Kohärenz der flächenbezogenen Gewässerentwicklungsplanung gemäß WRRL mit der Raumplanung

Abstract

Die EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangt, dass alle Oberflächenwasserkörper in einen "guten ökologischen Zustand" zu überführen sind oder, sofern es sich um künstliche Wasserkörper oder erheblich veränderte Wasserkörper handelt, das "gute ökologische Potenzial" erreichet werden muss. Für die deutschen Fließgewässer werden diese Ziele bisher noch nicht erreicht. Als eine der wesentlichen Ursachen wurde die Struktur- und Habitatarmut aufgrund in der Vergangenheit liegender tiefgreifender hydromorphologischer Veränderungen der Gewässer ausgemacht. Zur Verbesserung der hydromorphologischen Bedingungen benötigen die Flüsse Raum für eine eigendynamische und gesteuerte Entwicklung. Es ist notwendig, für eine Gewässerentwicklung noch verfügbare Flächen zu sichern und genutzte Flächen zurückzugewinnen und zu renaturieren. Der vorliegende Bericht untersucht, welchen Beitrag die Raumordnung in Verbindung mit der wasserwirtschaftlichen Planung zur Sicherung von Flächen für die Gewässerentwicklung leisten kann und wie diese besser aufeinander abgestimmt werden können. Dies betrifft sowohl inhaltliche als auch verfahrensrechtliche Anforderungen an die Planungen. Dabei werden Synergien und Konflikte mit anderen Nutzungen, z. B. Hochwasserschutz, Naturschutz und Landwirtschaft beleuchtet. Im Ergebnis werden Handlungsempfehlungen für die Planungsträger und den Gesetzgeber formuliert. Quelle: Forschungsbericht

The EC Water Framework Directive (WFD) requires all surface water bodies to be converted to "good ecological status" or, in the case of artificial water bodies or heavily modified water bodies, to achieve "good ecological potential". For German watercourses, these objectives have not yet been achieved to any degree. One of the main reasons for this is the lack of structure and habitat due to profound hydromorphological changes in the water bodies. In order to improve hydromorphological conditions, rivers need space for self-dynamic development. It is necessary to secure areas still available for river development and to reclaim and renaturalize used areas. This report examines the contribution of spatial planning and water management planning to securing areas for river development and how they can be better coordinated. This concerns both substantive and procedural requirements for planning. Synergies and conflicts with other uses, e.g. flood protection, nature conservation and agriculture, are highlighted. As a result, recommendations for action for planning authorities and legislators are formulated. Quelle: Forschungsbericht

Um den ökologischen Zustand von Flüssen und Bächen zu verbessern und sie widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels zu machen, benötigen sie mehr Fläche. Welchen Beitrag leistet die ⁠Raumordnung⁠, ⁠Bauleitplanung⁠ und die wasserwirtschaftliche Planung, wenn es darum geht Flächen für die ⁠Gewässerentwicklung⁠ zu sichern? Wie können diese rechtlichen Instrumente dahingehend optimiert und besser aufeinander abgestimmt werden? Antworten auf diese Fragen und Empfehlungen liefert die vorliegende Publikation. Im Ergebnis gibt es sowohl auf der Seite der Raumordnung als auch der wasserwirtschaftlichen Fachplanung einen inhaltlichen sowie verfahrensrechtlichen Anpassungsbedarf, der entsprechend konkretisiert wird.