Effizienter Vollzug der Sanktionen im Emissionshandelsrecht

Abstract

Die Betreiber von stationären Anlagen und Luftfahrzeugen, die Verantwortlichen im nationalen Emissionshandel sowie die Schifffahrtsunternehmen unterliegen einer Reihe von sanktions- und bußgeldbewährten Pflichten, insbesondere zur Überwachung, Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen bzw. Emissionszertifikaten. Der Anwendungsbereich sanktions- und bußgeldbewährter Pflichten wurde durch die neuesten Reformen des Emissionshandels auf EU-Ebene erheblich ausgeweitet. Die Studie trägt dazu bei, die Effektivität der Vollzüge im europäischen und im nationalen Emissionshandel sicherzustellen und zu vertiefen, indem – ausgehend von einer rechtsdogmatischen Bestandsaufnahme – konkrete Vorschläge für den wirksamen Vollzug der bestehenden Sanktions- und Bußgeldtatbestände einerseits und für Reformen der zugrunde liegenden Vorschriften andererseits erarbeitet werden. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf dem Ordnungswidrigkeitenrecht.