Eckpunkte einer sozialen Umwelt- und Klimapolitik

Abstract

Umwelt- und Klimapolitik sind unmittelbar mit sozialen Fragen verknüpft. Zum Beispiel treffen Umweltbelastungen wie Lärm oder Luftverschmutzung oder die Auswirkungen der Klimakrise sozial benachteiligte Menschen oft besonders stark. Umwelt- und klimapolitische Maßnahmen können aber selbst problematische soziale Folgen haben – zum Beispiel indem ärmere Menschen finanziell überproportional belastet werden. Eine ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik (im Folgenden der Einfachheit nur noch „Umweltpolitik“) muss im Ganzen möglichst gerecht ausgestaltet sein und anstreben, dass alle Menschen grundlegende Bedürfnisse wie Ernährung und Wohnen auf umweltfreundliche Weise erfüllen können.Die Studie entwickelt daher Eckpunkte einer „sozialen Umweltpolitik“. Dazu wird zunächst eine Reihe von analytischen und normativen Eckpunkten diskutiert, etwa welche sozialen Wirkungen und Verteilungsfragen zu berücksichtigen sind und welche politisch-rechtlich verankerten Anforderungen bestehen. Im Weiteren werden praxisnahe Ansätze für die Entwicklung sozialer Umweltpolitik vorgestellt, insbesondere Verfahren der Politikintegration sowie konkrete Handlungsansätze und beispielhafte Politikinstrumente. Abschließend reflektiert die Studie Heraus-forderungen und Grenzen bei der Umsetzung sozialer Umweltpolitik – und wie man mit ihnen umgehen kann.Der Bericht fokussiert auf Umweltpolitik in Deutschland und richtet sich vor allem an Akteure, die Umweltpolitik und umweltrelevante Maßnahmen entwickeln – oder dazu beraten.