rechtsfragen zu Rückbauverpflichtungen und Repowering

Abstract

Der Kurzbericht behandelt Rechtsfragen, die sich bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Hinblick auf Rückbauverpflichtungen und auf geplante Repoweringmaßnahmen ergeben. Er zielt darauf ab, zu diesen Themen auf Grundlage von Gesprächen mit der Praxis und einer Analyse der einschlägigen Rechtsprechung eine erste Orientierung zu geben. Im Ergebnis wird ein Fachgutachten empfohlen, anhand dessen die Rückbaukosten und somit auch die Sicherungshöhe für neue Freiflächenanlagen nachvollziehbar und bundesweit einheitlich ermittelt werden. Beim Repowering von Photovoltaikanlagen fehlt eine einheitliche bauordnungsrechtliche Definition. Die Studie ordnet Repowering den jeweiligen Verfahren der Landesbauordnungen zu und empfiehlt konkrete Verwaltungsvorschriften zur Klärung von Abgrenzungsfragen.