Ausbau des UVP-Portals als Informationsquelle für Vorhabenträger sowie zu einem Umweltprüfungsportal mit Einstellung von Unterlagen zur SUP

Abstract

Im Abschlussbericht wird aus rechtsgutachterlicher Sicht untersucht, ob das UVP-Portal des Bundes so erweitert werden kann, dass es zukünftig auch Unterlagen aus Strategischen Umweltprüfungen (SUP) für die Öffentlichkeit bereitstellen und zudem dauerhaft als UVP/SUP-Archiv des Bundes für Umweltprüfungsunterlagen aus abgeschlossenen Verfahren dienen kann (Archivfunktion). Neben den grundlegenden Rechtsfragen, die sich bei einer Erweiterung des UVP-Portals stellen, etwa zu Rechtsgrundlage und Aufgabenzuweisung, werden ebenfalls Fragestellungen des Datenschutzrechts, des Urheberrechts und des Geheimnisschutzrechts bearbeitet. Abschließend unterbreitet der Abschlussbericht Empfehlungen zur Fortschreibung des Rechtsrahmens. Die Studie kommt zu dem Ergebnis, dass auf der Grundlage der formulierten Empfehlungen nichts dagegenspricht, das Portal um SUP-Unterlagen und ein dauerhaftes Archiv zu erweitern.