Weiterentwicklung von Strategien gegen Obsoleszenz einschließlich rechtlicher Instrumente

Abstract

Ziel des diesem Bericht zugrundeliegenden Projektes ist die Entwicklung von regulativen Strategien gegen Obsoleszenz, welche insbesondere zur Verlängerung der Lebens- und Nutzungsdauer von Produkten beitragen sollen. Aufgrund dessen kann langfristig ein nachhaltigerer und effizienterer Umgang mit Produkten erzielt werden. Im Kern umfasst die Untersuchung sowohl zivil-, als auch öffentlich-rechtliche Instrumente. So stehen insbesondere die Verbesserung von Reparaturbedingungen, rechtliche Änderungsmöglichkeiten für Herstellergarantieaussagepflichten, die Ausweitung der gesetzlichen Gewährleistungspflichten und Verbandsklagebefugnisse im Fokus. Außerdem sollten verschiedene Parameter zur Produktlebensdauer analysiert werden, um diesbezüglich Informationsanforderungen an die Hersteller zu formulieren. Anhand der gewonnenen Erkenntnisse wurden konkrete rechtliche und technische Formulierungs- und Umsetzungsvorschläge mit einem Fokus auf der EU-Ebene entwickelt. Quelle: Forschungsbericht

The aim of the project on which this report is based is to develop regulatory strategies against obsolescence, which should contribute in particular to prolonging the usability and service life of products. This will in the long-term lead to a more sustainable and efficient handling of products. The study fundamentally considers both civil and public legal instruments. In particular, it focusses on the improvement of repair conditions, the introduction of a guarantee of durability, the extension of non-conformity rights and the legal standing of environmental associations. In addition, various parameters relating to product lifetimes were to be analysed in order to formulate corresponding information requirements for manufacturers. Based on the results, proposals for concrete legal and technical formulation as well as implementation were developed with a focus on the EU level. Quelle: Forschungsbericht

Die Studie entwickelt Strategien zur Verlängerung der Produktlebensdauer und formuliert konkrete regulatorische Vorschläge. Zunächst werden technische Kenngrößen auf ihre Tauglichkeit als Bestimmungsgröße für regulatorische Maßnahmen untersucht. Daran anknüpfend kann eine Erhöhung der Funktionsbeständigkeit durch eine Herstellergarantieaussagepflicht – deren Durchsetzung über ein Verbandsklagerecht unterstützt würde – erreicht werden. Ähnliches ist mit einer Ausweitung der Mängelgewährleistung und der Beweislastumkehr verbunden. Die Produktlebensdauer kann zudem durch eine Verbesserung der technischen, rechtlichen und ökonomischen Rahmenbedingungen für Reparaturen verlängert werden.